ÖAAB fordert Überholverbot für Lkw bei Winterwetter

Lkw-Überholmanöver auf Schneefahrbahnen würden zu zahlreichen Unfällen führen. Verkehrsministerin Bures ist gegen ein generelles Verbot.

Das Verkehrsministerium setzt auf kurzfristige Maßnahmen und nicht auf ein generelles Verbot.
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Das Verkehrsministerium setzt auf kurzfristige Maßnahmen und nicht auf ein generelles Verbot.
Das Verkehrsministerium setzt auf kurzfristige Maßnahmen und nicht auf ein generelles Verbot. – (c) AP (CHRISTOF STACHE)

Nach den heftigen Schneefällen vom Donnerstag ist wieder einmal die Forderung nach einem Lkw-Überholverbot auf höherrangigen Straßen bei Schlechtwetter laut geworden. Die Obmänner des nieder- und oberösterreichischen ÖVP-Arbeitnehmerbundes ÖAAB verlangten von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ), die Straßenverkehrsordnung entsprechend anzupassen. "Gewagte Lkw-Überholmanöver auf Schneefahrbahnen" führten nämlich zu zahlreichen Unfällen, wurde in einer Aussendung argumentiert.

Verkehrsministerin Buses sah das anders. Es gebe keinen Handlungsbedarf hinsichtlich eines generellen Lkw-Überholverbots. Die Möglichkeiten, die das Gesetz derzeit vorsieht, seien ausreichend, so ein Sprecher. Eine pauschale Regelung für Lastwagen bei widrigen Witterungsverhältnissen auf sämtlichen Autobahnen in ganz Österreich einzuführen, sei "sehr schwierig aus rechtlicher Sicht", wurde erklärt.

Bei widrigen Wetterbedingungen könnten Polizei und Straßenerhalter jederzeit kurzfristige Maßnahmen wie Überholverbote oder Kettenpflicht setzen, erinnerte der Sprecher. Ansonsten gebe es die Möglichkeit, verkehrstechnische Gutachten für bestimmte Abschnitte vorzulegen, auf deren Basis das Ministerium ein Überholverbot verordnen kann.

(APA)

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