Thema: Wiener Volksbefragung
Volksbefragung: Häupls Sieg über die Grünen
Bürgermeister Michael Häupl kann mit dem Ergebnis der Wiener Volksbefragung gut leben, die Grünen weniger. 71,94 Prozent sprachen sich gegen eine Bewerbung für Olympische Sommerspiele aus.
Wie Häupl trickste und Vassilakou verlor
Die SPÖ plante die Volksbefragungs-„Ohrfeige“ ein, die Grünen kassierten – mit oder ohne Planung – mehrere, und der Wähler fragt sich, ob all das nötig war. War es nicht.
Volksbefragung: Klares "Nein" zu Olympia
Eine klare Mehrheit von rund 72 Prozent der Wiener ist gegen eine Olympia-Bewerbung. Die Parkraumbewirtschaftung soll bei den Bezirken bleiben, für Vassilakou wird es nun "wohl keine weitere Ausweitung der Pickerlzone" geben.
Volksbefragung: Opposition sieht "Bauchfleck" und "Armutszeugnis"
Die ÖVP sieht sich bestätigt, weil 21.9 Prozent der Wähler ihrer Aufforderung gefolgt seien, die Frage zum Parkpickerl nicht bzw. ungültig zu beantworten. Die FPÖ echauffiert sich vor allem über die Kosten der Volksbefragung.
Nein zu Olympia 2028: Des Wieners Angst vor Großprojekten
Ein Nein zu Olympischen Spielen in Wien gilt nach ersten Auszählungen als fix. Es wäre nicht das erste Votum gegen ein Großereignis.
Olympia hätte ernsthaften Diskurs verdient
Europa scheitert daran, die Idee der Spiele zu vermitteln.
Befragung: Wie Mobilisierung glückt
Die Stadt dürfte ihr Ziel, eine Beteiligung von einem Drittel, wohl erreichen. Die emotional geführten Debatten und hohe Werbeausgaben konnten mobilisieren.
Anders formuliert: Wir hätten da noch Fragen
Die wichtigen Fragen der Stadt werden bei der Wiener Volksbefragung nicht gestellt. "Die Presse am Sonntag" bringt eine Auswahl von Fragen, die auf dem Stimmzettel fehlen.
"Direkte Demokratie in Österreich verzichtbar"
In einer komplexen Gesellschaft sind kaum Fragen für Ja/Nein-Antworten geeignet, meint Demokratieforscherin Sieglinde Rosenberger. Direkte Demokratie diene der Politik nur noch für ihre eigenen Zwecke.
Brauner: "Private sind überhaupt nicht böse"
Die Wiener Vizebürgermeisterin Renate Brauner kritisiert "neoliberale Tendenzen" in der EU-Kommission.
Volksbefragung: Wienern macht Stimmkarte zu schaffen
In Wien können seit Donnerstag die Einwohner ihren Stimmzettel für die Volksbefragung in einer der 53 Annahmestellen abgeben.
FP-Chef Gudenus wirbt für Gratisparken: Verkehr würde "nicht zunehmen"
Der Wiener FPÖ-Chef über Frauenmangel und Straches Wassermission.
Ein Stimmzettel ist kein Wahlplakat
Man muss nicht paranoid sein, um bei der Wiener Volksbefragung das Gefühl zu haben, dass es nicht um die Bürger geht.
Wegen Suggestivfragen: Verfassungsklage gegen Wiener Volksbefragung
Die Partei "Das neue Österreich" wird die Wiener Volksbefragung anfechten, die Fragen seien teils rechtswidrig, manipulativ und suggestiv.
Vassilakou: „Befragung ist nicht die beste Politik“
Die Vizebürgermeisterin will die Beteiligung von Privaten von der Solarenergie auf andere Infrastrukturmaßnahmen ausdehnen.
Volksbefragung: Olympia als Häupls Vermächtnis
Michael Häupl will sich mit der Frage, ob sich Wien für die Austragung der Olympischen Spiele 2028 bewerben soll, als Visionär profilieren und sich im Fall einer Zusage ein Denkmal setzen. Ein riskantes Unterfangen.
Juraczka: "Anderswo funktioniert private Müllentsorgung auch"
Der Wiener ÖVP-Chef Juraczka im Interview über die Volksbefragung, Erwin Pröll - und darüber, wie er zur Adoption für gleichgeschlechtliche Paare steht.
Volksbefragung: Solarkraftwerk für die grüne Basis
Maria Vassilakou ist mit ihrer Frage nach einer Mietobergrenze an der SPÖ gescheitert. Deshalb setzt sie bei der Volksbefragung auf ein grünes Kernthema. Allerdings: Die Wien Energie baut die Solarkraftwerke sowieso aus.
Volksbefragung: Spiel mit der Angst vor Privatisierung
"Presse"-Serie: Die Privatisierungsfrage soll die SP-Basis mobilisieren, um die Beteiligung bei der Volksbefragung im März zu heben.
Volksbefragung: Warum es beim Parken egal ist, was Wien wählt
Die Fragestellung beim Thema Parkraumbewirtschaftung sorgt wenige Tage vor Beginn der Wiener Volksbefragung für Dissonanzen in der rot-grünen Stadtregierung.
Anfechten der Fragen nicht erlaubt: Wiener Verfassung rechtswidrig?
Der Gesetzestext dürfte VfGH-Judikatur widersprechen.
Illegales Nachwählen bei Wiener Volksbefragung möglich
Selbst wenn erste Ergebnisse bekannt sind, ist Briefwahl noch möglich. Grünen-Klubchef Ellensohn kündigt Änderungen für "das nächste Mal" an.
Stadt als Bürgerversteher? Auf der Suche nach mehr Nähe
Experten sehen in einer Volksabstimmung noch keine echte Bürgerbeteiligung. Mehr Transparenz, mehr Vorabinformationen seien nötig. Dabei gibt es mehr Interesse an aktiver Mitarbeit als die Politik glaubt.
Olympia in Wien: Kosten wären enorm
Sollten sich die Wiener bei der Volksbefragung Anfang März für eine Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028 entscheiden, müsste die Stadt für neue Stadien und Hallen tief in die Tasche greifen.
Wiener werden für dumm verkauft
Bürgermeister Häupl hat den Text der vier Fragen an das Volk vorgelegt.
Der American Dream platzt an der Grenze
