Die Zeit arbeitet gegen Israel

Als Israel vor kurzem seinen 60. Geburtstag beging, gab es glänzende Lobgesänge: der beispiellose Aufstieg eines angefeindeten Kleinstaates; blühend gemachte Wüsten; mit Hightech und Biotech in der Weltspitze; die einzige regionale Demokratie weit und breit; trotz vieler Kriege und der Terrorbekämpfung eine Zivilgesellschaft ohne Bunkermentalität usw. Dass in diesem Erfolgspanorama für die Schattenseiten kein Platz war, kann niemanden wundern. Geburtstagsständchen werden nicht in Moll komponiert.

Wie wird Israel seinen 100. Geburtstag erleben? Vielleicht gar nicht, sagen vereinzelte Pessimisten. Realpolitiker widersprechen entschieden und verweisen auf den unerschütterlichen Schutz der USA. Auch Europa hat eine historische Verpflichtung für die Existenz Israels. Wenn es aber stimmt, dass Israel seinem Wesen nach nur als jüdischer, nicht als multiethnischer Staat überleben kann, dann sind die Aussichten wenig erfreulich. Das betrifft die Demografie und die festgefahrene Nahostpolitik.

In Israel leben 7,2 Millionen Menschen, davon sind 5,7 Millionen jüdischer Herkunft. Im besetzten Westjordanland werden 280.000 jüdische Siedler gezählt, rund 200.000 Juden wohnen im arabischen Ostteil Jerusalems. Hier geht es nicht um die Frage der Recht- oder Unrechtmäßigkeit der Besiedlung – hier geht es schlicht um die Zahlen. Auch die forcierteste Siedlungspolitik bringt die demografischen Grundfakten nicht zum Verschwinden. Die Geburtenrate der Palästinenser ist um ein Vielfaches höher.

Israels Demokratie nimmt Schaden

Vor drei Jahren hat Ariel Scharon den einseitigen Abzug der 8000 jüdischen Siedler aus dem Gazastreifen verfügt. Stünden dort die 1,5 Millionen Palästinenser weiterhin unter israelischer Besatzung, dann hätte es schon in zehn Jahren zwischen Küste und Jordan eine arabische Mehrheit gegeben, beherrscht von einer jüdischen Minderheit. Dieser Zustand wird nach Berechnungen des israelischen Demografen Sergio Della Pergola nunmehr erst 2040 erreicht. Was dann? Je länger die Zwei-Staaten-Lösung auf sich warten lässt, desto schwieriger wird sie.

Zu den unseligen Verkettungen zählt es, dass Israels Demokratie selbst zwangsläufig Schaden nimmt, je länger es als Besatzungsmacht den Palästinensern nicht Unabhängigkeit und demokratische Rechte gewährt. Doch die jüdischen Siedlungen werden aus- und nicht abgebaut. Die Zahl der – selbst nach israelischer Auffassung – „illegalen Außenposten“ wird ebenso wenig spürbar verringert wie die der rund 600 Kontrollposten, die der Sicherheit der jüdischen Siedler dienen, zugleich aber das Leben der Palästinenser äußerst erschweren. Wie kann man sich ohne entschiedene Umkehr einen demokratischen jüdischen Staat in 40 Jahren vorstellen?

Olmerts politisches Ende steht bevor

Es war Ministerpräsident Ehud Olmert selbst, der auf die verhängnisvollen Folgen hinwies, sollten die Verhandlungen mit den Palästinensern scheitern. Dann würde es angesichts der demografischen Veränderungen zu einem Kampf um die gleichen Rechte kommen: „Sobald das geschieht, ist der Staat Israel am Ende.“

Doch Olmert nimmt seine eigenen Worte nicht ernst. Angefochten von vier Korruptionsverfahren und von seinen Regierungspartnern permanent mit dem Platzen der Koalition bedroht, steht Olmerts politisches Ende bevor. Zu einem mutigen Handeln ist er so wenig imstande wie Palästinenserchef Abbas oder US-Präsident Bush. Die Amtszeit der Letztgenannten endet im nächsten Jahr. Alle drei sind Gefangene einer Situation, die sie nicht ändern konnten und wollten.

