Vassilakou: Weniger Macht für Bezirke

20.12.2012 | 16:40 |  von Martin Stuhlpfarrer (Die Presse)

Die Verkehrsstadträtin spricht im Interview über die Kompetenzen der Bezirksvorsteher. Eine Wien-weite Parkraumbewirtschaftung sei "sinnlos".

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Die Presse: Die Parkfrage bei der Volksbefragung ist unklar. Die SPÖ sagt, dass mit Antwort A) ganz Wien zur Kurzparkzone wird, die Grünen meinen, dass dadurch Sie alleine über die Bezirke entscheiden können. Was gilt jetzt?

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Vassilakou: Eine Parkraumbewirtschaftung, die das gesamte Wiener Gebiet umfasst, wäre sinnlos. Es soll für ganz Wien erhoben werden, wo es Parkplatznot gibt. Dann wird für jeden Bezirk ein maßgeschneiderter Vorschlag entwickelt.

Diese Frage bedeutet in der Praxis eine Entmachtung der Bezirksvorsteher?

Vassilakou: Aber wo denn!

Aber die Bezirkschef können dann nichts mehr entscheiden – das liegt dann bei Ihnen als Verkehrsstadträtin.

Vassilakou: Eine Entmachtung kann es nicht geben. Denn die Bezirksvorsteher haben alle Möglichkeiten, sich anders zu entscheiden. Es liegt an den Bezirksvorstehern das Votum zu respektieren oder auch nicht.

Das bedeutet, dass am Ende wie bisher die Bezirkschefs entscheiden, egal wofür die Wiener bei der Volksbefragung plädieren?

Vassilakou: Wir haben eine klare Kompetenzaufteilung zwischen Stadt und Bezirke. Die bleibt bestehen.

Dann bringt diese Frage bei der Volksbefragung nichts, weil schlussendlich wieder die Bezirkschefs entscheiden?

Vassilakou: Man kann mit einer Volksbefragung die Dezentralisierung nicht rückgängig machen. Nachdem aber alle Bezirkschefs klar gemacht haben, dass für sie das Votum der Bevölkerung bindend ist, bin ich nicht in Sorge, dass jemand ausschert.

Es gibt also nicht einmal theoretisch die Möglichkeit, einen Bezirk zu überstimmen?


Vassilakou: Nein. Der Bezirk entscheidet, ob Schilder aufgestellt werden. Eine Kurzparkzone, die nicht kundgemacht wird, gilt nicht. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass sich Verkehrspolitik nur mäßig für die Dezentralisierung eignet.

Soll das Thema Parken künftig zentralisiert werden, wie es nach Problemen beim Radverkehr gemacht wurde?

Vassilakou: Es würde Sinn machen, sich gemeinsam verschiedene Bereiche anzusehen. Aber ich sehe nicht, dass das in diesen Jahren sein wird.

Welche Bezirke brauchen am dringendsten eine Parkraumregelung?

Vassilakou: In ganz Wien kommt es in der Nähe von U-Bahn- und S-Bahn-Stationen zu Überparkungen. Im Süden von Wien gibt es auch eine große Parkplatznot. Zumal der Autoverkehr vom Süden in die Stadt Zuwächse verzeichnet.

Dieses Problem könnte ein Parkpickerl im Süden von Wien lösen?

Vassilakou: Natürlich wäre die Parkraumbewirtschaftung im Süden angebracht. Wo genau das ist, müsste man noch erheben.

Rot-Grün nimmt eine interessante Entwicklung. In Floridsdorf wurde die SP von den Grünen überstimmt, in Liesing war es umgekehrt. Hat Rot-Grün zumindest auf Bezirksebene ein Problem?

Vassilakou: Nein. Wo Vereinbarungen getroffen wurden, funktionieren sie.

Es stört Sie nicht, dass Ihr Wohn-Prestigeprojekt in Liesing von der dortigen SPÖ niedergestimmt wird?

Vassilakou: Nein. Gerade auf Bezirksebene geht es um sachliche Fragen.

Die Grünen sind gegen Finanzspekulationen. Was denken Sie sich, wenn Stadt Wien-Töchter wie die Stadthalle mit Derivaten spekulieren, die Stadt selbst mit Frankenkrediten?

Vassilakou: Diese Frage müssen die zuständigen Regierungsmitglieder beantworten.

Die Grünen haben dazu keine Position?

Ich werde nicht Regierungskollegen via Medien ausrichten, was sie zu tun haben. Es gibt aber bei der Stadt keine Derivatgeschäfte.

Bei Stadt Wien-Tochterfirmen schon.

