Der Justizminister plant, den Einsatz von Körperkameras für die Justizwache zu testen. Er erhofft sich durch sie eine deeskalierende Wirkung in den überlasteten Justizanstalten.
Wien. Die Situation in Österreichs Gefängnissen ist angespannt. Hohe Häftlingszahlen stehen einer Personalknappheit bei der Justizwache gegenüber. Dazu kommen ein wachsender Anteil ausländischer Häftlinge verschiedenster kultureller Herkunft, eine hohe Quote an Drogen- und Alkoholabhängigen und eine Zunahme „extrem gefährlicher Insassinnen und Insassen“. Justizminister Josef Moser (ÖVP), der diese besorgniserregende Diagnose stellt, will jetzt den Einsatz von Bodycams für Justizwachebeamte testen.
Moser hofft auf eine deeskalierende Wirkung von Körperkameras, welche die Begegnungen der Beamten mit den Häftlingen mitfilmen könnten. Ein Entwurf für die erforderliche gesetzliche Grundlage ist „in Vorbereitung“. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos durch den Justizminister hervor. Bodycams sind bereits bei der Polizei und den ÖBB im Einsatz und werden derzeit etwa auch bei den Wiener Linien getestet.