„Entfeindung“ im Nahen Osten – eine Schimäre?

Wenn du in einer Grube steckst, hör auf weiter zu graben“, sagt der Pragmatismus der Amerikaner. Im Nahen Osten graben sich die Kriegsparteien immer tiefer in der Ausweglosigkeit ein. Auf keiner Seite sieht man Führungspersönlichkeiten, die eine Umkehr ermöglichen könnten. Wer noch vom „Friedensprozess“ spricht, macht sich lächerlich.

Im Gazastreifen haben die Menschen wochenlang um ihr Leben gezittert – und der jüdische Staat ist seit der Gründung seines Überlebens nicht sicher. Die Schoah hat uns für immer geprägt, sagen die Nachfahren der Überlebenden – was haben wir mit der Schoah zu tun?, entgegnen die Araber. Unter der Drohung, vernichtet zu werden, hat sich der jüdische Kleinstaat zur militärischen Supermacht hochgerüstet. Konfrontiert mit der Hybris der israelischen Alltagspraxis in den besetzten Gebieten, sammeln die palästinensischen Feinde „Märtyrer“-Truppen. Fremd- und Selbstwahrnehmung klaffen immer mehr auseinander.

Zwischen Blinden und Tauben wird ein Dialog niemals möglich sein, resignieren die einen. Doch, erwidern die anderen – hat nicht Sadats Jerusalem-Reise 1977 bewiesen, was „Hoffnung gegen alle Hoffnung“ vermag? Das war die Ausnahme, die die Regel bestätigt, antworten die Pessimisten; seit den Unabhängigkeitskämpfen „in den Feldern der Philister“ habe sich eine „Entfeindung“ als unmöglich gezeigt.

Der palästinensische Lyriker Salman Masalha beklagte jüngst die Selbsttäuschung und Ohnmacht der Araber, ihre Unfähigkeit zur Gewissensprüfung und Selbstkorrektur. Er erinnerte an den großen Dichter Mahmud Darwisch, der im Juli 2008, kurz vor seinem Tod, das „Szenario, im Voraus geschrieben“ verfasste. Das Gedicht endet mit den Zeilen: „Hier, an diesem Ort, liegen der Mörder und der Tote in derselben Grube / ein anderer Dichter wird dies Szenario fortschreiben müssen / bis zum Ende.“

Nein, Israel und seine Feinde kann man nicht auf die gleiche Stufe stellen – die Totengrube ist dennoch dieselbe. Der Gazakrieg ist von einer berechtigten Selbstverteidigung Israels zu einer Strafexpedition eskaliert, mit allen Merkmalen eines Notwehrexzesses: 1300 palästinensische Tote (ein Dutzend auf israelischer Seite); ein Drittel laut Unicef Kinder; zerbombte Wohnquartiere, beschossene UNO-Schulen; kaum Essen und Wasser in einem der dichtest besiedelten Flecken der Erde; zehntausende Fluchtwillige, die nirgendwo hinflüchten konnten; unzählige Traumatisierte, eine Saat des Hasses für viele Jahre. Der Krieg, sagt ein chinesisches Sprichwort, ist vor allem darin von Übel, dass er mehr Menschen schlecht macht als Schlechte wegnimmt.

Terroristische Politik der Hamas

In vergleichsweise freien Wahlen hatte die Hamas vor drei Jahren die Mehrheit gewonnen, 2007 in einem blutigen Putsch die korrupten Fatah-Rivalen beseitigt und seither mit iranischer Unterstützung versucht, eine Art islamistischen Gottesstaat zu erzwingen. In der eher säkular geprägten Levante-Gesellschaft stieß und stößt dieses Vorhaben teilweise auf Widerstand – so großen Respekt die Hamas als soziales Hilfswerk (das sie auch ist) genießt.

Kein Zweifel besteht an der terroristischen Politik der Hamas. Diese Tochtergründung der ägyptischen Muslimbrüder will Israel erklärtermaßen vernichten. Schon seit acht Jahren schoss sie „Kassam“-Raketen auf israelische Grenzstädte. Zuletzt waren durch den Dauerterror eine Million Israelis gefährdet. 32 Tote und hunderte Verletzte wurden gezählt.

Immer stärker war Israels Würgegriff um Gaza geworden, als die Hamas am 19. Dezember die halbjährige Waffenruhe beendete. Vergeblich hatten viele arabische Führer gewarnt. Allen war klar, was kommen musste. In der weltpolitischen „Windstille“ vor Obamas Amtsantritt schlug Israel zu. Die Hamas glaubte, dafür gerüstet zu sein – und hat sich geirrt. In den Bunkern von Gaza notdürftig überlebt zu haben und deshalb von einem „historischen Sieg“ zu sprechen ist die pathologische Rhetorik von Extremisten. Auch Israel hat weltweit an Unterstützung verloren, sein Image dramatisch gelitten.