Vassilakou: Da ist die zuständige Stadträtin mit der Frage zu befassen. Die Grünen waren und sind immer gegen spekulative Geschäfte.

Kein Kommentar dazu, auch wenn das Vorgehen der SPÖ grünen Grundsätzen widerspricht?

Vassilakou: Hinterher zu keppeln ist eine miese Charaktereigenschaft.

Apropos SPÖ: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig kritisiert, dass Sie mit den Widmungen in Ihrem Ressort zu langsam sind und den Neubau von Wohnungen blockieren. Stimmt das?

Vassilakou: Der Wohnbaustadtrat irrt. Das Widmungstempo richten wir nach der Frage, ob in einer bestimmten Gegend die Finanzierung der Infrastruktur gesichert ist.

Nicht die Planung, sondern die anderen Ressorts sind mit den Vorbereitungen ihrer Infrastruktur zu langsam, beispielsweise beim Schulbau?

Vassilakou: Niemand ist langsam. Stadtentwicklung ist Teamarbeit. Man muss berücksichtigen, was eine Widmungsentscheidung für andere Ressorts an Kosten bedeutet und dann gemeinsam Prioritäten setzen und das Timing abstimmen.

Es gibt Probleme, die Infrastruktur bei Wohnungsneubauten in Wien zu finanzieren?

Vassilakou: Nicht überall, aber an manchen Standorten schon. Im Wesentlichen gibt es rund um neue Widmungen drei entscheidende Faktoren: Grundstücksspekulation, die die Preise für Baugrund in die Höhe treiben, die Deckung von Infrastrukturkosten und die Bürgerbeteiligung – zu der wir absolut stehen. Zur Finanzierung der Infrastruktur müssen wir überlegen, wie Investoren, die von Widmungen profitieren, stärker an den Kosten beteiligt werden können. Hier gibt es die Möglichkeit von städtebaulichen Verträgen. Denn der Widmungsgewinn kommt nicht durch eine Leistung des Investors zustande, sondern entsteht nur durch eine Leistung der öffentlichen Hand. Auch diese Leistung muss sich lohnen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.12.2012)

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439 Kommentare
 
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Re: jemandem anderen vorwerfen

ps nur ein winziger seitenhieb:

annunziata schreibt sich mit doppel nn ^^

Re: Re: jemandem anderen vorwerfen

na dann werfen sie mal google an, dann werden sie schon sehen, dass es anuntiata auch gibt.

Re: jemandem anderen vorwerfen

es ist bedauerlich, aber sie haben meinen kommentar überhaupt nicht verstanden.

natürlich ist es falsch, pächter der wahrheit als nicht mehrheitsfähig zu sehen, wann hat sich eine diktatur je um die mehrheit geschehrt?

verfolgungswahn?

lernen sie geschichte, um kreisky zu zitieren.

herzlichen dank, doch der kommunismus und die diktatur sind nichts neues.

es mag sie kränken, dass beide systeme nie in der geschichte funktioniert haben, doch einen fehler mit verdoppelter anstrengung zu machen führt nicht zu einem positiven ergebnis.

wenn sie die diktatorischen gelüste von grünen kommunisten nicht sehen, nun, ihr problem. ich werde ihnen sicher keinen nachhilfe- bzw,. geschichtsunterricht erteilen.

Naja ...

die kommen nicht alle aus den Parteisekretariaten. Dass sich im Presseforum besonders viele Poster auf Teapartyniveau und darunter tummeln ist ja nichts neues. Wenn die das Wort "grün" oder "rot" hören geht sofort der übliche und vorhersehbare Reflex los.
Für diese Leute ist es ein Religionskrieg und ihr Messias heißt Strache (oder seit kurzem, Stronach).
Ahja und ihre heiligsten Dinge sind üblicherweise: Auto und Hund.

Pfui Teufel, die Frau!


Re: Pfui Teufel, die Frau!

Das war eine Koalitionsbedingung: Die Große Vorsitzende der Wiener Grünen muss optisch zum Veltliner-Michl passen.

Re: Re: Pfui Teufel, die Frau!

Außerdem durfte sie ihm nicht geistig überlegen sein. Für die FPÖ wären das unerfüllbare Forderungen gewesen, bei den Grünen kam praktisch jedes Mitglied infrage. Irgendwann hat man sich dann halt auf V. geeinigt.

Mich wundert, dass die meisten User

so gehässig sind.

Man kann zu Frau Maria V. stehen wie man will, aber es ist ihr Verdienst, dass sie ein Thema angeschnitten hat, das die Schwarzen und die Roten (was mich sehr erstaunt) am liebsten als nicht relevant betrachten.

