Akademikerball: Demo-Taktik überforderte Polizei

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Evaluierung des Einsatzes: Teilnehmer der Gegendemo zum FPÖ-Ball im Jänner setzten gezielt Taten an Schauplätzen, die die Polizei nicht vorhersah.

Wien. Was lief schief am Abend des 24. Jänner 2014? Das Innenministerium hat versucht, die Polizeiaktion zu den Protesten gegen den Wiener Akademikerball der FPÖ nach den Maßstäben der Einsatzplanung zu evaluieren. Über den ORF machte ihn das Haus nun öffentlich. Das (stark vereinfachte) Ergebnis: Der gewalttätige Teil der Demonstranten wandte Taktiken an, die die Einsatzkräfte überraschten und überforderten. Die Konsequenzen zeigten sich in hohen Sachschäden, neun Verletzten und 20 Festnahmen.

Die nachträgliche Analyse von Großeinsätzen ist in Österreich nicht ungewöhnlich. Der Einsatz rund um den Akademikerball bekam jedoch deshalb mehr Aufmerksamkeit als andere, weil er sich in einem ideologisch aufgeladenen Umfeld abspielte und es letzten Endes zu einem viel beachteten Strafprozess gegen den deutschen Demonstranten Josef S. kam. Er wurde (nicht rechtskräftig) wegen Landfriedensbruchs, versuchter schwerer Körperverletzung und schwerer Sachbeschädigung zu zwölf Monaten Haft verurteilt.

Lagebild hatte Lücken

Durchgeführt hat die Evaluierung die Einsatzabteilung der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit. Dabei werteten die Beamten Einsatzberichte, Protokolle, die vorangegangene Lagebeurteilung sowie den Einsatzplan der verantwortlichen Führungskräfte aus. Die Autoren der Evaluierung kommen zu dem Schluss, dass der Einsatzplan dem erstellten Lagebild, also der zuvor erstellten Gefahren- und Umfeldbewertung, angemessen war. Allein: Das – notwendigerweise prognostische – Lagebild hatte Lücken.

So waren die Einsatzkräfte nicht darauf vorbereitet, dass es dezentral und offenbar koordiniert an mehreren Orten gleichzeitig zu Sachbeschädigungen und Ausschreitungen kam, wo gar keine Polizei vor Ort war. Das Anfordern von Kräften zu diesen Orten wurde schließlich dadurch erschwert, dass viele Polizisten ortsunkundig waren, sprich aus den Bundesländern kamen. Ein Manko, das schon im Zuge des Prozesses gegen Josef S. deutlich wurde. Das Ergebnis der Evaluierung wird nun – wie die Bewertung anderer Einsätze – in der Ausbildung berücksichtigt und für die nächste Einsatzplanung herangezogen. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2014)

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