Obamas neue Nahostpolitik

Was hat Israel also erreicht? Abgebrühte Zyniker werden sagen: recht viel. Die Hamas wurde militärisch geschwächt, ihre Führung teils dezimiert, teils auf Jahre hin eingeschüchtert, jeder Palästinenser bei Sinnen musste zur Kenntnis nehmen, dass kein arabisches Regime einen Finger rührte, dass es die Hisbollah nicht wagte, ihre Ankündigung einer zweiten Front im Norden zu realisieren, dass sich der Aufruhr der „arabischen Straße“ in Grenzen hielt, kurz: dass es Israel durchaus vermochte, seine angeschlagene Abschreckungsmacht auf brutale Art zu erneuern. Aber wurde der politische Einfluss der Hamas im Gazastreifen gebrochen? Mitnichten, so scheint es.

Es ist fraglich, ob es nach dem Gazakrieg zu einem Wahlsieg der israelischen Koalitionsparteien am 10. Februar kommen kann. Dem Grundziel einer friedlichen Nachbarschaft ist Israel nicht näher gerückt. Es hat Zeit gewonnen, doch seine Existenz nicht wirklich gefestigt. Über Generationen wäre ein solcher Kurs selbstmörderisch.

Daher gibt es keine Alternative dazu, einen „Friedensprozess“ wieder möglich zu machen. Präsident Obama wird um einen größeren Interessensausgleich nicht herumkommen können (wohl auch nicht um Kontakte zur Hamas). Amerika benötigt eine Stabilisierung der gesamten Region, die durch ihren Ölreichtum, die Atomambitionen Irans und die religiöse Aufladung mehr denn je eine Schlüsselzone der Weltpolitik ist. Da die USA objektiv schwächer geworden sind, können sie ihre Aufgabe nur mit einer intelligenteren Strategie meistern, mit „smart power“, wie Außenministerin Hillary Clinton betonte.

Was heißt das für diesen aufgewühlten Wetterwinkel der Welt? Obama will Syrien und Iran in das Kräftespiel einbeziehen. Gelänge ein Frieden mit Syrien, könnte es zur Anerkennung Israels durch die Arabische Liga kommen. Noch entscheidender würde es sein, die Isolierung des Mullah-Regimes zu beenden. Nur so sieht Obama die Chance, Teherans Nuklearpläne zu stoppen. Wie wäre im Übrigen der Gazakrieg ausgegangen, hätte Iran bereits eine Atombombe gehabt? Schon vor seinem Amtsantritt hatte Obama der islamischen Republik mehrfach Wirtschaftsvorteile in Aussicht gestellt. Skeptiker zweifeln an diesem Weg. Der Iran glaubt, dank der Renaissance des Schiitentums und seiner Vormachtrolle am Golf ohnedies auf der Siegerstraße zu sein. Dennoch muss die Diplomatie einen neuen Versuch starten. Nur Paranoiker können die Vorstellung eines nuklearen Armaggedons akzeptieren.

Ist der Nahostkonflikt noch lösbar?

In Jerusalem hegt man Zweifel an Obamas neuer Nahostpolitik. Israel befürchtet, dass amerikanisch-iranische Gesprächskanäle gebildet werden, an denen es nicht beteiligt ist. Jeder „big bargain“ könnte ein Handel ohne Vetorecht Israels sein. Bei einem solchen Handel ginge es natürlich auch um die künftige Rolle Teherans im Nahost. Damit sind vitale Existenzfragen Israels direkt verbunden. Dass noch vor Obamas Amtsantritt die „New York Times“ meldete, Bush habe eine Anfrage Israels abgelehnt, es bei Luftangriffen auf iranische Atomanlagen zu unterstützen, zeigt die wachsende Nervosität. Israel steht vor einer Zeit schwieriger Kursentscheidungen – Obamas Druck wird ja zunehmen (müssen).

Wird der Nahostkonflikt noch zu unseren Lebzeiten gelöst? Auf diese Frage antwortete Joschka Fischer in der Hamburger „Zeit“: „Als ich eines Tages hörte, dass Martin McGuiness von der IRA und Ian Paisley nach blutigen Jahrzehnten gemeinsam in einer Regierung sitzen, da dachte ich: Alles ist möglich.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.01.2009)