Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke

20.12.2012 | 16:40 |  von Martin Stuhlpfarrer (Die Presse)

Die Verkehrsstadträtin spricht im Interview über die Kompetenzen der Bezirksvorsteher. Eine Wien-weite Parkraumbewirtschaftung sei "sinnlos".

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Die Presse: Die Parkfrage bei der Volksbefragung ist unklar. Die SPÖ sagt, dass mit Antwort A) ganz Wien zur Kurzparkzone wird, die Grünen meinen, dass dadurch Sie alleine über die Bezirke entscheiden können. Was gilt jetzt?

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Vassilakou: Eine Parkraumbewirtschaftung, die das gesamte Wiener Gebiet umfasst, wäre sinnlos. Es soll für ganz Wien erhoben werden, wo es Parkplatznot gibt. Dann wird für jeden Bezirk ein maßgeschneiderter Vorschlag entwickelt.

Diese Frage bedeutet in der Praxis eine Entmachtung der Bezirksvorsteher?

Vassilakou: Aber wo denn!

Aber die Bezirkschef können dann nichts mehr entscheiden – das liegt dann bei Ihnen als Verkehrsstadträtin.

Vassilakou: Eine Entmachtung kann es nicht geben. Denn die Bezirksvorsteher haben alle Möglichkeiten, sich anders zu entscheiden. Es liegt an den Bezirksvorstehern das Votum zu respektieren oder auch nicht.

Das bedeutet, dass am Ende wie bisher die Bezirkschefs entscheiden, egal wofür die Wiener bei der Volksbefragung plädieren?

Vassilakou: Wir haben eine klare Kompetenzaufteilung zwischen Stadt und Bezirke. Die bleibt bestehen.

Dann bringt diese Frage bei der Volksbefragung nichts, weil schlussendlich wieder die Bezirkschefs entscheiden?

Vassilakou: Man kann mit einer Volksbefragung die Dezentralisierung nicht rückgängig machen. Nachdem aber alle Bezirkschefs klar gemacht haben, dass für sie das Votum der Bevölkerung bindend ist, bin ich nicht in Sorge, dass jemand ausschert.

Es gibt also nicht einmal theoretisch die Möglichkeit, einen Bezirk zu überstimmen?


Vassilakou: Nein. Der Bezirk entscheidet, ob Schilder aufgestellt werden. Eine Kurzparkzone, die nicht kundgemacht wird, gilt nicht. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass sich Verkehrspolitik nur mäßig für die Dezentralisierung eignet.

Soll das Thema Parken künftig zentralisiert werden, wie es nach Problemen beim Radverkehr gemacht wurde?

Vassilakou: Es würde Sinn machen, sich gemeinsam verschiedene Bereiche anzusehen. Aber ich sehe nicht, dass das in diesen Jahren sein wird.

Welche Bezirke brauchen am dringendsten eine Parkraumregelung?

Vassilakou: In ganz Wien kommt es in der Nähe von U-Bahn- und S-Bahn-Stationen zu Überparkungen. Im Süden von Wien gibt es auch eine große Parkplatznot. Zumal der Autoverkehr vom Süden in die Stadt Zuwächse verzeichnet.

Dieses Problem könnte ein Parkpickerl im Süden von Wien lösen?

Vassilakou: Natürlich wäre die Parkraumbewirtschaftung im Süden angebracht. Wo genau das ist, müsste man noch erheben.

Rot-Grün nimmt eine interessante Entwicklung. In Floridsdorf wurde die SP von den Grünen überstimmt, in Liesing war es umgekehrt. Hat Rot-Grün zumindest auf Bezirksebene ein Problem?

Vassilakou: Nein. Wo Vereinbarungen getroffen wurden, funktionieren sie.

Es stört Sie nicht, dass Ihr Wohn-Prestigeprojekt in Liesing von der dortigen SPÖ niedergestimmt wird?

Vassilakou: Nein. Gerade auf Bezirksebene geht es um sachliche Fragen.

Die Grünen sind gegen Finanzspekulationen. Was denken Sie sich, wenn Stadt Wien-Töchter wie die Stadthalle mit Derivaten spekulieren, die Stadt selbst mit Frankenkrediten?

