Camping für Asylwerber

28.12.2012 | 18:53 |  ERICH KOCINA (Die Presse)

Die Auflösung des Camps mag rechtens sein, besonders geschickt ist sie nicht.

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Österreich ist ein Land, in dem Probleme nicht gelöst werden. Selbst die Bekämpfung von Symptomen ist oft zu viel verlangt. Vielmehr beschränkt man sich darauf, die Sichtbarmachung eines Defizits zu unterbinden. Eine Moschee mit Minarett? Das Ortsbild muss geschützt werden. Straßenkünstler als Belästigung von Anrainern? Lassen wir sie nur dort auftreten, wo keine Menschen sind. Und Asylwerber, die eine Zeltstadt aufbauen, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen? Wozu gibt es die Kampierverordnung 1985 – und schon ist das lästige Camp aus den Augen, aus dem Sinn.

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Nun kann man durchaus diskutieren, ob die Form des Protests angemessen ist. Man kann streiten, ob die Asylwerber von politischen Aktivisten für ihre Zwecke missbraucht werden. Und man darf auch klagen, dass manche (vielleicht nicht gerade diese) Demonstrationen das öffentliche Leben unverhältnismäßig stören. Doch klar ist, dass die Räumung des Camps durch die Polizei nichts als Kosmetik ist. Ein Zeichen dafür, dass die Politik nicht willens ist, die Regelung des Asylwesens menschenwürdig zu gestalten – kürzere Verfahrensdauern und die Möglichkeit einer sinnvollen Beschäftigung während der Wartezeit, zum Beispiel. Nein, lieber bemüht man den Amtsschimmel, um das Problem aus den Augen der Öffentlichkeit zu schaffen. Typisch Österreich. Leider.

 

erich.kocina@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.12.2012)

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49 Kommentare
 
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österreichs presse

hat flächendeckend kalte füße bekommen. alle kommentarfunktionen zum thema asyl wurden deaktiviert.

Re: österreichs presse

Offenbar nicht, sonst könnten Sie und ich da nicht schreiben.

Auch das Standard Forum ist offen.

Re: Re: österreichs presse

Na ja,OFFEN ist übertrieben.sind doch eh nur die"Quotenandersdenkenden" die freigeschalten werden.Nur werden das dummerweise (dumm f d Standard ) immer mehr.

Lebenslanges Asyl sollte doch die Ausnahme sein!

Wenn den Kosovo-Albanern im Kosovo die Eigenstaatlichkeit gewährt wird, dann ist es geradezu absurd, ihnen in Österreich Asyl zu gewähren.

In der Asyl-Politik geht tatsächlich viele schief: Asyl soll doch nur Schutz vor staatlicher Verfolgung sichern. Es ist aber kein "Titel" für die dauernde Niederlassung von Wirtschaftsflüchtlingen in Österreich, die ihr eigenes Land in Stich lassen, um sich in fernen Österreich mit staatlicher Hilfe eine neue Existenz aufzubauen, wie es im eigenen Land nicht möglich wäre. Das ist glatter Mißbrauch. Und jene, die bei dieser Art von "Zuwanderung" staatlicher Funktion mithelfen, sollte man auch einmal fragen, ob da nicht anvertraute Steuermitteln einfach mißbraucht, also veruntreut werden!!

Logischer wäre doch die Auslandshilfe. Und wie wäre es, wenn man Auswanderungsprogramme von Wirtschaftsflüchtlinge in die menschenleeren Räume in Übersee fördern würde? Es gibt genug Staaten, die können nicht effizient verwaltet werden, weil für die nötige Infrastruktur einfach

Lebenslanges Asyl sollte doch die Ausnahme sein!

Wenn den Kosovo-Albanern im Kosovo die Eigenstaatlichkeit gewährt wird, dann ist es geradezu absurd, ihnen in Österreich Asyl zu gewähren.

In der Asyl-Politik geht tatsächlich viele schief: Asyl soll doch nur Schutz vor staatlicher Verfolgung sichern. Es ist aber kein "Titel" für die dauernde Niederlassung von Wirtschaftsflüchtlingen in Österreich, die ihr eigenes Land in Stich lassen, um sich in fernen Österreich mit staatlicher Hilfe eine neue Existenz aufzubauen, wie es im eigenen Land nicht möglich wäre. Das ist glatter Mißbrauch. Und jene, die bei dieser Art von "Zuwanderung" staatlicher Funktion mithelfen, sollte man auch einmal fragen, ob da nicht anvertraute Steuermitteln einfach mißbraucht, also veruntreut werden!!

