In einer Verordnung des Innenministeriums sind 8145 Plätze für das Jahr 2010 vorgesehen. Die meisten Plätze dienen der Familienzusammenführung. Jeder zweite Zuwanderer wird in Wien seine Heimat finden.
2010 dürfen gleich viele Zuwanderer nach Österreich kommen wie in diesem Jahr. Das schlägt das Innenministerium in der Niederlassungsverordnung vor, die Dienstagabend in Begutachtung geschickt wurde. Demnach sind 8145 Plätze vorgesehen. Der Löwenanteil davon fällt auf die Familienzusammenführung.
Zahl der Saisonkräfte sinkt
Sinken wird die Zahl der Saisonkräfte. Nach zuletzt 8000 Plätzen sind für kommendes Jahr nur noch 7500 vorgesehen. Ebenso groß ist die Quote für Erntehelfer, die im Vergleich zu 2009 mit ebenfalls 7.500 stabil bleibt.
Eigentlich sollte die Niederlassungsverordnung bereits Geschichte sein. Anfang des Jahres hatte VP-Innenministerin Maria Fekter angekündigt, sie bereits für 2010 durch die im Regierungsprogramm vereinbarte Rot-Weiß-Rot-Card zu ersetzen. Da sich die Regierung aber mit den Sozialpartnern bisher auf kein Modell einigen konnte, wie die Zuwanderung nach einem Punktemodell gestaltet werden könnte, musste noch einmal die Niederlassungsverordnung zur Anwendung gebracht werden.
4905 Plätze für Familiennachzug
Geht es nach den Plänen der Innenministerin, werden 4905 Niederlassungsbewilligungen für den Familiennachzug erteilt. Die zweite größere Gruppe sind die unselbstständigen Schlüsselkräfte mit 2450 Quotenplätzen.
Bei den übrigen Gruppen wie beispielsweise selbstständigen Schlüsselkräften werden nicht einmal 250 Plätze vorgesehen. Auch innerhalb der Gruppen verschiebt sich kaum etwas. Die Zahl der Plätze für Privatiers (235) steigt minimal.
Jeder zweite Zuwanderer für Wien
Die meisten Plätze für Zuwanderer sind wie immer in Wien vorgesehen, nämlich 4160 und damit mehr als die Hälfte des Gesamtkontingents. Auf Platz zwei folgt Oberösterreich mit 950, dahinter Steiermark (800) und Niederösterreich mit 580. Für Tirol sind 480 Plätze reserviert, für Salzburg 465, für Vorarlberg 295. Das deutlich größere Kärnten bekommt nur 240 Plätze, Schlusslicht ist das Burgenland mit 175. Im Regelfall sind diese Zahlen im wesentlichen den Wünschen der Länder entsprechend.
Beschlossen werden muss die Verordnung letztlich vom Hauptausschuss des Nationalrats. In Kraft treten soll sie mit 1. Jänner 2010.
(APA)