Maria Vassilakou auf Parkplatz-Inspektion

Maria Vassilakou hat schon ruhigere Tage erlebt. Viele viel ruhigere Tage. Spätestens seit jenem 1. Oktober, seit die Parkpickerl-Pflicht in Teilen jenseits des Gürtels gilt, ist die (Verkehrs-)Hölle los. Zumindest in jenen Bezirken, die Pendlern (noch?) freies Abstellen ihrer Pkw erlauben. Und die Wiener Vizebürgermeisterin? Sie muss harsche Kritik einstecken, von Anrainern, Pendlern, Medien. Ihre Reaktion: Sie begibt sich mit der „Presse“ Freitag, kurz bevor die Schule beginnt, zum Inspektionsgang ins Zentrum des heißesten Themas des Wiener Herbstes.

Zuerst Währing, „Feindesland“ für Vassilakou, würden martialisch Angehauchte wohl formulieren. Sagen wir so: Die grüne Frontfrau hat hier nicht nur  Freunde. Hier bietet der schwarze Bezirkskaiser Karl Homele nach einer Bürgerbefragung mit fast Zwei-Drittel-Mehrheit gegen kostenpflichtiges Parken der Vizebürgermeisterin die Stirn. Von Vandalen-Akten gegenüber Pendler-Autos, Kratzern, Reifen, ist nun die Rede. „Diejenigen, die das Parkpickerl haben, freuen sich über mehr Lebensqualität. Wo es zu Verdrängung kommt, gibt es Frustration. Das ist leicht zu lösen, indem man in Währing das Parkpickerl einführt“, sagt Vassilakou locker. Zu stoppen ist ihr Redefluss schwer: „Die Befragung war der zentrale Fehler. Sie hat keinerlei rechtliche Relevanz, das ist populistisch, Homole hat sich der Verantwortung entzogen.“

Ein Parkpickerl gegen den deklarierten Willen der Bürger, widerspricht das aber nicht grünen Prinzipien? „Bürgerbeteiligung darf man nicht verwechseln mit einer Abstimmung über verfassungswidrige Materien. Es ist eine Sache, Bürger einzubinden. Eine andere ist es, welche Fragen sich für direkte Demokratie eignen. Gebühren sind nicht abzufragen, es liegt auf der Hand, dass damit niemand jemals eine Mehrheit finden wird.“

Ja, sie bekomme viele Schreiben, bestätigt Vassilakou. Manche schimpften, „viele fordern, das Pickerl auszuweiten, aber das ist Bezirkskompetenz“, sagt sie und fordert den Bezirk wieder auf, ein Pickerl für Währing zu beantragen, „so dass man hier in wenigen Monaten alle Probleme gelöst hat.“ Davon ist Währing weit entfernt.

„Es ist eine Katastrophe“, sagt Barbara Langmaier, die ein Café in der Währinger Straße betreibt, schon vorher. „Die absolute, totale Katastrophe“, wirft ihr Mann ein. Lieferanten würden keinen Platz mehr finden, in zweiter Reihe würden sie die Straßenbahn blockieren, halten sie in Einfahrten, würden sie sofort gestraft. Jetzt bringen sie Getränkekisten mit der Sackrodel aus dem Siebzehnten, erzählen die Gastronomen. „Es ist irrsinnig geschäftsschädigend“, Gäste, die zuvor mit dem Auto gekommen sind, würden weiterfahren. Vor der Tür parke ein Pendler aus Zwettl, neben einem aus dem Südburgenland, der die ganze Woche in Wien bleibe. Auch Renate Neubauer klagt über Parkplatznot. Sie arbeitet im Außendienst, zwei Stunden verbringe sie täglich mit der Parkplatzsuche.

Florianiprinzip. Vassilakou betont, dass es sinnvoll wäre, Verkehrsthemen zentral statt in den Bezirken zu regeln. „Sonst herrscht das Florianiprinzip – das erleben wir hier.“ Eine Zentralisierung aber sei chancenlos, die Debatte darüber „spannend, aber hilflos“. Würde doch kein Bezirk zustimmen, wenn eine Kompetenz ins Rathaus wandert. Wenngleich sie zwar eine Parkraumbewirtschaftung des gesamten Stadtgebietes für sinnvoll hielte, werde es dazu nicht kommen. „Man muss zwischen meiner Meinung und den Plänen der rot-grünen Koalition unterscheiden. Die Regierung hatte nie vor, überall Parkraumbewirtschaftung einzuführen.“

Vorbilder Paris, London. Beim Rundgang durch Währing erinnert sie, dass eine Straße, ohne jedes Grün, die einst als Allee gewidmet wurde, schon lang zuvor komplett zugeparkt war. Vor Jahren wurden Längsparkplätze zu Querparkplätzen, die Gehsteigkanten abgeschrägt, die Autos versperren den Gehweg. Kein zukunftsfähiges Modell, so Vassilakou. Und weiter: „350.000 Autos von Pendlern kommen täglich in die Stadt. So viele Park-and-ride-Anlagen kann man gar nicht bauen.“ Sie spielt den Ball weiter an Niederösterreich. „Wir können nicht auf eine verkehrspolitische Wende warten, dort wird seit Jahrzehnten eine autozentrierte Politik betrieben“, sagt sie und fordert etwa, dass S-Bahn-Intervalle verdichtet werden, das sei „Gebot der Stunde“. „So könnten wir ein metro-würdiges System aufbauen, wie man das aus London oder Paris kennt.“

Einladung an Homole. Wie aber will Vassilakou das akute Problem in Währing lösen? „Die Tür ist offen“, sagt sie und lädt Homole „in aller Freundschaft“ zum Gespräch. „Der Bevölkerung ist es egal, wer gewonnen hat, sie will Lösungen.“ Wie die aussehen sollen, zeigt Vassilakou wenige Straßenzüge weiter in Hernals.  Freie Straßenflächen (wie in den 50er-Jahren, meint ein Anrainer), Bäume in Containern dort, wo bis vor Kurzem Stoßstange an Stoßstange stand. Vassilakou lächelt. Grüne Park-mission accomplished.  

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.10.2012)