Brasilien: Polizeirevolte löst Chaos aus

Buenos Aires/Salvador. Der Zeitpunkt der Aktion war wohlgewählt. Ausgerechnet zwei Wochen vor Beginn des Karnevals traten 10.000 Polizisten und Feuerwehrleute in der nordostbrasilianischen Küstenstadt Salvador da Bahia in einen nicht genehmigten Streik – ein Drittel aller Sicherheitskräfte des Bundesstaates. Sie besetzten das Parlament und blockierten mit Bussen die wichtigsten Avenidas der Drei-Millionen-Metropole.

Prompt brach das Chaos aus. Die Mordrate, ohnehin mit mehr als sechs Toten pro Tag eine der höheren des Landes, hat sich seit Beginn der Rebellion mehr als verdoppelt. Nach Informationen des Senders „Globo“ starben zwischen Montagnacht und Dienstagfrüh über 100 Menschen durch Gewalt allein im Großraum Salvador. In der von vielen Touristen besuchten malerischen drittgrößten Stadt Brasiliens, in zwei Jahren einer der Austragungsorte der Fußball-WM, nahmen Überfälle, Autodiebstähle und Schießereien massiv zu.

Arbeitsniederlegung für höhere Gehälter

Die Polizisten legten ihren Dienst nieder, um höhere Löhne zu erzwingen, was die Regierung des Gouverneurs Jaques Wagner ablehnt. Wagner bietet 6,5 Prozent mehr, das wäre in etwa ein Inflationsausgleich. Die Polizisten forderten 50 Prozent. Gouverneur Wagner, der den Streik für illegal erklärte, bekam Unterstützung von seiner Parteifreundin, Staatspräsidentin Dilma Rousseff.

Die Zentralregierung mobilisierte 3500 schwer bewaffnete Soldaten, um das Chaos zu ordnen. Außerdem schickte Brasilia 40 Agenten einer Elitepolizeitruppe, die zwölf Anführer des Aufstandes festnehmen sollten. Ein Gewerkschafter wurde am Sonntag verhaftet, doch die anderen elf blieben im Parlamentsgebäude verschanzt, gemeinsam mit 4000 Polizisten und deren Angehörigen, darunter auch Kinder. 600 Soldaten haben einen Belagerungsring um das Hohe Haus gelegt, über das Hubschrauber knatterten. „Die Regierung weiß, dass 99 Prozent von uns bewaffnet sind“, sagte ein Polizeioffizier der Zeitung „Folha de São Paulo“. „Wenn sie versuchen, uns hier mit Gewalt herauszuholen, dann wird das in einem Blutbad enden.“

Am Montagabend gab sich Gouverneur Wagner optimistisch, bald eine Verhandlungslösung zu erzielen. Offenbar ist der Staat bereit, den Polizisten mit Sonderzahlungen entgegenzukommen. Andererseits haben die Sicherheitskräfte mehrere ihrer ursprünglichen Forderungen fallengelassen.

Die Bilder aus Bahia weckten Brasilien aus manch wohligem Traum. Vor gut einem Monat erfuhren die Bürger, dass ihr Land zur sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen ist. Vor den Weltereignissen Fußball-WM und Olympia wähnten sich viele als Bestandteil eines der großen Player des jungen 21.Jahrhunderts. Doch die Szenen aus Bahia gemahnten eher an afrikanische Anarchie als an „Ordnung und Fortschritt“, jenes Motto, das Brasiliens Flagge ziert.

Aufstand der Mächtigen

„Ausgerechnet jetzt, da Brasilien ein modernes Land zu sein scheint, erleben wir eine Gewaltwelle, die auf schwache juristische und politische Institution trifft“, sagt der Soziologe und Kriminologe Eduardo Paes-Machado von der Universität Bahia. Der Professor erklärt den Konflikt als Auswuchs eines politischen Systems, das der Polizei angesichts steigender Verbrechenszahlen immer mehr Macht verlieh, ohne die Kontrollorgane zu stärken. Dieser Streik sei keineswegs der Aufstand von sozial Schwachen, sondern die Rebellion einer mächtigen Gruppe, die genau wisse, wie sie den Staat und seine Organe in die Enge treiben könne. Für Brasiliens Politiker gelte: „Die Geister, die sie riefen, werden sie nun nicht mehr los.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.02.2012)