Logischer wäre doch die Auslandshilfe. Und wie wäre es, wenn man Auswanderungsprogramme von Wirtschaftsflüchtlinge in die menschenleeren Räume in Übersee fördern würde? Es gibt genug Staaten, die können nicht effizient verwaltet werden, weil für die nötige Infrastruktur einfach

"...besonders geschickt ist sie nicht"

Das ist Ansichtssache und jedem, auch einem Journalisten, steht eine Meinungsäußerung zu. Ich akzeptiere Herrn Kocinas Meinung, aber ich teile sie nicht. Würde man gegen diese Aktion nichts unternehmen, wir hätten abertausende Asylanten im Land, denn die Schlepperbanden sind sehr gut vernetzt und es hätte sich in Windeseile herumgesprochen, dass Österreich ein Paradies für Asylanten sei. Übertrieben? Ganz und gar nicht. Wenn man beobachtet, wie Schlepperbanden vorgehen - und das ist mittlerweile der Öffentlichkeit bestens bekannt - so muss man feststellen, dass Schlepperbanden ihre Opfer nur in jene Länder bringen, in denen es mitleidige und schwache Politiker in puncto Asylwesen gibt, in denen sie bestens versorgt werden und für die man dann auch noch ein höheres Schleppergeld verlangen kann. Dann kostet eben eine "Reise ins Paradies Österreich" um einiges mehr als bisher. So hilft man doch den Banden und nicht unbedingt den Asylwerbern. Deshalb ist strenges Durchgreifen notwendig, auch wenn es dabei Härtefälle geben sollte.

Danke@Pilatus...Re: "...besonders geschickt ist sie nicht"

für Ihre korrekte Darstellung des dzt. Asylantenproblems in Österreich und die unrühmliche Rolle der Schlepperbanden.
Es sollten doch auch Journalisten den Mut zeigen, die unrühmlichen Praktiken der Schlepperbanden etwas breiter in die Öffentlichkeit bringen.
Hier kann nur eine resolut-konsequente Vorgangsweise helfen, Frau Min.Mikl-Leitner machts meines Erachtens richtig.

Landau

Die caritas soll machen was sie will, aber sie soll die Hände von meiner Geldbörse lassen!

Re: Landau

Wieso greift die Caritas in Ihre Geldbörse? Es liegt doch an Ihnen, ob sie der Caritas Spenden zukommen lassen.

Ich unterstütze die Caritas, auch wenn ich nicht allem zustimme, was geschieht, weil sie unzähligen Menschen geholfen hat. Dass es darunter auch solche geben mag, die der Hilfe nicht bedürfen, ist nie auszuschließen.

Aber, ich wüsste nicht, wie sie an mein Geld käme, würde ich es ihr nicht überlassen.

Re: Re: Landau

Zahlen Sie keine Steuern ?
Lesen Sie einmal über Förderungen an Religionsgemeinschaften nach:

http://www.tt.com/Überblick/Wirtschaft/5391653-6/kritiker-errechneten-38-milliarden-euro-subventionen-an-kirchen.csp

Re: Re: Re: Landau

Es werden zB. Fußballklubs subventioniert, obwohl mich Fußball gar nicht interessiert.

Es fließen Millionen an die Salzburger Festspiele, die Staatsoper usw., obwohl nur sehr wenige diese Hochkultur nützen usw. usf.

Das ist immer so, dass staatliche Ausgaben nur bestimmten Bürgern gefallen oder nützen.

Ich habe auch nichts von der tollen U-Bahn in Wien, die auch mit meinem Steuergeld gebaut wurde.

Vielleicht halten Sie das Bundesheer oder die Entwicklungshilfe für überflüssig, tragen aber trotzdem zur Finanzierung bei.

Das alles ist wohl auch nicht anders möglich.

Eine Bitte

Ich glaube, dass von all den "Presse"-Kommentatoren nur Herr Weidinger die richtigen Worte zu dieser Farce finden würde...

die sache ist eh ganz einfach:

wer auf diese leute spuckt und hintritt, der tut das auch bei kollegen, familie und anderen, wenn sich die gelegenheit dazu bietet.
vermutlich, weil ihnen so etwas auch von stärkeren angetan wird.

eine abwandlung von 'survival of the fittest' also.

aber aufgepasst: wenn ihr erfolgreich seid beim terminieren der ärmeren und schwächeren, dann seid ihr die ärmsten und schwächsten!

Re: die sache ist eh ganz einfach:

Sie mögen es ja gut meinen, Herr Keinstein, aber mit einem derart unsachlichen Rundumschlag gegenüber allen, die anderer Meinung sind, tun Sie auch den Flüchtlingen nichts Gutes.

Tut mir leid, aber das ist inhaltsleeres und selbstgerechtes Pathos

Niemand spuckt und tritt auf irgendjemanden.

camping für Asylwerber

Camping als Ausdruck des Protestes? Man stelle sich vor, jede sich benachteiligt fühlende Gruppe protestierte auf diese Weise. Die "Parkpickerlgegner" vor dem Rathaus, die Pensionisten wg. zu geringer Pensionserhöhung vor dem Parlament, die konservativkatolischen "Fristenlösungsgegner" vor dem Justizministerium. die Ärzte vor den Spitälern (die halten wohl am wenigsten durch) der von seiner Frau nächtens ausgesperrte Ehemann (der wieder einmal den Heimweg nicht gefunden hat) vor dem Stephansdom etc..
Wien würde wohl in einem Meer von Zeltlagern untergehen.
Allein um sich solche Nachahmungen zu ersparen, war die Polizeiaktion durchaus in Ordnung und überfällig....