Es geht um den Widmungsgewinn, den Frau Maria V. im letzten Absatz erwähnt und auf den bisher nur User "Mafiajäger" reagiert hat.

Dieser Widmungsgewinn ist ein doppelter: zuerst ein Gewinn aus Bodenspekulation und dann über den Verkaufspreis der Wohneinheit.

P.S: Dieses Thema ist für die Strachejünger oder für den Zahntechniker himself zu komplex...


Re: Mich wundert, dass die meisten User

Sie haben ein Problem mit dem Intelektuellen Niveau der Leser?
Ich habe es mit den fachlichen Kompetenzen dieser Frau. Wenn eine Dolmetscherin ihren zweiten Berufsweg als Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung versucht, sollte sie mindestens versuchen Bildungslücken vorher bei Humboldt zu stopfen. Symptomatisch dabei ist dass die grünen, die auf dem Gebiet etwas zu sagen hatten (z.B. Dipl.-Ing. Arch. Gretner) sich verabschiedet habe um dem Alpha-Weibchen Vasilaku freie Fahrt zu ermöglichen.

Ihr ganzer Kommentar strotzt

vor Abscheu und ich vermute man kann ein bisschen "Hass" herauslesen. "Alpha-Weibchen" ist übrigens auch eine interessante Formulierung.

Das Bild der zickigen, sich nur hinaufbeißenden Frau an die Spitze der Macht (anders gehts ja nicht), ist ja ebenfalls typisch und wird unter wissenschaftler schon seit langem als stereotyp in fragen sexismus betrachtet.

Re: Ihr ganzer Kommentar strotzt

oder anders formuliert: da hat irgendwann jemand mal ordentlich einen tritt in die Eier bekommen. zurecht, wie man liest.

naja

was soll man sich erwarten von der konservativen leserschaft, die in allem und jedem den kommunistischen versuch sieht, die männlichkeit mit allen mitteln zu beschneiden.

Re: naja

Ein unausgebildeter, fanatischer, undemokratischer männlicher Politiker wäre gleiche Katastrophe wie die Vasilaku. Das Geschlecht des unfähigen Politkers ist wahrscheinlich nur für die grünInnen von Bedeutung.

Re: Re: Ihr ganzer Kommentar strotzt

grüne sprache wird schon zunehmend genital... tz, tz

maya...

Ich bin kein Grüner (mehr), aber die Welt der Konservativen ist anscheinend wirklich untergegangen...

Diese gegenseitigen Schuldzuweisungen (Rot gegen Blau, Blau gegen Grün, ect...) erinnern mich an die Hauptschule (Glatzköpfe gegen Punks, Heavy Metal gegen Hip Hop, ect..), mehr ist es auch nicht mehr, weder in der Regierung, noch in Volk!


bitte liebe presse ..

machts amal nen live-chat mit der dame wo sie unsere fragen beantwortet.

wird sicha lustig

Re: bitte liebe presse ..

naja, das hat man ja beim Chat mit Armin Wolf gesehen. da Haben sich die Ungusteln auch erst nachher im Forum herausgewagt. zu mehr reichts nämlich nicht

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Antidemokratisches Gefälligkeits-Geschwafel

Schon in Deutschland (zB Hessen vor einiger Zeit) hat sich gezeigt, dass die Grünen, dort wo sie ihren Öko Faschismus möglichst schnell durchsetzen wollen, die Demokratie mit
Rethorik Geschwafel auszuhöhlen versuchen. Was dann folgt ist als Draufgabe noch überbordende Bürokratie, um so manchen Schwachsinn antidemokratisch auch am Leben zu erhalten.

So und nun zu den Wiener Bezirken: Wäre die arrogante Agit Prop Plaudertasche Bezirksvorsteherin, würde das Plauderwelsch anders ausfallen. Über aufgeblähte Bezirksparlamente läßt sich diskutieren - trotzdem machen "Mini Städte" mit im Schnitt über 15000 Einwohner/pro Bezik mi einer Zwischeninstanz "Bürgermeister" schon Sinn.

Schleimige Politiker Antworten haben wir schon oft genug gehört, das wird auch durch den griechischen Akzent nicht besser.

Nichts Schlechtes ohne auch etwas gutes.

Jetzt wird wenigstens auch den naivesten klar, welche Kommunistenpack die Grünen sind.

Da ist nichts mehr von Umweltschutz, Gesellschafts-Liberalismus oder gar Demokratie.

Da heißt es wie bei jedem realn Linken: drüber fahren, enteignene, vorschreiben und andere Meinungen verbieten.

