Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke

20.12.2012 | 16:40 |  von Martin Stuhlpfarrer (Die Presse)

Die Verkehrsstadträtin spricht im Interview über die Kompetenzen der Bezirksvorsteher. Eine Wien-weite Parkraumbewirtschaftung sei "sinnlos".

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Die Presse: Die Parkfrage bei der Volksbefragung ist unklar. Die SPÖ sagt, dass mit Antwort A) ganz Wien zur Kurzparkzone wird, die Grünen meinen, dass dadurch Sie alleine über die Bezirke entscheiden können. Was gilt jetzt?

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Vassilakou: Eine Parkraumbewirtschaftung, die das gesamte Wiener Gebiet umfasst, wäre sinnlos. Es soll für ganz Wien erhoben werden, wo es Parkplatznot gibt. Dann wird für jeden Bezirk ein maßgeschneiderter Vorschlag entwickelt.

Diese Frage bedeutet in der Praxis eine Entmachtung der Bezirksvorsteher?

Vassilakou: Aber wo denn!

Aber die Bezirkschef können dann nichts mehr entscheiden – das liegt dann bei Ihnen als Verkehrsstadträtin.

Vassilakou: Eine Entmachtung kann es nicht geben. Denn die Bezirksvorsteher haben alle Möglichkeiten, sich anders zu entscheiden. Es liegt an den Bezirksvorstehern das Votum zu respektieren oder auch nicht.

Das bedeutet, dass am Ende wie bisher die Bezirkschefs entscheiden, egal wofür die Wiener bei der Volksbefragung plädieren?

Vassilakou: Wir haben eine klare Kompetenzaufteilung zwischen Stadt und Bezirke. Die bleibt bestehen.

Dann bringt diese Frage bei der Volksbefragung nichts, weil schlussendlich wieder die Bezirkschefs entscheiden?

Vassilakou: Man kann mit einer Volksbefragung die Dezentralisierung nicht rückgängig machen. Nachdem aber alle Bezirkschefs klar gemacht haben, dass für sie das Votum der Bevölkerung bindend ist, bin ich nicht in Sorge, dass jemand ausschert.

Es gibt also nicht einmal theoretisch die Möglichkeit, einen Bezirk zu überstimmen?


Vassilakou: Nein. Der Bezirk entscheidet, ob Schilder aufgestellt werden. Eine Kurzparkzone, die nicht kundgemacht wird, gilt nicht. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass sich Verkehrspolitik nur mäßig für die Dezentralisierung eignet.

Soll das Thema Parken künftig zentralisiert werden, wie es nach Problemen beim Radverkehr gemacht wurde?

Vassilakou: Es würde Sinn machen, sich gemeinsam verschiedene Bereiche anzusehen. Aber ich sehe nicht, dass das in diesen Jahren sein wird.

Welche Bezirke brauchen am dringendsten eine Parkraumregelung?

Vassilakou: In ganz Wien kommt es in der Nähe von U-Bahn- und S-Bahn-Stationen zu Überparkungen. Im Süden von Wien gibt es auch eine große Parkplatznot. Zumal der Autoverkehr vom Süden in die Stadt Zuwächse verzeichnet.

Dieses Problem könnte ein Parkpickerl im Süden von Wien lösen?

Vassilakou: Natürlich wäre die Parkraumbewirtschaftung im Süden angebracht. Wo genau das ist, müsste man noch erheben.

Rot-Grün nimmt eine interessante Entwicklung. In Floridsdorf wurde die SP von den Grünen überstimmt, in Liesing war es umgekehrt. Hat Rot-Grün zumindest auf Bezirksebene ein Problem?

Vassilakou: Nein. Wo Vereinbarungen getroffen wurden, funktionieren sie.

Es stört Sie nicht, dass Ihr Wohn-Prestigeprojekt in Liesing von der dortigen SPÖ niedergestimmt wird?

Vassilakou: Nein. Gerade auf Bezirksebene geht es um sachliche Fragen.

Die Grünen sind gegen Finanzspekulationen. Was denken Sie sich, wenn Stadt Wien-Töchter wie die Stadthalle mit Derivaten spekulieren, die Stadt selbst mit Frankenkrediten?

Vassilakou: Diese Frage müssen die zuständigen Regierungsmitglieder beantworten.

Die Grünen haben dazu keine Position?

Ich werde nicht Regierungskollegen via Medien ausrichten, was sie zu tun haben. Es gibt aber bei der Stadt keine Derivatgeschäfte.

