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KommentierenEin Handyverbot am Fahrrad plant Doris Bures (SPÖ). Die Verkehrsministerin verriet in einem Interview mit den Tageszeitungen "Kurier" und "Standard" ihre Vorhaben für eine groß angelegte Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO). Von Nummerntafeln fürs Rad hält die Ressortchefin dagegen nichts. Vorstellen kann sich Bures dafür Begegnungszonen nach Schweizer Vorbild.
Städte und Kommunen sollen künftig sogenannte Fahrradstraßen und Begegnungszonen errichten können. Auf ersteren werden Radler gegenüber Autofahrern bevorrangt, in Begegnungszonen sind wiederum alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt. In Einzelfällen soll außerdem die Radwegebenützungspflicht fallen.
Keine Nummerntafeln
Telefonieren soll auch am Rad künftig nur noch mit Freisprechanlage gestattet sein. Zur Kennzeichnungspflicht von Fahrrädern sagte Bures: Diese "gibt es nirgends in Europa, dort, wo es die Kennzeichnung gab, wurde sie wieder abgeschafft." Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Parteikollege Michael Häupl hat sich hingegen unlängst dafür ausgesprochen, über eine solche Maßnahme nachzudenken.
Geht es nach den Plänen der Bundes-SPÖ soll die Promillegrenze für Radler nicht gesenkt werden. Anders als Autolenker (Grenze bei 0,5 Promille) dürfen Fahrradfahrer auch mit 0,8 Promille im Blut unterwegs sein. "Aus der Statistik geht nicht hervor, dass die Zahl der Unfälle wegen Alkoholeinfluss signifikant gestiegen wäre", meinte Bures.
Die SPÖ muss sich nun noch mit der ÖVP auf die Reform einigen, die unter Beteiligung von Experten aus ganz Österreich entstand. 2011 scheiterten ähnliche Pläne am Widerstand der Volkspartei. "Geht es nach mir, könnten die Änderungen heuer beschlossen werden und schon in der nächsten Radsaison gelten", betonte Bures.
(Schluss) wh/ad
(APA)
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