Weil er einen Tierschützer über 20 Minuten lang fixiert haben soll, steht ein Polizist in Graz vor Gericht. Dass man das als Freiheitsentziehung sehen kann, versteht der Beamte nicht.
Vor zwei Jahren hat es vor dem Hintergrund einer Treibjagd eine Auseinandersetzung zwischen Polizei und Tierschützern in Graz gegeben. Aufsehen erregte der Fall, weil einer der Beamten ganze 20 Minuten auf einem Aktivisten gesessen ist, nachdem er ihn - wegen eines angeblichen Faustschlags - zu Boden gerungen hatte. Am Montag stand der Polizist in Graz deshalb vor Gericht, zu Beginn der Verhandlung fühlte er sich nicht schuldig.
Eine einsame Gegend am Stadtrand von Graz, zwei Tierschützer, zwei Polizisten: Mehr brauchte es Anfang Dezember 2011 nicht, um die Situation so aufzuschaukeln, dass schließlich ein Polizist einen Aktivisten 20 Minuten lang am Boden fixierte. Grund für die Auseinandersetzung war, dass beide Seiten einander nicht die Personalien bzw. Dienstnummern verraten wollten. Außerdem filmten die Tierschützer dauernd, was die Polizisten irritierte.
"Gewartet, bis Unterstützung kommt"
Was dann genau geschah, konnte nicht einwandfrei geklärt werden, auf jeden Fall fielen im Zuge der Streitereien ein Polizist und ein Tierschützer zu Boden, anschließend soll sich der Ordnungshüter auf den Aktivisten gesetzt haben und ihn auf diese Weise am Boden fixiert haben.
"Warum sind Sie 20 Minuten auf ihm gesessen?", fragte Richter Erik Nauta den Beschuldigten, der wegen Amtsmissbrauch, Körperverletzung und Verleumdung angeklagt wurde. "Ich habe nur gewartet, bis Unterstützung kommt. Und der Oberst hat gesagt, es soll alles so bleiben, wie es ist", gab der Angeklagte an. "Gibt es eine rechtliche Grundlage, dass man 20 Minuten auf jemandem sitzen bleibt?", hakte der Richter nach. "Das kann ich nicht sagen, aber dass man das als Freiheitsentziehung sieht, verstehe ich nicht. Er war ja schon festgenommen", antwortete der Polizist.
Prozess vertagt
Der Richter versuchte, den Angeklagten zu einem Geständnis zu überreden und stellte ein mildes Urteil in Aussicht. Doch der Beschuldigte blieb bei seinen Angaben: "Es war alles so, wie ich gesagt habe." Der Prozess wurde schließlich vertagt. Beim nächsten Mal soll der medizinische Sachverständige befragt werden, auf den der Verteidiger nicht verzichten wollte. Ein neuer Termin wird frühestens Ende Februar angesetzt.
(APA)