Bei Stadt Wien-Tochterfirmen schon.

Vassilakou: Da ist die zuständige Stadträtin mit der Frage zu befassen. Die Grünen waren und sind immer gegen spekulative Geschäfte.

Kein Kommentar dazu, auch wenn das Vorgehen der SPÖ grünen Grundsätzen widerspricht?

Vassilakou: Hinterher zu keppeln ist eine miese Charaktereigenschaft.

Apropos SPÖ: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig kritisiert, dass Sie mit den Widmungen in Ihrem Ressort zu langsam sind und den Neubau von Wohnungen blockieren. Stimmt das?

Vassilakou: Der Wohnbaustadtrat irrt. Das Widmungstempo richten wir nach der Frage, ob in einer bestimmten Gegend die Finanzierung der Infrastruktur gesichert ist.

Nicht die Planung, sondern die anderen Ressorts sind mit den Vorbereitungen ihrer Infrastruktur zu langsam, beispielsweise beim Schulbau?

Vassilakou: Niemand ist langsam. Stadtentwicklung ist Teamarbeit. Man muss berücksichtigen, was eine Widmungsentscheidung für andere Ressorts an Kosten bedeutet und dann gemeinsam Prioritäten setzen und das Timing abstimmen.

Es gibt Probleme, die Infrastruktur bei Wohnungsneubauten in Wien zu finanzieren?

Vassilakou: Nicht überall, aber an manchen Standorten schon. Im Wesentlichen gibt es rund um neue Widmungen drei entscheidende Faktoren: Grundstücksspekulation, die die Preise für Baugrund in die Höhe treiben, die Deckung von Infrastrukturkosten und die Bürgerbeteiligung – zu der wir absolut stehen. Zur Finanzierung der Infrastruktur müssen wir überlegen, wie Investoren, die von Widmungen profitieren, stärker an den Kosten beteiligt werden können. Hier gibt es die Möglichkeit von städtebaulichen Verträgen. Denn der Widmungsgewinn kommt nicht durch eine Leistung des Investors zustande, sondern entsteht nur durch eine Leistung der öffentlichen Hand. Auch diese Leistung muss sich lohnen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.12.2012)

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439 Kommentare
 
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Könnten wir nicht .....

.... den Griechen ein weiteres Hilfspaket schicken ? Mit einem schönen Mascherl ? Bin sicher, die Wiener wären froh darüber wenn wir die Vassilakou nach Griechenland zurückschicken.

Re: Könnten wir nicht .....

Die Griechen sind sicher nicht begeistert, wenn wir Ihnen die Vassilak.uh zurückschicken, sie haben sie ja bereits zu uns geschickt, um sie loszuwerden.

Gescheite Leute behalte ich mir doch im Land und die Unnötigen fördere ich zu gehen....

Re: Könnten wir nicht .....

"Die Wiener" sind sehr froh mit ihrer Stadtregierung, sie sind Demokraten und weltoffen. "Die Wiener" sind Menschen die aus der ganzen Welt hierherkommen und in einer der schönsten Städte der Welt leben und für ihre Heimat Österreich erfolgreich arbeiten. Wien wurde in den letzten100 Jahren nur während einer Periode von rechtskonservativen bzw. Nationalisten regiert. und DAS will kein Wiener jemals wieder erleben. Ich würde die paar Querköpfe, die sich hier tummeln, bitten dies nun endlich zur Kenntnis zu nehmen, egal, ob sie in der Stadt leben oder woanders.

Re: Re: Könnten wir nicht .....

Pleampl

Re: Re: Könnten wir nicht .....

Wien funktioniert TROTZ der immer kleiner werdenden Wählerschicht für Rot (in absoluten Zahlen nur mehr um die 31%). Wien funktioniert, weil die unverschämte Abzocke des Steuerzahlers noch funktioniert und die Bestechung mittels Zuwendungen direkter und indirekter Art für das Stimmvieh (zählen auch dazu?) auch noch wirkt. Glauben sie mir, auch wenns weh tut-Wien wäre auch ohne ROT nicht tot ......

Re: Re: Könnten wir nicht .....

Lieb. Haben Sie da einen Art Bausteinkasten wo Sie die Sätze aneinanderreihen?

Was Sie als "Weltoffen" nennen gleicht einer Verwahrlosung. Wien ist versaut und ich bin froh weit, weit weg zu wohnen. Ohne AL! Das ist Lebensqualität.