Vassilakou: Diese Frage müssen die zuständigen Regierungsmitglieder beantworten.

Die Grünen haben dazu keine Position?

Ich werde nicht Regierungskollegen via Medien ausrichten, was sie zu tun haben. Es gibt aber bei der Stadt keine Derivatgeschäfte.

Bei Stadt Wien-Tochterfirmen schon.

Vassilakou: Da ist die zuständige Stadträtin mit der Frage zu befassen. Die Grünen waren und sind immer gegen spekulative Geschäfte.

Kein Kommentar dazu, auch wenn das Vorgehen der SPÖ grünen Grundsätzen widerspricht?

Vassilakou: Hinterher zu keppeln ist eine miese Charaktereigenschaft.

Apropos SPÖ: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig kritisiert, dass Sie mit den Widmungen in Ihrem Ressort zu langsam sind und den Neubau von Wohnungen blockieren. Stimmt das?

Vassilakou: Der Wohnbaustadtrat irrt. Das Widmungstempo richten wir nach der Frage, ob in einer bestimmten Gegend die Finanzierung der Infrastruktur gesichert ist.

Nicht die Planung, sondern die anderen Ressorts sind mit den Vorbereitungen ihrer Infrastruktur zu langsam, beispielsweise beim Schulbau?

Vassilakou: Niemand ist langsam. Stadtentwicklung ist Teamarbeit. Man muss berücksichtigen, was eine Widmungsentscheidung für andere Ressorts an Kosten bedeutet und dann gemeinsam Prioritäten setzen und das Timing abstimmen.

Es gibt Probleme, die Infrastruktur bei Wohnungsneubauten in Wien zu finanzieren?

Vassilakou: Nicht überall, aber an manchen Standorten schon. Im Wesentlichen gibt es rund um neue Widmungen drei entscheidende Faktoren: Grundstücksspekulation, die die Preise für Baugrund in die Höhe treiben, die Deckung von Infrastrukturkosten und die Bürgerbeteiligung – zu der wir absolut stehen. Zur Finanzierung der Infrastruktur müssen wir überlegen, wie Investoren, die von Widmungen profitieren, stärker an den Kosten beteiligt werden können. Hier gibt es die Möglichkeit von städtebaulichen Verträgen. Denn der Widmungsgewinn kommt nicht durch eine Leistung des Investors zustande, sondern entsteht nur durch eine Leistung der öffentlichen Hand. Auch diese Leistung muss sich lohnen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.12.2012)

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439 Kommentare
 
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Re: Re: kann der Frau wer...

Xereis kati, apla fuge!
lesna paizo edo pera!

Re: Re: kann der Frau wer...

nau, sama Gewalttätig?

Re: Re: Re: kann der Frau wer...

Na dann Heart ich ja geschrieben dass ich gern mal eine auf mauL geben würde oder ?

In einemmPunktnhat sie Recht

Investoren müssen mit Widmungsgewinnen die genutzte bzw. verursachte Infrastruktur zumindest mitfinanzieren!!!

Denn seit WK2 wurden durch Widmungsgewinne dutzende Milliarden € in private Taschen verschoben.

Freunderlschaft!

"Basisdemokratie" war gestern ...

Heute regiert das Zentralkomitee der KPdGA.

Ja, wenn das "dumme Volk" nicht weiß, was es zu tun hat... ;-)

Psssst

Frau V. ist die beste Wahlhilfe für andere Parteien!

1

Re: Psssst

Ich muss Sie enttäuschen : Menschen mit dem blauen Brett vor'm Kopf brauchen keine Wahlhilfe, sondern rennen auch so dem Rattenfänger nach.

Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!


Und wenn ich mir den Veltliner-Michl und die bärtige Griechen-ku so ansehe...


Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!

Dem Inhalt deines postings folgend muß ich dann schließen, dass du in der Intensivstation eines Krankenhauses liegst.

Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!

Wenn dass Sprichwort wirklich zutrifft, würde ich gern' nach diesem Posting einmal ihren Körper betrachten.
Da könnten Sie im Prater arbeiten, in der Gruselbahn.

Re: Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!

