Es geht auch anders

Nein, Politik muss nicht so sein. Es geht auch anders: etwa in Graz. Da lohnt es sich, ein bisschen genauer hinzuschauen. Weil dabei einiges über Politik im Allgemeinen gelernt werden kann. Empfehlenswert ist jedenfalls (Dank Internet), das Koalitionsübereinkommen zu lesen.
Lektion eins: Gute Politik hat nicht primär mit Beziehungen, sondern mit Substanz zu tun. Liest man dieses Übereinkommen sorgfältig, stechen die konkret benannten Projekte ins Auge. Vorhaben, die die Lebensqualität der Grazer/innen deutlich heben werden.

Eine kurzer Auszug: verpflichtendes, kostenloses Kindergartenjahr, Nachmittagsbetreuung in allen Schulen, Ausbau und Verlängerung von Straßenbahnlinien, autofreie Stadtteile, Radoffensive, konkrete Schritte der Energiewende, Ausweis großer Stadtentwicklungsgebiete unter klaren ökologischen Rahmenbedingungen, Angebote der Integration von Migrant/innen, etc.. Ja, jetzt steht es "nur" am Papier, ist aber eine klare Latte, ein Arbeitsauftrag. Niemand kann Schwarze und Grüne hindern, dieses ambitionierte Programm umzusetzen, außer eigene Unfähigkeit und/oder dümmliche Wadlbeisserei wie auf Bundesebene.

Das wäre dann die Lektion zwei: Man möge aufhören, bei Koalitionen Metaphern wie "Ehe", "liegen schon im Bett" und ähnliche Beziehungsbilder zu strapazieren. Eine Koalition ist eine schlichte Geschäftsbeziehung, die auf möglichst rationalen Fundamenten ruhen soll. Respekt und ein Mindestmaß an Vertrauen ist dafür notwendig. Klug ist insbesondere der stärkere Koalitionspartner dann, wenn er dem kleineren auch seine Erfolge lässt.

Heißt das jetzt Vorrang für Schwarz-Grün? Nein! Ein ebenso kluges Modell kann man in München besichtigen. Dort regiert seit Urzeiten Rot-Grün. Ein kühler aber vertrauensvoller Umgang der Spitzen beider Parteien sorgt dafür, dass das gemacht wird, dessentwegen Politiker gewählt werden: Notwendiges wird verhandelt, Kompromisse werden geschlossen, und dann wird dies zügig umgesetzt.

Ob Modell Graz oder Modell München ist angesichts des Desasters auf Bundesebene sekundär. Eines von beiden sollte rasch gewählt werden. Bevor sich die Letzten mit Grauen vom Politischen abwenden.

chorherr.twoday.net