Es wird sich alles relativieren

Das Kalkül ist aufgegangen. Das Fußvolk ist eurofightermüde. Es hat Dinge erfahren, die sich gewaschen haben, doch nix is' g'scheh'n. Zwar sind auch die geschwärzten Akten noch nicht auf dem Parlamentstisch, doch wenn kein finanzieller Nutzen herausschaut, in diesem Fall die Abbestellung der Luftflieger, ist das österreichische Fußvolk nicht gar so interessiert an der Aufklärung, allgemein wie speziell. Das Reinigungsbedürfnis der Großkoalitionsklasse hält sich ohnehin in argen Grenzen. Aufklärung ist, wenn die zwei großen Parteien etwas auf- oder abzurechnen haben. Aber jetzt herrscht Koalition. Dritten Politikern wie Peter Pilz, die sich der durchschnittlichen Resignation nicht anpassen mögen, werden Prädikate wie Fanatismus, Narrheit, Selbstdarstellungseifer umgehängt. Der grüne Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der grüne Mohr kann gehen.

Rechtzeitig vor dem spät im Juni angesetzten Thema Parteienfinanzierung hat sich das öffentliche Interesse an dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss also erschöpft, und wenn darüber schon despektierliche Titel wie „Never-Ending-Story“ erscheinen, dann glaubt auch der Bundespräsident nachziehen zu können und sich wünschen zu dürfen, dass es nun gut sei. Mit dem Untersuchen. Mit der Schmutzwäsche. Mit der Nestbeschmutzung. Nun, so deutlich hat er es natürlich nicht ausgedrückt, sondern: „... und ich wünsche mir sehr, dass wir auf diesem Gebiet bis zum Sommer zu klaren Ergebnissen kommen.“ Eine erstaunliche Stellungnahme, oder?

Das Kalkül des Auf-die-lange-Bank-Schiebens ist aufgegangen. Wessen Kalkül? Man darf inzwischen getrost sagen, dass es das beider großen Parteien war – also nicht nur das der ÖVP, die sich die beste Beschaffung aller Zeiten nicht schlecht reden lassen wollte, sondern auch das der SPÖ, die sich ihr Wahlversprechen vom Parlamentsausschuss abarbeiten ließ. Der wahrhaftigste, weil hierzulande immer funktionierende Satz zur Strategie des Aussitzens kam aus einer ganz anderen Ecke, nämlich vom Sportsmann Peter Schröcksnadel, der seine Malaise wie folgt betrachtet: „Ich glaub', das wird sich alles relativier'n“. Ein urösterreichischer Satz – und das vielfach praktizierte Glaubensbekenntnis, das Dopingmittel österreichischer Politiker.

Kein Wunder, dass das Fußvolk im wieder großkoalitionär konsolidierten Parteienstaat nicht nur eurofightermüde ist, sondern überhaupt müde. Die Regierung pfuscht herum. Die Gestaltung Österreichs offenbart sich als lupenreines parteipolitisches Hickhack, und es werden gebraten: lauter faschierte Laiberln, selbst beim lebenswichtigen Thema Bildung. Wann, wenn nicht jetzt, bei prosperierender Wirtschaftslage, wird genug Geld da sein, Reformen anzufangen?

Und während das Fußvolk die faschierten Laiberln essen soll, serviert sich die politische Klasse in dieser Woche ein Fünf-Gänge-Menü mit Champagner: verlängert sich ihre Regierungsperiode auf fünf Jahre. Ja, aus dieser Perspektive dürfte Politik ziemlich schön sein. Prost Mahlzeit! Und der Protest der Bürgerinitiative www.4jahresindgenug.at wird sich auch relativieren.

Erna Lackner ist Journalistin in Wien.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.06.2007)