"... dass Sprichwort ...", "Gruselbahn":
Ferndiagnosen sind immer schwierig, daher schwanke ich, ob ihr IQ gerade schon oder doch noch nicht zweistellig ist.

Re: Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!


Da liegen Sie falsch!

Zäh wie Leder, hart wie Kruppstahl und flink wie die Windhunde!

Aber gut, wenn sich die Grüninnen andere Leute holen, je schneller die von der Bildfläche verschwinden, desto besser/billiger!


Re: Re: Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!

Und den I.Q. eines Hydranten...habens in der Aufzählung vergessen!

Re: Re: Re: Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!


Ich bin nicht bei den Grüninnen!

Offenbar ist das dort ein Teil der Aufnahmsprüfung!

Neben dem Geisterbahneignungstest!


Re: Re: Re: Re: Re: Nur in einem gesunden Körper lebt ein gesunder Geist!

Na dass jemand wie sie nicht bei den Grünen, sondern bei den Strache-Prolo-Rülpsern ist, ist mir schon klar!

Wien 22 Aus meiner Sicht

1.Bezirksvorsteher
2.Vertreter
48.Bezirksräte/Innen
einem integrierten Bezirksparlament
allerhand Büroangestellte
und ein Amtshaus mit dem dafür notwendigen Infrastrukturen
Der Bezirksvorsteher (hab seinen Namen vergessen)
ein Gustostückerl an gesichtsloser "Drei (ein)faltigkeit" (es gilt die unschuldsvermutung)
Der lacht überhaupt nur, wenn er dazu den direkten Auftrag aus dem Rathaus bekommt
Die (ihm direkt untergebene/ergebene) Sekretärin: Der dralle Michi hat für heute wieder einen „Lachtag“ ausgerufen.
Der Bezirksvorst.: Die ganze Mannschaft ab in den Keller. Dreimal laut auflachen, damit ist dem seltsam-clownesken Wunsch aus dem prähistorischen Staanahaufenwunsch Genüge getan. Es ist nicht meine vorrangig-böse Absicht die beinah völlig unnötige AmtsHausKamarilla schreibend madig zu machen. Indes, viele von ihnen sind mit Sicherheit mehr als entbehrlich. Nur, die Politiker selbst haben sich da als steuerfressende Doppelpack-Mutation entstehen lassen. Der Wiener Landtag ist sicher notwendig. Die Bezirksparlamente sind aber eine absolute Unnotwendigkeit. PS. Die GRÜNEN sind dort immerhin auch en Masse vertreten... Also selbst bei der Nase nehmen und mit dem Bürgermeister in den Keller lachen geh´n. Dort dürfen sie dann (unbeobachtet) gemeinsam die quälend-öde KassenBürgerWut verlachen.

2 Worte

Bitte abtreten!

Offensichtlich hat Fr. Vassilakou ...

... ein Problem mit föderalen (weil demokratischen) Strukturen und Sie nicht so einfach "drüber fahren" kann wie Sie es gerne möchte .... aber das ist Sie bei den Grünen eh gut aufgehoben. Den be den Grünen wir Demokratie auch nur in den eigenen Reihen geschätzt .. der Rest ist nur lästiger Ballast.

Re: Offensichtlich hat Fr. Vassilakou ...

Lieber 10 Vassilakous als EINE Stenzel.

1

Re: Re: Offensichtlich hat Fr. Vassilakou ...

Genau auf den Punkt getroffen !!!

Re: Re: Offensichtlich hat Fr. Vassilakou ...

das glaub ich aber. geht die jetzt auch zum stronach? alt genug wäre und Zeugnis über politische Unfähigkeit hat sie deutlich abgelegt

In keinem demokratischen Land der Welt würde jemand,

der seit 20 Jahren eingebürgert ist, so wegen seiner Herkunft geschmäht wie in Österreich!
Es ist unfassbar, was hier an unsachlichen Kommentaren gepostet wird.
Das gleiche gilt für Alev Korun. Nur wegen ihrer Herkunft werden die beiden Frauen bei jeder Gelegenheit heruntergemacht. Man liest gar nicht, was sie sagen und tun, jede Äusserung wird mit "geh zurück, Depperte" oder so ähnlich kommentiert. Das sind bitte keine Kommentare sondern Pawlowsche Reflexe, der Geifer fließt in Strömen. Und das sollen LeserInnen einer "Zeitung mit dem großen Horizont" sein?