(So gesehen ist Vassilakou die Beste Garantie dass sich Rot/Grün nie ausgehen würde, einzig die heutigen ÖVP-Granden könnten aus Postengier das noch stützen)

Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

... aber wenn ich diese Person sehe und darüber nachdenke was finanziell auf Österreich zukommt, bin ich froh auszuwandern.(Vorrausg. es geht jetzt wirklich nix mehr schief.)

Diese Neo-Kommunisten sind ja wirklich das schlimmste was unserem Land, nach der korrupten SPÖVP, passieren konnte.

Diese Leute zu wählen heisst: beinharter Stillstand in alten, sozialistichen, Denkweisen. Gerade dieser "Kollektivismus" in unserem Land ist es doch, der Korruption, Freunderlwirtschaft, etc. die Türen öffnet. Für alles ist der Staat, das Land, oder die Gmoa verantwortlich.

Wir schieben den Politikern doch das Volksvermögen förmlich in den Hintern um es zu korrumpieren - und DIESE Leute? Votieren fleißig für den EFSF mit....

Eine "liberale, grüne Zukunftspartei" .... der Witz des Jahres.

Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

da könne's dann die Tochter vom stronach wählen. aber Vorsicht: ist auch eine Frau, deren familiäre Herkunft nicht in Kanada liegt, oder schon oder wie?

Re: Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

Es geht ja nicht um Vassilakous Herkunft - zumindest mir nicht. Sondern um ihre Politik. Die Art und Weise wie die Grünossen in der "Verallgemeinerung" ihr Heil suchen. (Porsche Cayenne fahren und Öffis predigen, gell?) Und 2013 werde ich sicherlich noch an allen Abstimmungen in Österreich per Brief teilnehmen. Strache oder Stronach, ich weiss es noch nicht. :-) Jeder so wie ihm beliebt, oder?

Gratuliere ...

zum Auswandern.
Dann werden sie ihr Gesülze aus dem hervorgeht, dass nicht mal wissen was Kommunismus ist, ja in Zukunft in einem anderen Forum absondern, oder?

Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

Wo wanderst denn hin?

Re: Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

Kanada, Vancouver

Re: Re: Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

Nicht schlecht, v.a. das Einkaufen von 6-24h, 7x pro Woche ist ein Segen. Obwohl Vancouver viel zu bieten hat, wüsste ich nicht, ob ich dort glücklich wäre, da die Umstellung doch ziemlich groß ist, was die Bevölkerung und die Esskultur betrifft. Ich wusste nach 2 Wochen Vancouver ja schon nicht mal, was ich dort noch essen sollte, da sich die "Esskultur" fast nur auf einige wenige Fast-Food-Ketten beschränkt.

2

Re: Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

"Ba ba und foi net" ;-)

Man möge mir das bitte nicht übel nehmen...

... aber wenn ich diese Person sehe und darüber nachdenke was finanziell auf Österreich zukommt, bin ich froh auszuwandern.(Vorrausg. es geht jetzt wirklich nix mehr schief.)

Diese Neo-Kommunisten sind ja wirklich das schlimmste was unserem Land, nach der korrupten SPÖVP, passieren konnte.

Diese Leute zu wählen heisst: beinharter Stillstand in alten, sozialistichen, Denkweisen. Gerade dieser "Kollektivismus" in unserem Land ist es doch, der Korruption, Freunderlwirtschaft, etc. die Türen öffnet. Für alles ist der Staat, das Land, oder die Gmoa verantwortlich.

Wir schieben den Politikern doch das Volksvermögen förmlich in den Hintern um es zu korrumpieren - und DIESE Leute? Votieren fleißig für den EFSF mit....

Eine "liberale, grüne Zukunftspartei" .... der Witz des Jahres.

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Ich

bin verwundert, daß sich die Wiener Bürger von ein paar abgesandelten Müllkindern derart sekkieren lassen. Das wäre in keiner anderen Metropole weltweit möglich.

Re: Ich

naja, es stimmt grundsätzlich was sie sagen. aber die paar Hass Poster hier können die Wiener Bürger nicht wirklich sekkieren. das hier fällt ja doch eher unter Sozialstudie.

Könnte man nicht zumindest jetzt vor Weihnachten einen etwas schöneren Artikel als Headline verwenden?


Dieses G'schau und diese Diktion erinnert einem an eine Bonzin aus der DDR-Zeit

Da hat sie ja mit den Roten die Richtigen gefunden.

Klar, dass gerade die konservativen Österreicher, Presseleser, sich gegen alles stemmen was Frau+Autorität bedeutet!

Haben ja zu Hause schon eine, die ihnen sagt, wo es langgeht!

LOL!

