Polizei: „Einbrecher agieren aus dem Inland“

„Die Presse“: 2009 haben Einbrüche in Häuser und Wohnungen exorbitant zugenommen. Hat die Polizei in diesem Deliktbereich vor den Ostbanden schon kapituliert?

Franz Lang: Auf gar keinen Fall. In einigen Bereichen gehen seit April, in anderen seit August die Werte wieder in für uns sehr günstige Bereiche. Im Jahr 2004 waren die Zahlen in der Einbruchskriminalität wesentlich höher. Der Unterschied ist: 2004 sind vor allem Geschäfte und Schulen betroffen gewesen, also nicht die privaten Lebensbereiche. Die Welle, die wir jetzt Ende 2008 und zu Beginn 2009 gehabt haben, hat vor allem Wohnungen und Häuser betroffen. Das hat besonders irritiert, es entstand hoher politischer Druck. Wir haben vieles ausprobiert und zu guten Strukturen gefunden. Wir sind optimistisch, dass wir die Situation im Lauf des Jahres 2010 wieder entschärfen können.

Aber hat die Polizei nicht viel zu spät reagiert? Immerhin war schon zu Beginn 2009 bekannt, dass die Zahlen nach oben gehen.

Lang: In einem haben Sie recht: Wir haben gesehen, dass es Ende 2008 stark ansteigt. Da muss man in der strategischen Führung darauf vertrauen, dass das durch herkömmliche Maßnahmen, durch Routine, abgefangen wird. Wir haben diesen Hype jedes Jahr.

Das ist aber nicht passiert.

Lang: Wir haben gemerkt, dass es wirklich zu einem Problem wird und daher im April mit massiven Schwerpunkten auf den Autobahnen begonnen. Daraus ist dann im Sommer die Soko-Ost entstanden.

Geht also jetzt die Zahl der Einbrüche wieder zurück?

Lang: Erfahrungsgemäß steigt sie im Dezember an, ist im Jänner auf hohem Niveau und geht dann im Februar wieder zurück.

Die im Sommer gegründete Soko-Ost gegen Ostbanden wurde heftig kritisiert. Es gäbe keine konkreten Ermittlungsergebnisse. Was hat diese Truppe tatsächlich geleistet?

Lang: Wir wissen jetzt sehr viel über allgemeines Täterverhalten. Die Taktik war, sehr viel sicht- und spürbaren Kontrolldruck aufzubauen. Großaktionen im Stakkato sozusagen. Abseits dieser Kontrollbereiche haben wir gleichzeitig in einbruchsgefährdeten Gebieten Autobahnen und Ausfallstraßen beobachtet.

War da nicht vieles auch „Show“, um die Menschen zu beruhigen?

Lang: Nein. Aber ein Nebeneffekt ist auch, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu steigern. Ein weiterer, die Täter zu verunsichern. Die Soko-Ost war auch eine Unterstützung für die Wiener Polizei.

Dort sieht man das anders: Die Soko-Beamten waren nur als Augenzeugen dabei, den Wienern blieb bloß die Aktenbearbeitung, heißt es.

Lang: Die Soko-Ost hat auch manchmal geschrieben und Akten aufgearbeitet. Wahr ist, dass die Weiterführung der Ermittlungen bei den Wienern geblieben ist. Die Soko-Ost hat die Grundlagen für Intensivtäterermittlungen und die Soko-Kfz geliefert.

Im Bundeskriminalamt gibt es jetzt Ermittlungsgruppen, die sich den sogenannten „Intensivtätern“ aus speziellen Ländern widmen. Wie kann man sich das vorstellen?

Lang: Diese Intensivtäterermittlungsgruppen gibt es in drei Landeskriminalämtern (Wien, Niederösterreich und im Burgenland, Anm.), das Bundeskriminalamt koordiniert. Basierend darauf, dass diese Tätergruppen immer ähnlich vorgehen, analysieren wir das. Die Täter arbeiten ja international. Solche, die heute in Österreich sind, haben zum Beispiel vor zwei Jahren in den Niederlanden gearbeitet. Für uns ist es essenziell zu wissen, wo die Gruppen auftauchen, wie sie die Kommunikationsmittel austauschen. Wenn wir in einer Wohnung etwa einige Täter verhaftet haben, schauen wir genau, wer dort wieder einzieht. Viele Tätergruppen stehen in losem Zusammenhang zueinander. Wir haben 2004 rund 130 Moldawier nach Einbrüchen eingesperrt. Heuer haben wir festgestellt, dass die Bunkerwohnungen oder Garagen, die sie verwendet haben, von georgischen Gruppierungen übernommen wurden. Diese sind auch in der Einbruchskriminalität tätig. Wir setzen da immer Mosaike zusammen.

