Singapur der Weinbauern oder abgebrannte Großdisco?

24.02.2013 | 18:50 |  MICHAEL FLEISCHHACKER (Die Presse)

Kärnten und Niederösterreich sind zwei – sehr unterschiedliche – Beispiele des real existierenden Feudalismus in den Bundesländern.

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Kommenden Sonntag werden in Niederösterreich und in Kärnten die Landtage gewählt. Beide Bundesländer illustrieren auf ihre je eigene Art das Problem des österreichischen Föderalismus. Im Kern besteht dieses Problem darin, dass der Exekutive auf Landesebene – die Legislative als davon unabhängige Kraft existiert dort noch weniger als auf Bundesebene – ziemlich viel Geld zur Verfügung steht, für dessen Einbehaltung aus den erwirtschafteten Einkommen der Bürger sie den Wählerinnen und Wählern nicht Rede und Antwort stehen müssen. Was immer die Bundesregierung an neuen Steuern beschließt: Ein Drittel davon wandert automatisch in die Kassen der Länder.Das verdirbt die Sitten. Es führt dazu, dass Landeshauptleute wie Feudalherrscher agieren, die huldvoll – und natürlich nur zum Besten ihrer Untergebenen – mit Geld um sich werfen.

In Niederösterreich und in Kärnten hat sich diese Feudalherren-Attitüde während der vergangenen zwei Jahrzehnte am deutlichsten ausgeprägt. Jörg Haider und Erwin Pröll haben sich wie absolute Herrscher benommen, sie haben Widerspruch als Majestätsbeleidigung wahrgenommen, und sie haben klargemacht, dass sie das Land letztendlich für ihr Eigentum halten.

Kärnten und Niederösterreich zeigen aber auch, zu welch unterschiedlichen Ergebnissen ein und dieselbe Haltung führen kann:

Jörg Haider und seine Kumpane haben sich Kärnten als ihre ganz persönliche Spaßlandschaft hergerichtet. Sie haben das vorhandene, aber auch das nicht vorhandene Landesvermögen in sinnlose Unternehmungen gepulvert, als ob es kein Morgen gäbe. Und sie haben sich auf Kosten der Allgemeinheit einen aufreizend provinzfeudalen Lebensstil geleistet. Was sie hinterlassen, mutet an wie eine pleitegegangene Großdisco, in der es noch nach billigem Fusel riecht.

In Erwin Prölls Reich herrscht ein klassischerer Stil. Seine Höflinge fahren nicht in zu engen italienischen Anzügen mit dem Ferrari ins Solarium. Im St. Pöltener Hofstaat dominiert Grau – vom Gesicht bis zur Socke. Erwin Pröll versteht sich als vorausschauender Herrscher, der in Infrastruktur, Bildung und Kultur investiert, damit auch seine Enkel noch die Früchte dessen sehen, was er gesät hat. Niederösterreich hat sich unter ihm zu etwas entwickelt, was man das Singapur der Weinbauern nennen könnte: nicht das, was sich unsereiner unter lebendiger Demokratie vorstellt, aber es funktioniert.

Unterschiedliche Ausgangslagen also: In Kärnten kann man nur hoffen, dass das Wahlvolk als Ausdruck seiner Selbstachtung die Herrenbauern-Parodisten an der Landesspitze in die Wüste schickt. In Niederösterreich könnte man theoretisch glauben, dass der Verlust der absoluten Mehrheit Erwin Pröll wieder in die Nähe unserer Umlaufbahn bringen könnte. Das unterschätzt aber praktisch wohl die Distanz, die Herr Pröll im Lauf seiner Herrschaft zwischen sich und das, was wir Realität nennen, gebracht hat.

Die Frage, ob der österreichische Föderalismus noch zeitgemäß sei, gehörte einmal zu den Dauerbrennern der politischen Debatte. Alle Diskussionen über eine Staatsreform, auch jene über eine Wahlrechtsreform, die das Land so dringend nötig hätte, sind eingeschlafen.

Verständlich: Warum sollte man über die Sinnhaftigkeit der Landespolitik diskutieren in einem Land, das von habituellen Bezirkspolitikern regiert wird?


