Arme Würschtl

Was Bewunderung abringt: Jeder US-Staatsbürger kann an diesen Vorwahlen teilnehmen, sofern er sich registrieren lässt. Es entscheiden nicht „die da oben“, irgendwelche geheimen Politzirkel, sondern der interessierte Teil des amerikanischen Volkes.

Klar, dass bei einem derart öffentlichen Auswahlverfahren nur Politiker bestehen können, die sowohl „face“ (Ausstrahlung) als auch „substance“ haben. Genau hier, im Auswahlverfahren der Politiker, liegt die Hauptursache für die Öde des österreichischen Parlamentarismus.

Gibt es eine frustrierendere Führungsposition, als jene eines Abgeordneten einer Regierungspartei? Hier klaffen Anspruch und Realität absurd weit auseinander. Der Anspruch ist in der Verfassung festgeschreiben: Freies Mandat, nur dem Gewissen verantwortlich; hier in der Volksvertretung werden alle Gesetze beschlossen. Die Realität: Die Regierung einigt sich auf ein Gesetz, dem dann, mittels Klubzwang, die Abgeordneten gefälligst zuzustimmen haben. Nur wer hier brav mitspielt, darf auch erwarten von „der Partei“ wieder nominiert zu werden.

Wer es wagt, gegen die Parteilinie zu stimmen, wird eiskalt abserviert. Der SP-Menschenrechtssprecher Posch stimmte gegen das Fremdengesetz. Prompt versagte ihm die SPÖ bei der nächsten Wahl das Mandat. Freie Geister muss man wegen dieses Knebel-Verfahrens mit der Lupe suchen.

Man muss, um diesen erbärmlichen Zustand deutlich zu verbessern ja nicht gleich amerikanische „primaries“ organisieren, obwohl es ein lohnendes Experiment wäre. Es ginge, ohne die Verfassung zu ändern, ganz einfach: Nicht „die Partei“ sollte die Entscheidung haben, wer als Abgeordneter ins Parlament einzieht, sondern die wahre Parteibasis, die Wähler/innen der Partei.

Mittels eines ausgebauten Vorzugsstimmen-Systems sollten mehrere Vorzugsstimmen gegeben werden können, welche, im Unterschied zu heute, auch tatsächlich Umreihungen auf den Listen bewirken.

Eins wäre damit sicher: Nicht alles, worauf sich eine Regierung einigt, würde dann im Parlament eine Mehrheit finden. Dafür säßen dann dort weniger arme Würschtl, dafür mehr „face“ und „substance“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.01.2008)