Welche Erkenntnisse gibt es schon?

Lang: Drei Ethnien sind für bis zu 70 Prozent aller Einbrüche in Wohnungen und Häuser verantwortlich: Moldawier und Rumänen – die gehören für uns zusammen –, Serben, die sich in letzter Zeit verstärkt mit Albanern verbinden und Gruppierungen aus dem Kaukasus, vorwiegend aus Georgien. Diese drei Ethnien haben ihre Strukturen zum Großteil in Wien. Sie verfügen hier über Wohnungen, haben hier ihre Unterschlüpfe und rekrutieren hier Leute für ihre Ausführungen. Sie operieren von einer Inlandsbasis aus.

Die Aufklärungsquote ist in Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Ländern mit 39,5 Prozent nicht gerade hoch. Welche Maßnahmen setzen Sie, um das zu verbessern?

Lang: Die Aufklärungsquote war in Österreich immer verlässlich auf rund 48 Prozent. Man sieht aber einen signifikanten Knick zwischen Februar und April 2000. Da ist sie auf unter 40 Prozent gefallen. Das hat eine Systemursache. Wir haben damals von der Handzettelwirtschaft auf die Onlinestatistik gewechselt. Seither gibt es einen anderen Modus. Zum anderen kennen wir natürlich die anderen Kriminalstatistiken in Europa. Wir wissen, dass wir nicht vergleichbar sind. Aber: Wir müssen uns steigern. Wir sind auf einem verlässlichen Weg zur 40-Prozent-Marke. Wir haben sie schon fast erreicht. Wichtig dabei ist eine lückenlose Erfassung von Tatorten.

Spricht man mit Einbruchsopfern, hört man, dass es nicht überall eine professionelle Tatortarbeit gibt.

Lang: Grundsätzlich ist dafür jeder Polizist zuständig. Spurensicherung ist auch eine Frage der Ausbildung und des Interesses. Es ist aber so, dass zu jedem Einbruchsdiebstahl neben der allgemeinen Polizei auch Spezialisten kommen, die sich die Tatortspuren ansehen.

Ist das mittlerweile schon Praxis?

Lang: Das ist auf alle Fälle Praxis. Dass es aber schon lückenlos so funktioniert, kann ich nicht garantieren.

Innenministerin Maria Fekter hat vor einem Jahr eine neue Zählweise der Kriminalstatistik angekündigt. Was ist daraus geworden?

Lang: Wir arbeiten intensiv daran, aber nicht nur wir, auch externe Experten. 2010 gibt es die ersten Umsetzungsschritte. Zielrichtung ist eine bessere Erfassung der Kriminalität. Vor allem der Opferaspekt ist noch weit, weit hinten.

Wie interpretieren Sie die Schere zwischen den angezeigten Fällen in der Kriminalstatistik und der laut Justizstatistik verurteilten Straftäter?

Lang: Ursachen dafür liegen auch in der Strafprozessordnung. Aber es gibt den klaren Auftrag, in der neuen Erfassung die Vergleichbarkeit zwischen Kriminal- und Justizstatistik herzustellen.

Was waren für Sie die größten Erfolge des Bundeskriminalamtes 2009? Mir fallen spontan keine besonders spektakulären Amtshandlungen ein.

Lang: Sie müssen sehen, dass das Bundeskriminalamt wenig operativ arbeitet. Wir sind kein zehntes Landeskriminalamt. Wir schalten uns dann ein, wenn Dimension und Aufwand sehr hoch sind. Wir haben besonders im Bereich der Wirtschaft große Dinge erledigt, denken Sie an die Soko Bawag, bei der Hypo Alpe Adria sind wir auch besonders gefordert. Vergessen Sie aber auch nicht die ganzen Dopingermittlungen. Zu unserer Kernaufgabe gehört aber auch die Entwicklung neuer Strategien.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.01.2010)