KH-Nord: Kritik aus dem Kontrollamt

Die Auftragsvergaben für das Großspital seien "verbesserungswürdig", so die Prüfer, die auch monieren, dass EDV-Aufträge im AKH nicht gesetzeskonform waren.

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(c) Presse Fabry

Wien/Red. In den vergangenen Jahren sorgten die Planungen für das Krankenhaus Nord immer wieder für heftigen Wirbel im Rathaus und für Auseinandersetzungen mit der Opposition. Anlass war die Entscheidung, ein Konsortium für den Bau einzusetzen. Doch da der Wettbewerb fehlte, entschloss sich die Stadt bzw. der Krankenanstaltenverbund KAV, selbst als Bauherr aufzutreten und Aufträge zu vergeben.

Und diese Auftragsvergaben hat sich das Kontrollamt jetzt etwas genauer angesehen. Vor allem die Bauleistungen für die Baumeisterarbeiten am Rohbau. Fazit der Prüfer: Bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung sei einiges zu verbessern. Genauso wie bei der Beschreibung der Anforderungen an die Eignungen der Bieter.

Das Kontrollamt empfahl daher unter anderem, künftig die Leistungsbeschreibung so zu gestalten, „dass man in höherem Maße auf Standardpositionen zurückgreifen kann“. Bei der Prüfung der Angebote empfahl das Kontrollamt übrigens, verstärktes Augenmerk „auf die Preisangemessenheitsprüfung“ zu legen – also nicht zu teuer zu beschaffen.

Kontrolliert wurden diesmal durchwegs Stellen aus dem Bereich der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales (siehe auch Bericht oben).

Ein weiterer Prüfbericht befasst sich mit den EDV-Aufträgen im AKH. Dabei wurde festgestellt, dass ein erheblicher Teil der zwischen 2008 und 2010 durchgeführten EDV-Bestellungen sich auf abgelaufene Rahmenverträge bezog und daher nicht im Einklang mit dem Bundesvergabegesetz stand.

In einem anderen Bericht wurde die Versorgungssituation von Neugeborenen im AKH geprüft. Anlass dazu waren Vorwürfe von Hebammen, die im Sommer öffentlich Kritik an der schlechten räumlichen und technischen Ausstattung der Geburtsbereiche geübt hatten. Die Kontrollamtsprüfer kamen zum Schluss, dass „die erhobenen Vorwürfe nicht bestätigt werden können“. Der Geburtsbereich im AKH habe räumlich einen guten Gesamtzustand und sei gut ausgestattet.

Stattdessen übten die Prüfer Kritik an dem im Entbindungsbereich tätigen Personal – also auch an den Hebammen –, das teilweise Hygienevorschriften nicht einhalte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2013)

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