Reaktionen senden Sie bitte direkt an: office@michaelfleischhacker.at

("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.02.2013)

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25 Kommentare
 
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In Österreich gibt es viele "Baustellen"!

Ich würde vorfschlagen, man beginnt dort mit den "Reparaturarbeiten", wo es am dringlichsten ist!

ZB. beim Schulwesen, wo verbohrte linke Ideologen par tout nicht einsehen wollen, daß der Niedergang unserer Elementarschulen mit der Zuwanderung von rd. 2 Mill. Menschen aus anderren Kulturkreisen zusammenhängt. Es ist doch absurd, daß die Neoösterreicher innerhalb von wenigen Jahren ihre Kultur und Sprache bei der Staatsbürgerschaftsverleihung an der Garderobe abgeben. Sei bloß an die Burgenland-Kroaten erinnert, die im 17.Jh von den ungarischen Magnaten zu Wiederbesiedlung der v.d. Türken entvölkerten Regionen ins Land geholt wurden und großteils Kultur und Sprache bewahrt haben ...

Eine Baustelle ist auch das Gesundheitswesen, wo mangels finanzieller Anreize trotz Heerscharen von Medizinabsolventen am flachen Land und in den Kleinstädten an Ärzten für die alternde Bevölkerung mangelt...

Und da ließen sich viele Baispiele aufzählen, sodaß es unverständlich ist, warum man gerade in NÖ ein tatkräftiger Landeshauptmann geschwächt werden soll! Gerade Pröll ist in einer Umgebung sozialoisiert, wo Arm und Reich miteinder ohne Dünkel aufwachsen und Kontakte pflegen - was man von manchem Genossen Generaldirektor nicht behaupten kann!

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Wir in NÖ haben einen charismatischen Politiker


als Landeshauptmann: Charisma, kombiniert mit Anständigkeit, Zukunftsvision, Augenmaß und Realitässinn.

Nicht jede Person ist von Natur aus charismatisch oder kann das Charisma "anlernen".

Wir in NÖ haben in diesem Punkt eben Glück gehabt. Andere Bundesländer eben nicht.

Der Kommentar von Herrn Fleischhacker ist präzise und differenziert - eine gelungene Analyse.

10sur

schon wieder war der metternichservice tätig und hat ein ganzes posting gelöscht-....grrrrr...

Re: 10sur

feigheit dein name ist online-presse

Befürchte, die Bewohner von Pröllistan haben NULL Ahnung von sauberem Wirtschaften !!

Schweiz: Kantonale Finanzhoheit & Konkurrenz führte zu PLUS auf ALLEN Ebenen.

2 Mrd. Franken ALTSCHULDEN im Krisenjahr 2008 rückgezahlt.
Mein Schwager kann im Kanton Zürich seine Steuer bis zur "Strassenlaterne " rückverfolgen.

Beamtentum abgeschafft (Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes), AUSKUNFTSPFLICHT im öff. Dienst.

KEIN Steuerzahler & Kinder-Ausplünderungsprogramm zu Gunsten von Frühpensionssüchtigen & des öff. Dienstes.

"Wanderns aus" werden alle rufen, statt zu lernen u. die zynische Politdiktatur abzuschaffen !!!

Re: Befürchte, die Bewohner von Pröllistan haben NULL Ahnung von sauberem Wirtschaften !!

Für alles gibt es ein für und wider!

Mir ist Pröll aus der weiteren Nachbarschaft wohlbekannt! Er genießt zu Recht seit Jahrzehnten bei uns hohes Ansehen! Ich würde ihn gegen einen andere "Polit-Star" wie Häupl, GLAWISCHNIG, PETROVIC, etc. nicht eintauschen wollen, um nicht Ähnliches wie in Salzburg mit der hochgejubeltn Gabi erleben zu müssen!

Re: Re: Befürchte, die Bewohner von Pröllistan haben NULL Ahnung von sauberem Wirtschaften !!


Pröll ist unter den Polit-Zombies eine Wohltat !

Doch er schuldet dem Bürger TRANSPARENZ u. Fortschritte in vielen Bereichen.

Nur zu investieren, aber die IRRE aufgeblähte, SAUTEURE Mehrfachverwaltung u. das Kinder-Ausplünderungsprogramm "Frühpension" zu lassen, ist Zynismus PUR.

