Bezirksauflösung: Gerasdorf kommt zu Korneuburg

Nach den Protesten einiger Gemeinden bessert das Land Niederösterreich bei der Neuzuteilung einiger der 21 betroffenen Gemeinden nach.

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Archivbild – Clemens Fabry / Die Presse

Noch vor der Beschlussfassung des neuen niederösterreichischen  Bezirkshauptmannschaften-Gesetzes im Landtag am Donnerstagnachmittag haben die Klubobmänner Klaus Schneeberger (ÖVP) und Alfredo Rosenmaier (SPÖ) eine Anpassung der Neuzuteilung einiger der 21 betroffenen Gemeinden verkündet. Gerasdorf bei Wien etwa wird - wie von der Stadtgemeinde gewünscht - nach Korneuburg (nicht nach Gänserndorf) orientiert.

Lanzendorf, Leopoldsdorf und Maria-Lanzendorf werden nicht dem Bezirk Mödling, sondern - wie Schwechat (gemeinsamer Gerichtsbezirk) Bruck a.d. Leitha zugeordnet. Gablitz und Mauerbach kommen - wie Purkersdorf (ebenfalls gemeinsamer Gerichtsbezirk) - nicht zu Tulln, sondern zum Bezirk St. Pölten. Alternative Vorschläge seien berücksichtigt worden, betonten die beiden Klubobleute. Man habe "das Ohr am Bürger gehabt".

Schneeberger betonte einmal mehr, dass dem Landtag die Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung obliege. Die Neuzuordnung der Gemeinden sei Sache der NÖ Landesregierung, die noch am Donnerstagnachmittag zu einer diesbezüglichen Sitzung zusammentrat. Die künftige Bezirksstruktur in Niederösterreich wird mit 1. Jänner 2017 rechtswirksam.

ÖVP und SPÖ: "Nah am Bürger"

Sie hätten viele Gespräche geführt, auch in den Landtagsklubs habe es Diskussionen gegeben, sagte ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger. Die nunmehr erfolgte Neuzuteilung unterstreiche, dass beide Parteien "sehr nah am Bürger" seien, ergänzte SPÖ-Kollege Alfredo Rosenmaier.

Was die Bezeichnung von Bezirken betreffe, gibt es laut Schneeberger "keinen Grund für eine Namensänderung". Das gelte für Bruck a.d. Leitha (mit Schwechat) ebenso wie für Tulln (mit Klosterneuburg).

Rosenmaier hielt fest, dass der Schritt, den Bezirk Wien-Umgebung aufzulösen, "ein richtiger" sei. "Das soll uns nicht abhalten, über weitere Reformschritte nachzudenken", die freilich "Sinn machen" müssten. Weil es "immer um Finanzen" gehe, spiele dieser Aspekt natürlich eine Rolle. Auf dem Weg der Reform sei letztlich "nichts auszuschließen", fügte der SPÖ-Klubobmann hinzu.

Gänserndorf und Mödling wachsen nicht

Entgegen der Erstversion werden somit die Bezirke Gänserndorf und Mödling nicht wachsen. Die Neuordnung nach Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 sind nunmehr wie folgt aus:

  • Ebergassing, Fischamend, Gramatneusiedl, Himberg, Klein-Neusiedl, Lanzendorf, Leopoldsdorf, Maria-Lanzendorf, Moosbrunn, Rauchenwarth, Schwadorf, Schwechat und Zwölfaxing werden zum Bezirk Bruck a.d. Leitha gehören.

  • Gerasdorf kommt, auch einer Bürgerbefragung vom vergangenen Wochenende entsprechend, zu Korneuburg.

  • Klosterneuburg, wo sich die Begeisterung über die Neuzuordnung in Grenzen hält, zu Tulln.

  • Gablitz, Mauerbach, Pressbaum, Purkersdorf, Tullnerbach und Wolfsgraben werden nach St. Pölten orientiert.

 

(APA)

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