Re: Klar, dass gerade die konservativen Österreicher, Presseleser, sich gegen alles stemmen was Frau Autorität bedeutet!

Sie Spanner gehen wohl in der Nacht herum und schauen den Leuten in die Fenster. Und beim AMS sind Sie dann müde.

Re: Klar, dass gerade die konservativen Österreicher, Presseleser, sich gegen alles stemmen was Frau+Autorität bedeutet!


..und wenn einem gar nix mehr einfällt, dann reduziert man es auf "Tschender".

Arm !!

Ekelhaft

Mal einmal davon abgesehen, dass dieses Interview journalistisch sehr fragwürdig geführt wurde, sind die Kommentare hier teilweise unter aller Sau. Egal ob man mit den Ansichten der Frau Vassilakou jetzt übereinstimmt oder nicht aber die Gesprächskultur in diesem Forum lässt vermuten, dass der HC Strache Fanclub Sektion Gemeindebau ausgebrochen ist.

Weiß sich das konservative Österreich nicht mehr anders zu helfen? Eine Schande ist das!

2

Re: Ekelhaft

Ein typischer Presseartikel, der bei erzkonservativen Stenzelfans Beifall finden wird. Leider ist diese Blattlinie auch rechtskonservativen Blauen gelegen.

Re: Ekelhaft

Tatsächlich ekelhaft, diese unfähige und aggressive Vasilaku! Danke aber für Ihre tiefsinnige Motivationsforschung!
Ich kann nur von mir reden: früher die grünen gewählt (zu VdB Zeiten), letztes Mal noch dem Häupl meine Stimme gegeben, weil mir die rote absolute lieber war als eine Mitbeteiligung der grünen autohassenden talibanInnen. Inzwischen wird mir jeden Tag nur noch übel, wenn ich Häupl und Vaskilaku sehe, höre oder rieche... Das einzige was die zwi gut machen ist die Mehrheit für Strache vorzubereiten.

Re: Ekelhaft

Tatsächlich ekelhaft, diese unfähige und aggressive Vasilaku! Danke aber für Ihre tiefsinnige Motivationsforschung!
Ich kann nur von mir reden: früher die grünen gewählt (zu VdB Zeiten), letztes Mal noch dem Häupl meine Stimme gegeben, weil mir die rote absolute lieber war als eine Mitbeteiligung der grünen autohassenden talibanInnen. Inzwischen wird mir jeden Tag nur noch übel, wenn ich Häupl und Vaskilaku sehe, höre oder rieche... Das einzige was die zwi gut machen ist die Mehrheit für Strache vorzubereiten.

Re: Re: Ekelhaft

dann fangen sie mal lieber an. von dem hört man nix mehr... warum? weil der Populist durchschaut hat, dass er sich in diesem Punkt gegen die Wähler stellen würde...

Re: Re: Re: Ekelhaft

...? ^^

Re: Ekelhaft

dem kann ich nur zustimmen! Das ist teilweise niederstes und abzulehnendes Niveau. Auch wenn einen diese Frau in ihrer selbstherrlichen, präpotenten Art fast auf die Barrikaden treibt.

(Polit)Kalauer zum Tag:

Weniger Macht den Bezirken! Aber weniger Bezirke macht auch nix! :o))

Bürgerbeteiligung – zu der wir absolut stehen

mei nett, heißt das jetzt das sie die Bürgerbeteiligung nicht aus dem Verfahren zur Erstellung von FWP und BBP kicken will? Wie überaus großzügig von ihr!
Diese Frau hätte am Liebsten eine Diktatur.

kann der Frau wer...

das Maul stopfen ?

Re: kann der Frau wer...

Ahhhh!
Eine männliche Diskussionskultur!
Haben Sie auch sonst noch Gewaltphantasien?
Und einen geladenen Pumperer im Nachtkastl?

Re: Re: kann der Frau wer...

Meine WeihnachtsGLOCKe lass ich mir nicht nehmen... Nein keine gewaltphantasien... Muss Sie enttäuschen.

Re: Re: kann der Frau wer...

Gewalt? Welche Gewalt? Verneinen Sie halt die Frage, wenn Sie es nicht können. Niemand wurde aufgerufen, es zu tun. Ich übrigens esse meine halbe Stelze schon lieber alleine, bevor ich mit der teile.

Re: kann der Frau wer...

kann ihnen irgendwer auf'n Kopp hauen?

Re: Re: kann der Frau wer...

so drastisch muss nicht sein. S'würde reichen, die Tastatur weg zu nehmen (ggfs. das Smartphone).

Re: Re: kann der Frau wer...

Xereis kati, apla fuge!
lesna paizo edo pera!

 
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