0 0

was ist denn in nö und k deutlicher ausgeprägt als anderswo?

was soll denn da sein was es in w oder t oder s ... nicht gibt?
und gerade der häupl, in ihrem bundesland, also ehrlich, bescheidenheit und sparsamkeit und transparenz sind auch nicht gerade seine vorstechendsten eigenschaften.

die sitten sind überall verdorben. und nicht nur in den ländern sondern auch im bund. und in den bezirken. und hauptstädten. und eigentlich überall wo der staat seine finger drin hat. oder die EU. oder sonst wer der groß und mächtig ist.

Unredliche Verumglimpfung von LH Pröll!

Die machtgeilen Roten zeigen doch bei jeder Gelegenheit, daß sie einmal eroberte LH-Sessel nicht mehr abgeben (s. Wien, NÖ, Bgl. Steiermark). Nur in Kärnten haben die Roten das Land so eklatant heruntergewirtschaftet, daß Haider dann leichtes Spiel hatte. Der vom umtriebigen Haider geschaffene Nutzen hat wohl die Schäden durch Korruption bei weitem überwogen!

LH Pröll hat in NÖ sehr viel investiert und die Wirtschaftskrise gut überwunden. Er hat das gemacht, wozu die Roten doch sonst immer drängen! Was wollen ihm die roten Bonzen da vorwerfen? Personalpolitik? Da sollten die Roten lieber bei sich kehren, etwa im Bgld., wo ein Kery trotz Schießkeller für MPs souverän die Personalpolitik beherrschte, oder etwa in Wien, wo die Beamten fast geschlossen bei den sozialistischen Gewerkschaftern organisiert sind. Und Korruptionismus? Aus Vorsichtsgründen will ich lieber nur auf die berüchtigte ehem. Bauabteilung MA 25 in den 70-ern hinweisen, wo - nach damaligen Medienberichten - ohne dezente Spende für die "Bardei " nichts gegangen ist ...

Und diese "Partei" hat ohnehin schon die meisten Spitzenpositionen in diesem Staat erobert und will die Nichtmarxisten noch weiter schwächen ...

Und vergessen wir nicht den tollen Import der Grünen, der dafür gesorgt hat, daß es in Ö. eine Million Balkanesen mehr gibt (Wickerl Klima; ... Landleute, die durch die Kraft der österr. Lenden nicht gezeugt wurden...)

Re: Unredliche Verumglimpfung von LH Pröll!


Befürchte, sie haben NULL Ahnung von sauberem Wirtschaften !!

Schauns in die Schweiz: Kantonale Finanzhoheit & Konkurrenz.
PLUS auf ALLEN Verwaltungsebenen, KEIN Ausplündern (auch nicht versteckt) der Kinder, sondern SCHULDENABBAU !!!!!!!!!!

Re: Re: Unredliche Verumglimpfung von LH Pröll!

nicht gemerkt? Pröll wird von seinen linken Gegner genau das vorgeworfen, was sie selbst als Allheilmittel gegen die Krise anpreisen: Viele Investitionen!
Und das ist m.E. unredlich! Für Sie nicht?

Mir geht das andauernde NÖ-Bashing und ...

... die dauernden Psychogramme von Hr. Pröll durch div. Journalisten und Poster in diesem Medium langsam auf den Wecker. Wenn keine Wahlen anstehen, wird weder die NÖ. Bevölkerung als 'dumme Bauern' beschimpft, noch ständig der Geisteszustand unseres LH durchleuchtet. Bin ich froh, wenn diese Wahl endlich vorbei ist, damit wir wieder zum Alltagsgeschäft zurückkehren können. Im übrigen finde ich den Vergleich von Pröll und Haider ziemlich daneben ...

Re: Mir geht das andauernde NÖ-Bashing und ...

bravo....aus wien!!!
der pseudo psychologe Fle hat wieder mist geliefert

Pröll ein Feudalherr ?

„Singapur der Weinbauern“? Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich. Unter Pröll hatte Niederösterreich einen wirtschaftlichen Aufschwung zu verzeichnen, St. Pölten wurde Landeshauptstadt. Klar, das ist alles nicht allein sein Verdienst. Aber für die niederösterreichischen Wähler steht Pröll vermutlich für Stabilität und Sicherheit und ein Vergleich mit Haider oder Feudalherren ist durchaus unangebracht.

