Chinas Unzufriedene werden mutiger

So sehr chinesische Behörden bestimmte Internet-Plattformen bekämpfen, in denen sie die Quelle vieler Proteste sehen: Zuweilen bedienen sie sich selbst dieser modernen Kommunikationsmittel.

Über Weibo, das chinesischen Pendant des Kurznachrichtendienstes Twitter, verkündete die Stadtverwaltung von Shifang in der südwestchinesischen Provinz Sichuan am Dienstag: „Alle, die in den vergangenen Tagen das Internet und Kurznachrichtendienste zur Anstiftung von Unruhen genutzt haben, fordern wir hiermit auf, diese illegalen Aktivitäten zu stoppen.“ Das wäre noch nicht ungewöhnlich. Doch dann kam das Bemerkenswerte: Die Behörden versprachen, den Baubeginn einer höchst umstrittenen Fabrik zu verschieben, solange eine Mehrheit der Bevölkerung dagegen sei.

Zehntausende Menschen sind nach Angaben chinesischer Medien seit Sonntag auf der Straße, um gegen ein geplantes Molybdän-Kupfer-Werk zu protestieren. Vor allem am Montag kam es zu schweren Ausschreitungen. Hunderte wütender Demonstranten griffen ein Regierungsgebäude an und bewarfen es mit Pflastersteinen. Auch Autos wurden demoliert. Sicherheitskräfte setzten Schlagstöcke und Gummigeschosse ein, laut Stadtverwaltung gab es 13 Verletzte. Die unabhängige Zeitung „South China Morning Post“ aus Hongkong zitierte Augenzeugen, die von „sehr viel mehr Verletzten“ berichten.

100.000 Proteste jährlich

Der Unmut richtet sich gegen das in Shanghai registrierte Staatsunternehmen Sichuan Hongda. Für umgerechnet mehr als 1,2 Milliarden Euro plant es den Bau einer Fabrik, die Molybdänlegierungen herstellen soll. Die Menschen von Shifang befürchten den Ausstoß von krebserregenden Substanzen.

Begonnen hatte der Protest am Samstag zunächst friedlich. Schüler und Studenten kamen zur feierlichen Grundsteinlegung der Fabrik und wollten ein Protestschreiben überreichen. Als Polizisten die jungen Menschen vertreiben wollten, kam es zu Rangeleien. Am Sonntag demonstrierten bereits hunderte Menschen, am Montag schwoll der Protest auf mehrere tausend Teilnehmer an. Auch am Dienstagabend hielten sich Weibo-Einträgen zufolge noch immer Tausende von Demonstranten in der Innenstadt auf.

Auf den entschlossenen Protest waren die Behörden in Shifang nicht vorbereitet. Dabei kommt es im ganzen Land immer wieder zu heftigen Protesten, die sich zumeist gegen Bauvorhaben oder Fabriken richten, die die Umwelt belasten. Selbst die Zentralregierung in Peking gibt zu, dass es in der gesamten Volksrepublik jährlich mehr als 100.000 Protestveranstaltungen gibt. Bisher gelang es den lokalen Behörden jedoch meist, sie auf wenige Stunden zu begrenzen. Die Großprojekte konnten in der Regel gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden.

Vor allem die Proteste vergangenes Jahr in der nordostchinesischen Hafenstadt Dalian haben aber offensichtlich Schule gemacht. Die Stadtregierung musste damals einlenken, nachdem Zehntausende über Wochen hinweg gegen den Bau eines Petrochemiewerks auf die Straße gegangen waren. „Das unterscheidet Dalian von früheren Protesten“, meint der Soziologe Lim Tai von der Hongkonger Universität: „Die Menschen sind untereinander besser vernetzt und die Proteste damit immer besser organisiert.“

Eintragsflut überfordert Zensur

Womit die Behörden offensichtlich ebenfalls nicht klarkommen: Dass sich die Nachrichten binnen weniger Sekunden im ganzen Land verbreiten. Trotz Zensur kommen die Beamten des Propagandaministeriums den vielen Einträgen in den sozialen Medien im Internet nicht mehr hinterher. Wer etwa am späten Dienstagnachmittag bei Sina-Weibo Shifang eingab, las 327.132 Einträge auf dem Zähler. Und auch an Interesse mangelt es nicht: „Shifang“ war das am häufigsten abgerufene Stichwort.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.07.2012)