Proteste wegen brutaler Gefängnis-Folter in Georgien

Videos mit brutalen Vergewaltigungsszenen und Folter von Gefangenen haben in der Südkaukasusrepublik Georgien Tausende Menschen zu Protesten auf die Straße getrieben. Die Staatsanwaltschaft ließ zehn Mitarbeiter des Strafvollzugs festnehmen. Die zuständige Ministerin reichte ihren Rücktritt ein. In der früheren Sowjetrepublik wird am 1. Oktober ein neues Parlament gewählt.

Mittlerweile haben Häftlinge in der Südkaukasus-Republik die schweren Vorwürfe bekräftigt. Täglich hätten die Justizbeamten zwei Gefangene ausgesucht und heftig verprügelt, berichteten Insassen am Freitag im Gefängnis Nr. 8 in der Hauptstadt Tiflis. Sie hätten ihre Wärter nie ansehen dürfen. Zudem seien ihnen für die Zeit nach der Parlamentswahl am 1. Oktober noch heftigere Prügel angedroht worden.

Der neue Strafvollzugsminister Georgi Tuguschi versprach, hart gegen die Verantwortlichen durchzugreifen. Studenten kündigten unterdessen neue Massenproteste gegen die brutalen Taten an, vor den Gefängnissen versammelten sich am Freitag besorgte Angehörige von Häftlingen. Die Videos zeigen auch Vergewaltigungen von Häftlingen.

Ex-Präsident Eduard Schewardnadse (84) verurteilte die Vorfälle scharf. "Ich wünschte, ich hätte das nicht mehr erlebt", sagte der Vorgänger des amtierenden Staatschefs Michail Saakaschwili der Deutschen Presseagentur in Tiflis. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zeigte sich "empört". Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte die Regierung zu einer "gründlichen und unabhängigen Untersuchung" auf.

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Innenminister zurückgetreten

Innenminister Batscho Achalaja hatte am Vorabend die "moralische und politische Verantwortung" übernommen und seinen Rücktritt erklärt. Auch Saakaschwili gerät immer stärker unter Druck. Seit Tagen demonstrieren landesweit Zehntausende gegen Gewalt.

Studentenorganisationen forderten, die Täter zu bestrafen und die Verantwortlichen aus Regierungsämtern zu entlassen, wie ein Sprecher der Agentur Interpressnews sagte. Erst dann würden die Proteste beendet. Einige Medien berichteten, der zurückgetretene Achalaja sei ins Ausland geflohen. Dutzende Anhänger der Regierungspartei griffen Berichten zufolge Journalisten an, die Achalajas Vater um eine Stellungnahme gebeten hatten. Dabei seien mehrere Menschen verletzt worden.

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(APA/dpa)