Re: Pröll ein Feudalherr ?

Sowohl Haider als auch Pröll haben Steuergelder mit beiden Händen beim Fenster rausgeschaufelt und ihre Länder hoch verschuldet.

Der Unterschied ist nur, dass die Gelder von Pröll in zumindest halbwegs rationaler Weise verschleudert werden. Ändert aber nichts daran, dass das in höchstem Maße zukunftsschädigend ist. Dass man auch investieren kann, ohne ein Land faktisch in die Pleite zu führen, beweist die Schweiz.

Investitionen und vernünftiges Wirtschaften schließt sich nicht gegenseitig aus, auch wenn man das in unserer Bananenrepublik fast schon glauben möchte, so oft wie es einem entgegengeträllert wird.

Re: Re: Pröll ein Feudalherr ?

Stimme ihnen zu, nur kennen sie Parteien die das nicht tun, zumindest solange sie dazu die Möglichkeit haben?
Aber ein verantwortlicher und vor allem korruptionsfreier Umgang mit Steuergeldern sollte natürlich ein vorrangiges Ziel der Politik sein !

Problembewusstsein fehlt - Symptom des Wohlstandes

Für die im Kommentar angeführte Problematik fehlt das Problembewusstsein der Bürgerinnen und Bürger. Allerdins, gar nicht wenige Menschen - vor allem auch junge Menschen, die sich möglicherweise auch im Ausland umgeschaut haben - haben eine Sicht die sich mit der von Dr. Fleischhacker hier geschilderten deckt. Gerade diese Menschen sind jedoch gut ausgebildet und arbeiten an ihrem beruflichen Fortkommen, sie sehen sich daher nicht unmittelbar gefährdet. Diesejungen Menschen sehen wie viel Steuermittel durch den bundesstaatlichen Feudalismus verschleudert werden und richten sich mit ihren "steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten" darauf ein, so wie sie das bei ihrer Vorbildgeneration wahrgenommen haben. Die "Initiative Mehrheitswahlrecht" und andere Bewegungen sind offensichtlich bereits verpufft, was mich nicht wirklich wundert. Neisser & Co. haben den Hinweis von Frau Präsdient Prammer "für das Mehrheitswahlrecht gibt es keine Mehrheit im Parlament" widerspruchslos hingenommen. Auch die Volksabstimmung nach einem Volksbegehren wurde von den Parteifunktionären im Parlament begraben, geblieben ist eine "Erweiterung" der Möglichkeiten bei der Vergabe von Vorzugsstimmen. Wie das Prinzip Vorzugsstimmen missbraucht wird, zeigt der NÖ - Landeshauptmann gerade sehr anschaulich, nämlich als möglichst hohe Vorzugsstimmenzahl als Bewunderungs- und Beweihräucherungsinstrument für den Landesfürsten. Kann nach einem eventuellen Verlust der absoluten Mehrheit auch gegenüber der eigenen P....

Nur kantonale Finanzhoheit & Konkurrenz bringt die Landesfürsten zur Besinnung !!


Doch dazu fehlt ihnen das Rückgrat !
Noch dazu wäre das das Ende der vielen parteibuchbesitzenden Hofschranzen.

Somit wird weiter "da Bund gibt uns ka Göd" ins Sonntagsmikrofon gerülpst u. die Untertanen klatschen...


Verquere Ansichten!

Und was kommt nach dem "grandiosen" Sieg der Sozis in Kärnten und in NÖ? Eine weitere Stärkung der politischen Position der bereits im Bund und in den Ländern übermächtigen Sozialdemokratie! Leider sind seit dem Abgang von Schüssel die bei aller volkstümlichkeit durchschlagkräftigen Politiker in der ÖVP dünn gesäht, sodaß man auf fähige Leute wie Pröll nicht verzichten kann! Die dztige ÖVP-Mannschaft sieht sich doch nur als die Wasserträger der übermächtigen Roten.

Wenn es ein Motto für die Wahlen in Kärnten und Niederösterreich gibt, dann mit aller Kraft verhindern, daß Österreich weiter "verfaymännert" oder "verprammert"! Die Vermögensabgabe zur Finanzierung der Wahlzuckerl der Linken steht sonst vor der Tür!