Doch es hilft nichts, achselzuckend zu konstatieren, der Nahe Osten sei eben die erprobteste Schule des Pessimismus. Auch für Europa steht mehr auf dem Spiel als „nur“ die Sicherheit dieser Schlüsselregion. Die jüngst erschienene Übersetzung von Tom Segevs Buch „Die ersten Israelis“ bietet aufregende Einblicke in den Anfang des jüdischen Staates. Nach dem siegreichen Unabhängigkeitskrieg von 1948 war Ministerpräsident Ben Gurion überzeugt davon, dass Israel die Palästinenser ignorieren könne, wenn es nur selbst zu einer unüberwindlichen Abschreckungsmacht werde. Mindestens 750.000 Palästinenser waren 1948 geflohen oder aus ihrer alten Heimat vertrieben worden (auch 600.000 Juden mussten ihre arabischen Heimatländer verlassen). Die Zeit arbeite für Israel, meinte David Ben Gurion. Er irrte. Heute läuft Israel die Zeit in besorgniserregender Weise davon.

Schwankend zwischen strotzendem Machtbewusstsein und diffuser Auslöschungsangst sucht Israel weniger eifrig nach Frieden wie noch vor einer Generation – es scheut den zu zahlenden Preis. Jede Hoffnung, dass sich die palästinensische Selbstzerfleischung zum Vorteil Israels auswirken werde, hat sich als Trugbild erwiesen. Die Hamas wurde so stark, dass sogar drei ehemalige israelische Geheimdienstchefs Verhandlungen mit diesem Feind fordern. Es ist der Feind, mit dem man Frieden schließt in der Hoffnung, dass er schrittweise zum Partner wird – mit der PLO war es ja ebenso.

Als Ehud Barak im Jahre 2000 beim Camp-David-Treffen mit PLO-Chef Arafat so weit ging wie kein israelischer Regierungschef vor ihm, ließ Arafat das zum Greifen nahe Abkommen platzen. Als Israel den Südlibanon und den Gazastreifen räumte, setzten die palästinensischen Extremisten von dort aus ihre Aggression fort. Unsere Nachgiebigkeit, sagt Israel, wurde immer nur als Schwäche gewertet – wie soll dann Vertrauen wachsen?

Friedensprozess ein „Riesenschwindel“?

Ganz anders die Lesart der Palästinenser. Sie wimmelt ebenfalls von Schreckensgeschichten – von israelischen Tötungsaktionen, denen so oft Zivilisten zum Opfer fallen, bis hin zu systematisch zerstörten Olivenhainen und unbenutzbar gemachten Brunnen. Vor allem die israelische Siedlungspolitik erhärtet den Eindruck, dass Israel nicht daran denkt, sich im Falle eines Friedensvertrages auch nur annähernd auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen. Dagegen weist Israel darauf hin, dass es auch heute von den meisten arabischen Staaten nicht anerkannt sei, dass Hamas, Hisbollah und deren Pate Iran weiterhin von der Vernichtung Israels sprechen und dass die Raketengefahr für Israel größer geworden sei. Israel müsse gegenüber 350 Millionen Arabern stark, wachsam und misstrauisch bleiben.

Als US-Präsident Bush im Vorjahr die Konfliktparteien überraschend ins amerikanische Annapolis einlud, rieben sich die meisten Beobachter ungläubig die Augen. Hat er wirklich geglaubt, noch in seiner Amtszeit einen israelisch-palästinensischen Friedensvertrag zustande zu bringen? Oder wollte er diese Front nur zeitweise ruhig halten, um die Weichen für den befürchteten Großkonflikt mit Iran stellen zu können? Bisher behielten die Skeptiker Recht. Der strategische Einfluss Irans ist größer geworden. Der Impuls von Annapolis ist verpufft. So könnte man mit Henry Siegmann, dem Ex-Direktor des American Jewish Congress, den Friedensprozess als „Riesenschwindel“ bezeichnen, gäbe es nicht doch kleine Gründe zur Hoffnung.

Eine kleine Hoffnung

Unter Vermittlung der Türkei wurde der israelisch-syrische Gesprächsfaden nach acht Jahren neu aufgenommen. Über Ägypten laufen Geheimkontakte mit der Hamas über einen Waffenstillstand. Die innenpolitisch explosive Lage im Libanon wurde fürs Erste entschärft. Gelänge es, Syrien aktiv an einem Nahost-Lösungspaket zu beteiligen, hieße das nicht nur, Irans gefährlichen Einfluss zu schwächen, sondern auch Syriens Destruktionspotenzial zu neutralisieren. Es ist eine kleine Hoffnung, realisierbar erst unter dem nächsten US-Präsidenten. Wird es genug Zeit zum Abwarten geben?

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.06.2008)