Nach Anti-Terror-Razzia: Haftverhandlungen am Wochenende

Anti-Terroreinsatz in der Steiermark
Anti-Terroreinsatz in der SteiermarkAPA/ERWIN SCHERIAU
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Zwei mutmaßliche Salafisten-Prediger wurden festgenommen. Mehrere der Festgenommenen dürften Kontakte zu Gesinnungsgenossen am Westbalkan haben.

Nach der Anti-Terror-Razzia und der Festnahme von 14 Männern und Frauen in Graz und Wien stehen am Wochenende die Haftverhandlungen an. Am Freitag waren die Verdächtigen noch in Anhaltezentren - vier in Wien, zehn in Graz. Bis Samstagfrüh dürften sie in die jeweiligen Justizanstalten eingeliefert werden, schilderte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz den Ablauf.

Gegen die Festgenommenen wird nicht nur wegen des Verdachts der
terroristischen Vereinigung (IS) ermittelt, sondern auch wegen
staatsfeindlicher Verbindung. Sie hatten offenbar den Plan, in
Österreich einen Gottesstaat zu errichten. Seitens des Innenministeriums gab es am Freitag keinerlei Informationen zum Stand der Ermittlungen. Ressortsprecher Karl-Heinz Grundböck verwies diesbezüglich an die Staatsanwaltschaft in Graz.

Hafverhandlung per Videokonferenz

Nach der Einlieferung in die Justizanstalten müssen innerhalb von
48 Stunden die Haftverhandlungen stattfinden, bei denen entschieden
wird, wer in U-Haft und wer wieder auf freien Fuß kommt. Jene vier
Verdächtigen, die in Wien festgenommen worden sind, dürften ihre
Haftverhandlungen wohl per Videokonferenz hinter sich bringen. Eine
Überstellung nach Graz wird vermutlich erst danach stattfinden.

Die Staatsanwaltschaft Graz betonte am Freitag noch einmal, dass
es entgegen Medienberichten "keine unmittelbare Verbindung" zwischen
den Festgenommenen und dem im Juli 2016 in Graz in erster Instanz zu
20 Jahren Haft verurteilten Hass-Prediger Mirsad O. alias "Ebu Tejma" gibt. Es liegen derzeit keine Hinweise vor, dass die Verdächtigen seine Anhänger waren oder seine Nachfolger sind. Wegen der Überschaubarkeit der Szene gehen die Ermittler davon aus, dass
sie einander gekannt haben. Der Grazer Glaubensverein, der
Donnerstagfrüh von der Polizei gestürmt worden war, sei in
Ermittlungskreisen schon länger unter Beobachtung gewesen.

Zwei mutmaßliche Prediger festgenommen

Wie die APA erfuhr, wurden bei der Razzia am Donnerstag zwei
mutmaßliche Salafisten-Prediger festgenommen. Konrad Kogler,
Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, hatte am selben Tag
von "zwei bis drei" Predigern gesprochen. Die Ermittlungen beschränken sich offenbar nicht auf Österreich. Mehrere der Festgenommenen dürften Kontakte zu Gesinnungsgenossen in Staaten des Westbalkans unterhalten haben.

(APA)

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