Grenze: König Fußball lässt Kontrollen aufleben

WIEN.An den österreichischen Grenzen werden ab 2. Juni wieder – stichprobenartig – Grenzkontrollen durchgeführt. Grund dafür sind die Sicherheitsmaßnahmen für die Fußball-EM. Sie beginnt am 7. Juni, daher wird bereits im Vorfeld der Grenzverkehr nach Österreich genau beobachtet. Durch die Möglichkeit der Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen soll die Polizei bekannte Gewalttäter an der Einreise nach Österreich hindern. Abgehalten sollen neben Hooligans aber auch illegale Einwanderer werden. Denn sie könnten die Europameisterschaft, so die Befürchtung der Polizei, verstärkt für illegale Grenzübertritte nutzen. Die stichprobenartigen Kontrollen sollen bis 1. Juli aufrecht bleiben.

Die EU-Grenzschutzagentur „Frontex“ setzt zur Sicherung außerdem bis zu 150 Beamte ein. Ein Großteil dieser „Frontex“-Polizisten kommt schon nächste Woche nach Wien, berichtet Brigadier Konrad Kogler aus dem Innenministerium der „Presse“. Allerdings werden die Grenzkontrollen nicht über den gesamten Zeitraum der Euro aufrechterhalten. Die Exekutive wird vor und nach bestimmten Spielen Dokumente bei den Grenzübertritten verlangen. Zu erwarten ist, dass etwa beim Spiel Kroatien gegen Polen weniger an den westlichen Grenzen kontrolliert wird. Sollte es dann im weiteren Euro-Verlauf zum Beispiel die Paarung Italien gegen Kroatien geben, werde vor allem an den südlichen Grenzen besonders genau kontrolliert, erklärt Kogler. Und: Überprüft wird nicht nur an den Spieltagen selbst.

Praktisch durchgeführt werden die Kontrollen an den noch vorhandenen Abfertigungsgebäuden – vor allem bei den Grenzen zu Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien. Bei Grenzen zu anderen Ländern, wo die Posten schon länger abgebaut sind, etwa zu Deutschland oder Italien, kommen mobile Überwachungsbusse zum Einsatz. Das sind fahrbare „Dokumenten-Labors“, in denen die Dokumenten-Experten der Polizei mit technischen Hilfsmitteln rasch die Echtheit der Zertifikate überprüfen können. Diese Busse werden derzeit vor allem bei den Schleierfahndungen im grenznahen Raum verwendet.

Im Zuge der Grenzkontrollen wird es auch in Deutschland zu Personenüberprüfungen durch österreichische Polizisten kommen. An einzelnen Tagen werden Beamte aus Österreich ihre Grenzkontrolle am Bahnhof Regensburg beginnen und auf der Strecke Regensburg-Passau-Linz fortsetzen. Kontrollstellen auf deutschem Staatsgebiet werden auch in Burghausen und Braunau/Simbach eingerichtet.

Kripo beobachtet Sicherheitslage

Am Mittwoch wurde im Bundeskriminalamt das Kriminalpolizeiliche Lage- und Informationszentrum (LIZ) präsentiert. Dort sollen während der Euro kriminalpolizeiliche Informationen zusammenlaufen. „Spezialisten aus allen Teilnehmerländern, aus Slowenien, Bulgarien, Kanada, den USA sowie von Europol und Interpol werden laufend die Lage analysieren“, so LIZ-Koordinator Gerhard Lang.

Schwerpunkte sind die Bereiche Menschenhandel, Vandalismus, Kfz- und Taschendiebstahl, Diebstahl, Pyrotechnik, Ticket- und Geldfälschungen. Zudem stehen im LIZ 160 Beamte des Entschärfungsdienstes bereit, um bei Alarmen sofort ausrücken zu können.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.05.2008)