Die von der linken Propaganda hochgespielten "Allmacht-Allüren" sind doch schon in Anbetracht des Alters von Pröll eine glatte Unterstellung! Wie kann man nur so auf plumpe Sozi-Schmähs hereinfallen.
Und die von der Arbeiterkammer hochgejubelte Gabi aus Salzburg wäre allein vertrauenswürdig?

Also lieber Herr Fleischhacker, wie sagt der Lateiner so schön: 'Quisqus agis, prudenter agas et respice finem!"

Re: Verquere Ansichten!

NÖ als schwarzer Gegenpol zu Wien ist unbedingt nötig, sonst gehts bei uns bald zu wie in Frankreich ...

Re: Re: Verquere Ansichten!

Einen Vergleich zwischen der Personal-Politik in Wien und NÖ muß man glatt zurückweisen. Ganz egal, wenn die Roten in Wien zum Bürgemeister machen: der kann sich (wie damals Burgenland-Kerry) einfach alles erlauben, weil die braven SPÖ-"Maschierer" immer nur ihre "Bardei" wählen. Dort gilt; von der Wiege bis zur Bahre bestimmt die SPÖ!

Und als einwanderungsfreundliche Partei gleich nach den Grünen haben sie sogar die Wählerstimmen der rückständigen "Neo-Österreicher"! Die wählen die SPÖ, wei die am freigiebigsten mit der Staatsbürgerschaft auch für den ganzen "Kegel" sind. Denn zahlen müssen das ohnehin die anderen..

Eine sehr zutreffende Beschreibung der Verhältnisse!


Allerdings stimme ich nicht zu, dass es sich bei Haider und Pröll um "ein und dieselbe Haltung" handelt, denn die beiden versinnbildlichen unterschiedliche Spielarten des Absolutismus: den höfischen und den aufgeklärten.

Kärnten unter Haider ist mir immer ein bisschen wie Versailles vorgekommen: die Höflinge drängten sich scharenweise um den exzentrischen, eitlen Sonnenkönig und buhlten um seine Gunst, und die Untertanen wurden zu zahlenden Statisten für das pompöse Auftreten des Herrschers und seiner jeweiligen Günstlinge degradiert, der hin und wieder huldvoll Geldscheine verteilte.

Das Wohl des Landes war diesem Herrscher allerdings nicht so wichtig wie sein eigenes. Und die Diadochenkämpfe nach seinem Abgang sind hoffentlich bald überstanden wie ein böser Spuk.

Pröll hingegen wirkt auf mich, als würde er sich insgeheim an Friedrich dem Großen orientieren, der bekanntlich nach dem Motto regierte: Alles FÜR das Volk, aber nichts DURCH das Volk.

Er sieht sich vermutlich in der Tradition des gütigen, aufgeklärten und persönlich bescheidenen Monarchen, der sich Tag und Nacht für sein Volk aufreibt, aber die Zügel nicht gern aus der Hand gibt. Denn er ahnt, nein, er weiß: dann würde das Chaos ausbrechen!

Und das Volk verharrt dankbar in seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit, also scheint Pröll nicht so falsch zu liegen.

Kein Revolutionswölkchen trübt den aufgeklärten Himmel über Niederösterreich, oder doch?


Re: Eine sehr zutreffende Beschreibung der Verhältnisse!

Die NÖ-Bevölkerung ist kein Volk 'dummer Bauern', wie so oft hier in div. Beiträgen u. Foren dargestellt; aber wir wissen, was wir an der schwarzen Regierung haben.

Die Frage ist nur ob Revolutionswölkchen wirklich grundsätzlich immer das sind was eine Bevölkerung braucht ??


Re: Eine sehr zutreffende Beschreibung der Verhältnisse!

herr haider hat nicht nur die grenzen der landesverfassung ausgelotet, sondern war auch mit dem strafrecht im clinch
die weste von erwin pröll ist makellos ..stilfragen sind politisch irrelevant
ein eher schlampiges traktat von FLE.

die kritik am wahlrecht und der föderativen geldverbrennung ist berechtigt

 
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