IS-Anhänger kündigten Anschläge auf Einrichtungen in Wien, Niederösterreich und der Steiermark an. Der Staatsschutz nimmt das Spiel mit der Angst zumindest genauso ernst wie die Drohung selbst.
Wien. Täter, die sich auf den sogenannten Islamischen Staat (IS) berufen, haben Donnerstagmorgen Bombenanschläge an 14 Orten in Österreich angekündigt. Die Polizei gab eine (interne) Terrorwarnung aus. Neben wichtigen Verkehrsknoten war nämlich auch die Exekutive selbst unmittelbar davon betroffen. Innenminister Wolfgang Sobotka bewertete die Ereignisse als „Grund zur Sorge“, sie seien jedoch „kein Anlass zur Panik“
Am frühen Morgen ging in den Landespolizeidirektionen Wien, Niederösterreich und Steiermark eine von einem verdeckten E-Mail-Account abgeschickte Nachricht ein. In schlechtem Englisch war darin zu lesen, dass um 8.30 und 9 Uhr an konkret benannten Orten Sprengstoffattentate von „Gotteskriegern“ verübt würden.
Bei den Zielen handelt es sich nach Angaben einer „Presse“-Quelle um den Flughafen Wien in Schwechat, den Hauptbahnhof Wien, den Hauptbahnhof Graz sowie den Flughafen Graz-Thalerhof. Ebenfalls auf der Liste stehen die Adressen von jeweils fünf Polizeiinspektionen in Wien und Graz. Beide Flughäfen und Bahnhöfe wurden – unter anderm von Sprengstoffsuchhunden – ohne Ergebnis durchsucht, jedoch nicht evakuiert. Für die betroffenen Dienststellen der Exekutive verstärkte man die Maßnahmen für Objektschutz und Zugangskontrolle. Auch das Einsatzkommando „Cobra“ rückte aus.
Für die Öffentlichkeit war die Lage zunächst auch deshalb unübersichtlich, weil die Qualität der Drohung praktisch nicht zu bewerten war. So waren die Sicherheitsmaßnahmen einerseits nicht zu übersehen, andererseits teilte das Innenministerium über Sprecher, Pressemitteilungen und Stellungnahmen in den sozialen Netzwerken mehrfach mit, dass spätestens seit den Anschlägen in Frankreich zwar eine erhöhte, abstrakte Terrorgefahr bestehe, konkret aber dennoch kein Grund zur Angst bestehe.
Bewusstes Spiel mit der Angst
Weil gezielt gestreute Angst einer der stärksten Hebel islamistischer Extremisten ist, und ihre Wirkung erst bei entsprechender Öffentlichkeit entfaltet, wurde die Drohung erst Donnerstag breiteren Kreisen bekannt. Der Absender der Drohnachricht – also der E-Mail-Account, nicht die Person(en) dahinter – ist dem Staatsschutz nämlich schon länger bekannt. Seit einiger Zeit gehen bei den Behörden über den Kanal Terrordrohungen mit islamistischem Hintergrund ein. Donnerstagmorgen nannten der oder die Absender jedoch erstmals konkrete Ziele. Die dadurch notwendig gewordenen Durchsuchungen konnten schlichtweg nicht unbemerkt durchgeführt werden.
Wie real die Bedrohung war oder ist, scheint derzeit nur schwer zu bewerten zu sein. Landespolizeidirektionen und Ministerium verlassen sich dabei insbesondere auf eine eigens vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) erstellte Analyse. Aus ihr geht hervor, dass man – auch auf Grund der konkreten Beschreibung der angekündigten Tat – auf jeden Fall die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen ergreifen solle. Auf Basis des bisherigen Wissens müsse man jedoch nicht zwingend davon ausgehen, dass es auch tatsächlich zu einem Attentat komme. Immerhin verstrichen auch die bisher genannten Zeitpunkte ohne Ereignis. Untypisch für vom IS orchestrierte Anschläge ist auch, dass diese vorher sehr konkret angekündigt werden.
Zumindest genauso große Sorgen wie die behauptete Fähigkeit zu Bombenanschlägen selbst macht dem heimischen Verfassungsschutz die mögliche Wirkung solcher Ankündigungen auf die Bevölkerung. Das erfuhr „Die Presse“ aus einem der involvierten Landesämter der Terrorabwehr. Selbst wenn nie die Absicht oder Fähigkeit zu einem Anschlag bestanden haben sollte, könnten so Ziele wie Destabilisierung der Gesellschaft und Aktivierung bisher nicht in Erscheinung getretener Sympathisanten erreicht werden. Deshalb, so die Quelle, sei es wichtig, sachlich und zurückhaltend auf solche Vorfälle zu reagieren.
Am Donnerstagnachmittag gab das Innenministerium bekannt, dass die tagsüber hochgefahrenen Sicherheitsmaßnahmen langsam und stückweise wieder auf Normalniveau zurückgenommen würden. Lediglich am Flughafen wollte die Landespolizeidirektion Niederösterreich zunächst verstärkt präsent bleiben. Dort ist man jedoch schon längere Zeit mit zusätzlichen zivilen und uniformierten „Cobra“-Kräften im Einsatz, und führt auch einzelne Personenkontrollen durch.
