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KommentierenVor einem Spitzentreffen der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern der Wirtschaft zur Elektromobilität hat der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) staatliche Kaufanreize für Elektrofahrzeuge abgelehnt. "Markt und Wettbewerb sind die besten Treiber für Innovationen. Kaufprämien oder eine staatliche Förderung der Ladeinfrastruktur kommen deshalb nicht in Betracht", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".
Rösler zeigte sich überzeugt, dass Deutschland dank seiner Innovationsfähigkeit auch ohne finanzielle Kaufanreize bei der Elektromobilität eine führende Rolle spielen werde. "Das wird zwar ein technologischer Kraftakt, bei dem wir noch am Anfang stehen. Es gibt aber keinen Grund zum Wehklagen." Die deutsche Bundesregierung helfe weiter bei der Entwicklung der Elektroautos mit Forschungsgeldern und wolle Elektroautos steuerlich besserstellen. Geprüft werden soll laut Rösler, "inwieweit wir Elektrofahrzeugen Vorteile im Verkehrsrecht einräumen, etwa bei der Nutzung von Sonderspuren."
Eine Million Elektroautos bis 2020?
Auch sein Kabinettskollege, Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), lehnt solche staatlichen Anreize entschieden ab.Ramsauer sagte der "Bild"-Zeitung: "Mit mir wird es in Deutschland solche Kaufprämien nicht geben. Dort, wo man sie eingeführt hat - wie in den USA oder Frankreich - hat sie nichts gebracht." Er sieht stattdessen die Autoindustrie am Zug: "Das Produkt muss aus sich heraus überzeugen. Ein Elektroauto wird doch nicht gekauft, weil der Staat noch Geld hinterher wirft."
Hintergrund der Debatte ist, dass das gemeinsame Ziel von Industrie und Regierung, bis 2020 in Deutschland eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen, immer ehrgeiziger erscheint. Zum Jahresanfang waren in Deutschland bei 43 Millionen Pkw nur rund 4.500 Elektroautos zugelassen.
(APA/dpa)
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