Re: Re: Re: Könnten wir nicht .....

ich bin auch froh, dass sie weit, weit weg wohnen! da sind wir jetzt beide glücklich,hm?

21

Re: Könnten wir nicht .....

Großartig - Weihnachten bietet sich geradezu an!
Das schwere Opfer sich von der Dame zu trennen bringt die Wiener Bevölkerung gerne und die Griechen brauchen in harten Zeiten wie diesen was zu Lachen. Und da bietet Vasilinu nachhaltiges Vergnügen.

2

Re: Re: Könnten wir nicht .....

Einfach schwache bierzeltschwitzende Kontra....;-)

Re: Re: Re: Könnten wir nicht .....

was heißt schwach? da ist der schmiss zu hoch ausgefallen.

Sie schnallein eine simple Tatsache nicht, mein Bester!

Nur weil man Geschmack hat über Bildunge verfügt und freche, grün verkleidete unapetitliche Kummerln zu tiefst ablehnt, ist man kein Nazi.
Im Gegenteil!
Dann ist man ein mündiger, aufrechter Citoyen der dafür steht seine persönliche Meinung zu sagen und keine linkslinke Propaganda nachzublöken.

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Unerfreulich zu sehen, dass die Grüne Propagandabateilung

um mein Steuergeld nächtens hier im Presseforum herumposten anstatt Frösche die sich nicht wehren können, in ihren rot/grünen Sümpfen zu streicheln

Re: Unerfreulich zu sehen, dass die Grüne Propagandabateilung

sie zahlen steuern? dafür müssten sie ja einen Job haben?

Re: Re: Unerfreulich zu sehen, dass die Grüne Propagandabateilung

Ich beschäftige ausschliesslich solche Dummlackeln wie Sie - lauter, aus Unfähigkeit und Alternativlosigkeit tendeziell so kleine linke Demagogen die froh sind bei mir den Mindestlohn kassieren zu dürfen.
Dummerln schaffen es - außer um mien Steuergeld in der grünen Organisation - im wirklichen Leben (außer bei mir als Hilfskräfte) nie.

2

Re: Könnten wir nicht .....

Wir Wiener ? Übetbordende Selbstüberschätzung dürfte nicht zu Ihren Schwächen gehören. ;-)

26

die grünen linken wie z.b. vassilakou sind völlig überfordert und agieren wenn sie könnenn nur gegen die steuerzahler und bürger


Keine Fragen! Wir wollen richtig, positive Resulate!

Ich mag nicht mehr! Und nach der zweiten Frage wollte ich auch nicht mehr!

Ich will mir einfach dieses Geschwaffel nicht mehr anhören. Entweder komplettes rot, oder etwas, das auch für uns da ist. Aber um Gottes Willen bitte nicht mehr diese Grüne! Das ist meine Meinung! Wobei es andere nicht besser machen würden. Aber das müssen die auch mal Beweisen.

Schickt sie bitte nach Griechenland zurück! Dort gibt es mittlerweile genug Geld! Und lasst jemanden anderen ran, der uns zum narren hält! Vielleicht können wir damit besser leben!

Aber so kann es nicht weiter gehen!

Re: Keine Fragen! Wir wollen richtig, positive Resulate!

ganz schön dummes Geschreibe.

Re: Re: Keine Fragen! Wir wollen richtig, positive Resulate!

ganz schön Dumme Leute :)

Vassilakou for President

Auf dieser Position könnte Sie wenigstens nichts anstellen.

Re: Vassilakou for President

Aber President von Grönland!

es gibt nur eine Beschreibung

die grünen entwickeln sich immer mehr zu Kommunisten

Re: es gibt nur eine Beschreibung

Entwickeln????

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Re: es gibt nur eine Beschreibung

Das ist nur eine vorübergehende Erscheinung. In Wahrheit sind sie linke Opportunisten ! Einmal an der Schüssel, schmatzen sie wie alle anderen.

Was ist da schon wieder los

Die macht ein Interview und die Zeitung nimmt ein Bild von einer Rede?

Das wäre circa so als wenn man einen Zug bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn abbildet.

Also: Wenn man schon Sinnhafte Bilder zu Artikeln haben will so würde ich bei ihr eine große Müllhalde empfehlen. Da weiß man zumindest gleich um welche Politik es sich handelt :)

Re: Was ist da schon wieder los

ja : da weiß man wenigstens gleich wo man sie mitsamt ihrem Posting ökologisch entsorgen kann.