Re: In keinem demokratischen Land der Welt würde jemand,

Ich denke, dass die von Ihnen erwähnten Kommentare letztklassig sind brauchen wir wohl nicht zu diskutieren. Das ist ja wohl klar!

Aber es sollte wohl auch erlaubt sein, diese Damen zu kritisieren bzw. anderer Meinung zu sein auch wenn sie nicht österreichischer Herkunft sind ohne gleich mit der ausländerfeindlichen Käule draufzuschlagen.

bla bla - Politikergeschwaetz

die hätte in Griechenland ein weites Betätigungsfeld, bitte exportieren als Entwicklungshilfe.

Die Antworten auf viele Fragen sind jenseitig ...

... aber vielleicht hat der Redakteur nur die Antworten und Fragen durcheinander gewürfelt? ;-)

Frau Vassilakou, ich glaube es wäre besser, wenn Sie ihren Job an jemand kompetenteren abgeben würden.

Und: Sie wollen doch nicht etwa demnächst auch Parkpickerln in den Städten und Orten südlich von Wien einführen? Nur zur Information: Das würde Ihren Kompetenzbereich eindeutig überschreiten. Oder haben Sie dort bereits GrünInnen strategisch positioniert?


So viele raunzen und schimpfen auf die grünen GenossInnen

und trotzdem gibt es noch zuviele, die sie immer wieder wählen. Werden sie abgewählt, erspart man sich die Raunzerei und das Schimpfen.

Re: So viele raunzen und schimpfen auf die grünen GenossInnen

der gudenus-stammtisch ist nicht repräsentativ für den durchschnittsösterreicher.

Re: Re: So viele raunzen und schimpfen auf die grünen GenossInnen

Die grünen Genossen und Innen tun aber alles, dass der Gudenus-Stammtisch für sehr viele Durchschnittsösterreicher immer attraktiver wird. Die leute wollen sich nicht mehr vera............ lassen.

Re: Re: Re: So viele raunzen und schimpfen auf die grünen GenossInnen

ich kenne gudenus. da versäumt niemand etwas. und die paar kleinen stammtische für die kleine elitäre runde der rechts-rechten recken hat null breitenwirkung.

Re: Re: Re: Re: So viele raunzen und schimpfen auf die grünen GenossInnen

Die Breitenwirkung der rechts-rechten Stammtische ist völlig bedeutungslos für den Zulauf, den die Rechten haben. Die roten und grünen Genossen und Innen sorgen schon dafür, dass der Zustrom immer größer wird.

Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke

Recht so !! Endlich fängt der Sparkurs wirklich an !!
Mit welcher Begründung benötigt Wien (1,7 Mio EW)in fast jedem Bezirk ein Magistrat,
wenn München 1,4 Mio EW nur ein (1) Magistrat
benötigt ??

Antwort: Das ist die parteiliche Arbeitstherapie !!
Es müssen alle "Parteifreunde" untergebracht werden !

Das muss aufhören !!

Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke

Recht so !! Endlich fängt der Sparkurs wirklich an !!
Mit welcher Begründung benötigt Wien (1,7 Mio EW)in fast jedem Bezirk ein Magistrat,
wenn München 1,4 Mio EW nur ein (1) Magistrat
benötigt ??

Antwort: Das ist die parteiliche Arbeitstherapie !!
Es müssen alle "Parteifreunde" untergebracht werden !

Das muss aufhören !!

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ab in den Süden

Baba und fall net

grüne

besser wäre keine macht den grünen!

TODAY IS THE JUDGEMENT DAY!!!!11


Re: TODAY IS THE JUDGEMENT DAY!!!!11

ja... e klar

Nimmt diese Frauen Drogen?

Dieses Interview ist eine einziges Kasperltheater und hat mit seriöser Politik absolut nichts zu tun!

NEUWAHLEN JETZT IN WIEN!

Re: Nimmt diese Frauen Drogen?

Die Grünen und Drogen. Geh bitte, das ist ja lächerlich!! Da können Sie ja gleich behaupten, Häupl sei dem Alkohol zugeneigt. Einfach lächerlich, wirklich.

