Gerüchteweise stellen Kosovaren in Österreich Asylanträge, um sich an der in Österreich ausbezahlten Rückkehrhilfe zu bereichern. Kann das stimmen?
Wien. Das Gerücht hält sich hartnäckig in Österreich: Kosovaren stellen angeblich in Österreich einen Asylantrag, um sich nachher an der ausbezahlten Rückkehrhilfe zu bereichern. Der Vorwurf ist im Zusammenhang mit den stark gestiegenen Asylwerberanträgen zu hören. Gab es im Jänner 2014 noch 54 Asylanträge, waren es im Jänner 2015 bereits 1029 aus dem Kosovo.
Der Kosovo verdrängte damit sogar das Bürgerkriegsland Syrien mit 910 Anträgen auf Platz zwei jener Länder, deren Bürger am häufigsten in Österreich Asyl fordern.
An der Rückkehrhilfe, die die Kosovaren in Österreich bekommen, kann das allerdings nicht liegen: Die beträgt laut Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck nämlich „derzeit 50 Euro“. Nachsatz: „Das kann kein Geschäft sein.“
Auch hat ein Asylwerber keinen Anspruch auf Rückkehrhilfe, die übrigens nur ausbezahlt wird, wenn jemand freiwillig die Heimreise antritt. Sie kann erst nach einem negativ beschiedenen Asylverfahren gestellt werden. „Und da gibt es Ausschlussgründe: Wenn jemand etwa straffällig geworden ist oder sich wirklich nur kurz in Österreich aufgehalten hat“, heißt es aus dem Innenministerium.
349 Kosovaren bekamen Hilfe
Im Vorjahr haben laut Innenministerium 349 Kosovaren Rückkehrhilfe bekommen, zeitgleich wurden 1901 Asylanträge aus dem Kosovo gestellt. Rund 616 Kosovaren bekamen im Vorjahr wiederum ein verkürztes Verfahren von 15 Tagen im Rahmen eines Schwerpunktes, im Durchschnitt dauert ein Asylverfahren sonst vier Monate.
Warum steigen die Anträge aus dem Kosovo dennoch? Grundböck nennt falsche Versprechen, die den Asylwerbern durch Schleppern gemacht werden, als Grund. Diese würden Hoffnungen auf einen Aufenthaltsstatus und Geld nähren. „Erwartungen, die sich dann als nicht wahr herausstellen.“
Denn der Kosovo zählt zu den „sicheren Herkunftsländern“, Asylanträgen wird selten stattgegeben. Schon gar nicht, wenn Asylwerber Wirtschaftsflüchtlinge sind. „Quer durch wird Arbeitslosigkeit als Asylgrund angegeben“, sagt Grundböck. Innenministerin Mikl-Leitner wirbt seit Wochen um verkürzte Verfahren bei Anträgen aus sicheren Herkunftsländern.
Schützenhilfe bekommt sie nun von FPÖ und Team Stronach, die angeboten haben, gemeinsam im Parlament diesbezügliche Anträge einzubringen. Im Kosovo versucht das Innenministerium wiederum aufzuklären: etwa mit einer Pressekonferenz vor Ort. (win)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.02.2015)
