Die Polizei will mit der Maßnahme vor allem Minderjährige im Lehener Park präventiv schützen.
Salzburg. Der Lehener Park in der Stadt Salzburg wird mit 28. Mai 2016 per Verordnung zur Schutzzone erklärt. Grund dafür ist laut Polizei die zuletzt stark gestiegene Zahl an Drogendelikten. Die zunächst auf sechs Monate befristete Maßnahme gilt als Prävention: Die Zonen sollen Minderjährige vor strafbaren Handlungen schützen. Der Park gilt als einer der zentralen Cannabis-Umschlagplätze in der Stadt.
Wenn in einer Schutzzone aufgrund „bestimmter Tatsachen“ anzunehmen ist, dass eine Person eine strafbare Handlung begeht – das kann das Mitführen oder der Konsum von Drogen, eine klassische Anbahnungshandlung für den Verkauf, aber auch ein Raufhandel sein – kann diese Person aus der Schutzzone weggewiesen und mit einem Betretungsverbot (Dauer 30 Tage) belegt werden. Überwacht wird die Einhaltung von Polizisten – in Uniform und in Zivil. Wer sich nicht daran hält, begeht eine Verwaltungsübertretung, die mit einer Geldstrafe bis zu 500 Euro oder mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Wochen bestraft wird.
Weggeworfene Spritzen
„Die strafbaren Handlungen müssen sich nicht direkt gegen die Minderjährigen richten. Es genügen weggeworfene Spritzen oder Suchtmittelverstecke, wenn die zu schützenden Personen auf dem Spielplatz oder Schulweg damit in Kontakt kommen könnten. Dies trifft auf den Lehener Park zu“, teilte die Landespolizeidirektion Salzburg am Freitag mit. Im Park befinden sich unter anderem ein Kinderspielplatz und ein Kindergarten, außerdem ist die Fläche beliebter Treffpunkt von Jugendlichen. Seit dem Frühjahr 2016 ist der Polizei zufolge eine Zunahme der Suchtmittelkriminalität erkennbar. Die Verordnung laut dem Sicherheitspolizeigesetz werde nun an sechs Stellen im Park ausgeschildert und kundgemacht. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2016)