Re: Nimmt diese Fraue Drogen?

Macht = Droge!

Nicht "Jedermann" hat Charakterstärke!

Seriös

Finde das Interview sehr amüsant. mag nämlich die Grünen überhaupt nicht.

Trotzdem muss man schon ehrlich sagen, dass die Rhetorik der Fragestellung die Objektivität schon verlässt.

Also unterhaltsam ist es; journalistisch wertvoll eher weniger...

Wie bitte?

Die Leistung der öffentlichen Hand bei einer Umwidmung? In Wien wird umgewidmet wem und wies grad passt.. Da gehts bitteschön um eine Unterschrift..

50

Es zeigt sich auch in wien...

, daß die grünen wahrscheinlich die größte gefahr für unsere demokratie sind seit dem putschversuch in den fünziger jahren.
man darf nicht säumen und rechtzeitig darauf hinweisen, daß diese sektenhafte gruppierung nur von einer kleineren gruppe halbgebildeter geleitet wird, deren einziges ziel ist, die sozialistischen vorstellungen ihrer utopien zu lasten der bevölkerung zu verwirklichen.

Re: Es zeigt sich auch in wien...

nur mit dem unterschied, damals gabs einen olah, der wenn er so einen charakter wie die heutigen roten gehabt hätte , die roten damals spalten hätte können, nachdem was einige rote "kotlöcher" -broda pittermann usw, mit ihm aufführten, diese brunnenvergifter.

Re: Es zeigt sich auch in wien...

apropos bildung: wie sieht das bei den anderen parteien aus? faymann, strache, scheuch(s) etc. einen schwachen lebenslauf zu haben ist also nicht unüblich. ist also kein alleinstellungsmerkmal, wenn man den vergleich macht.

ich finde, dass sie sich im interview, das mit erstaunlich vielen rhetorischen fragen geführt wurde, nicht schlecht gehalten hat. in so einem interview kann man normalerweise nur verlieren, im besten fall unbeschadet hervorgehen. stronach würde zum interviewer sagen "du bist mir zu negativ!" und von medien-hetze (opfer) und seiner "wahrheit" faseln.

Re: Re: Es zeigt sich auch in wien...

Sie hat schnell gelernt - um wirklich fundierte Antworten wird herum manövriert mit politischer Schleimrethorik. So schaut's aus!

Re: Re: Re: Es zeigt sich auch in wien...

wie soll man auf suggestiv-fragen, die eigentlich unterstellungen sind, sonst antworten?

anders herum

Die hundsgemeinen linkslinken demagogischen Extremisten-Forderungen und Dogmenunterwerfungsrituale die von den Grünen ultimative indoktriniert werden aus denen sich die Nachfragen der Journalisten logisch ergeben sind grundsätzlich schon eine solche Frechheit, das es einem die Sprache verschlagen müsste.

Weniger Macht für Bezirke?

Wehe, die gute Frau würde Bezirksvorsteherin sein.

das wir doch immer primitiver

macht sich da in der redaktion keiner gedanken ,diese hetze zu unterbinden.mir ist schon klar, man sucht sich diese, vmtl. blau-schwarze, kommentierfreudige leserschaft nicht freiwillig aus,aber es war bei früheren artikeln schon oft sehr auffällig: FRAU-GRIECHIN-GRÜN ! das genügt.

Re: das wir doch immer primitiver

hier sind sie stark, sonst sind sie schwach. man stelle sich vor, dass sie sich ohne mantel der anonymität ebenso verhalten…

mit solchen leuten ist weder staat, noch demokratie zu machen.

die presse redaktion fördert diese personen auch noch, indem sie beispielsweise artikel mit provokanten überschriften versehen, auf die sie dann einsteigen.

hier beispielsweise: "Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke". sie hat im interview bestritten, dass sie bezirksvorsteher entmachten will, auch wenn die rhetorischen fragen des interviewers immer wieder das gegenteil zu unterstellen versuchten. dennoch wird ihr in der überschrift sogar unterstellt das gesagt zu haben. pfui!

Re: das wir doch immer primitiver

ja. grauslich.

 
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