Re: Re: Was ist da schon wieder los

Tja - auch Stalin hat erkannt das aus Bauern nie gute Kommunisten wird. Der hat sie alle umgebracht.

die Überschrift "Weniger Macht für Bezirke" ...

.. finde ich im ganzen Interview in keiner Aussage der Griechin bestätigt.
Lese ich da was falsch?

Mit ist es übrigens egal, was sie das schön daher redet - sie gehört weg aus Wien, lieber heute als Morgen!

Re: die Überschrift "Weniger Macht für Bezirke" ...

warum gehen nicht sie, wenns so unerträglich ist?

Re: Re: die Überschrift "Weniger Macht für Bezirke" ...

Weil Innländer nach Österreich und AL ins AL gehören! Ist logisch irgendwie oder?

Re: Re: Re: die Überschrift "Weniger Macht für Bezirke" ...

das ist nicht logisch sondern xenophob und rassistisch

Re: Re: Re: Re: die Überschrift "Weniger Macht für Bezirke" ...

Nö ist nicht rassistisch - ich mag keine AL - egal welcher Rasse *g*

wo sie recht hat, hat sie recht...


Re: wo sie recht hat, hat sie recht...

Ja wo hat sie denn recht ???

Re: Re: wo sie recht hat, hat sie recht...

ja wo?

Wien verdient nichts anderes!

Wien hat sich diese Leute freiwillig gewählt!

Re: Wien verdient nichts anderes!

Papalapap. Immer der gleiche Blödsinn. Die Verliererkoalition hat sich den Wienern aufgedrängt. Die SPÖ muss an der Macht bleiben, wenn es ihr nicht ähnlich ergehen sollte wie den Salzburgern, die Grünen - Sie lesen es in diesem Bericht - wollen sich wichtiger machen, als es ihnen mandatsmäßig zusteht. So sieht es aus.

Re: Wien verdient nichts anderes!

ja. und mit Freude.

Re: Re: Wien verdient nichts anderes!

Des glaub i - den dort leben auch die Wahnsinnigen die mit dem Abschaum was anfangen können. Ich bin nur froh, dass ich AL-frei wohnen kann :)

Re: Re: Re: Wien verdient nichts anderes!

ich bin froh dass ich Nazi frei wohnen kann.

Re: Re: Re: Re: Wien verdient nichts anderes!

Des du ich ja auch - von daher Doppelte Lebensqualität :)

2

Re: Wien verdient nichts anderes!

Gottseidank !!! Ewiggestrig konservativ ist dieser Stadt unwürdig !!!

Re: Wien verdient nichts anderes!


Nicht wirklich, es ist die Verliererkoalition!

Nächstes Mal haben die Beiden keine 50% mehr!


Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...


Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

Sorry. die ist hier zu Hause und das ist gut so.

Re: Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

Zu Hause ist dort, wo man willkommen ist. Diese Vassilak.uh ist hier nicht mehr willkommen, sie darf gehen!

Es ist traurig dies vor Weihnachten zu sagen: Sie hat hier keine Freunde und ja es mag sie niemand (ausser ein paar Erz-Grün-Stalinisten)! Aber das hat sie sich selbst zuzuschrieben, die Chance hatte sie, sie hat sie aber vertan.

Deshalb kann sie ja nicht mehr Radfahren, sonder muss sich vom Chauffeur nach Hause bringen lassen und das Rad landet im Kofferraum des Dienst-Audis! Die leidgeplagten Menschen in Wien würden sie ja über den Hauffen fahren.

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Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

Woher wissen Sie, dass Frau Vassil Kuh aus Griechenland stammt? Womöglich stammt sie von einer stolzen und ziehenden Sintifamilie Italiens, die nach Griechenland gewandert sind und dort unter dem verschriebenen Namen Vassilakou naturalisiert wurden. Wer weiß?---

Re: Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

der Boris Orschis mutmaßt daher. aber auch wenn es so wäre, würde sie das nicht disqualifizieren.

11

Re: Re: Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

Richtig!
Vassilakou disqualifiziert sich durch völlig absente Fachkompetenz, linken politischen Extremismus und kaum versteckter kommunistischer Agitation verbunden mit einer aus nichts gespeisten enormen Präpotenz.

Re: Re: Re: Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

No, das ist es ja, was dem kleinen Kyntergartenmarxüsten so gut gefällt: nichts können und trotzdem was werden. 1a Role Model.

Re: Re: Re: Re: Re: Es würde Sinn machen die Vassilakou nach Griechenland heimzuschicken...

sie haben die Hochstapelei von ihrem Namensgeber? brauner Bodensatz

 
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