Das Hinauszögern des Asylverfahrens


und damit die übergroße Länge der Asylverfahren sind doch das Ziel der gesamten Flüchtlingsindustrie. Besonders auch der 'Asylkoordination Österreich', ihrem Herzstück.

Das da bei jedem Asylanten hunderte (sachlich sinnlose) Einsprüche von ihren Rechtsanwälten gemacht werden - damit das Verfahren halt in die Länge gezogen wird - das ist doch die Goldene Chance und der Goldene Weg der gesamten Flüchtlingsindustrie.

Und es wird noch goldener weil man dann umgekehrt auch trefflich GEGEN die angeblich unzumutbar langen Verfahren demonstrieren kann.

- Das ist ein Perpetuum Mobile der Flüchtlingsindustrie!

Verlierer ist in jedem Fall Österreich und seine Steuerzahler.

Diese Tatsachen kennen alle, nur Herr Erich Kocina weiß das vielleicht nicht.

"Geschickt" soll also das Primat des Handelns sein

...und nicht in erster Linie "rechtens"? Verstehe ich das richtig? Soll man sich so die Zukunft des Rechtsstaates vorstellen?

In Österreich gibt es massive soziale Probleme, um die sich weder Politik, NGOs noch Medien in vergleichbarem Ausmaß kümmern. Dafür wird fast alle Aufmerksamkeit einem wochenlangen Kasperltheater zuteil, das mit überzogenen Forderungen auffällt.
Offenbar sollen best. demokratisch beschlossene Gesetze schrittweise ausgehebelt werden - via "Herbergsuche"-Lobbying und Medienmanipulation?
Wenn der gebührenfinanzierte, der objektiven Berichterstattung verpflichtete Staatsfunk -wie gestern Abend -verbreitet, dass es sich bei den Forderungen um "Grundrechte der Genfer Konvention" (welche wären das - Sat-TV, freie Öffifahrt, Bleiberecht auch mit negativem Asylverfahren?) handeln würde, kann man über soviel Unverfrorenheit nur den Kopf schütteln.
Es hat den Eindruck, als gäbe es eine interessensgebündelte Agenda hinter den Geschehnissen, die nichts mit dem unantastbaren Menschenrecht auf Asyl (das Verfolgten und Kriegsflüchtlingen zusteht) zu tun hat - Aufweichung des Rechtsstaates, Gesetzgebung durch Lobbying, Schwächung der "kritischen" Mittelschicht, Lohndumping, Verelendung der Massen etc?
300.000 ArbLose und 1 Mio Arme in Ö? Kein Problem - Arbeitsmarkt und Sozialsystem müssen noch viel stärker unter Druck gesetzt werden. Die ach so Guten in ihren geschützten Werkstätten und subventionierten Vereinen sind ja von den Folgen nicht direkt betroffen..

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Re: "Geschickt" soll also das Primat des Handelns sein

Jeder einzelne Tag, an dem diese Farce laufen durfte war unbezahlte Wahlwerbung für die FPÖ.
So gesehen war das - politisch gesehen - nicht nur geschickt sondern fast schon notwendig, wenn man bedenkt, dass sich diese Regierung de fakto im freien Fall befindet.

Und "rechtens"?
Ach, Recht kommt beim politischen Handeln in diesem Land auch nur dann ins Spiel, wenn es der Politik genehm ist, respektive es gewisse Gratis-U-Bahn-Blättchen erlauben....

Re: "Geschickt" soll also das Primat des Handelns sein

"rechtens" und "gerecht" sind nicht deckungsgleich

Re: "Geschickt" soll also das Primat des Handelns sein

"..die nichts mit dem unantastbaren Menschenrecht auf Asyl (das Verfolgten und Kriegsflüchtlingen zusteht) zu tun hat "
woher kommen die asylanten?
die top3 länder sind afghanistan, pakistan und die russ. föderation.
also deine echten flüchtlinge, denn in diesen ländern gibt es ja keine kriege, bürgerkriege, rechtlos-staatliche behördenwillkür und ähnliches.

"300.000 ArbLose und 1 Mio Arme in Ö? Kein Problem - Arbeitsmarkt und Sozialsystem müssen noch viel stärker unter Druck gesetzt werden."
weil also ~3000 anerkannte flüchtlinge pro jahr das system derart unter druck setzen und ausplündern, gibt es diese hohe arbeislosigkeit und armut?

was soll man bei derartig schlüssigen und unwiderlegbaren 'argumenten' anderes tun, als den kopf zu schütteln, sich umzudrehen und zu gehen?
das passiert ihnen wohl öfters, nicht wahr?

Ps: Versuchen Sie es beim nächsten Mal mit weniger Polemik

und lesen Sie Kommentare genauer durch. Anerkannte Flüchtlinge dürfen arbeiten und nirgends habe ich behauptet, dass Flüchtlinge, Arbeitslose und sozial Schwache an Armut und Arbeitslosigkeit schuld sind. Aber unvernünftige Forderungen wie "Wirtschaftsasyl" würden den Druck auf den Arbeitsmarkt verstärken - bezweifeln Sie das ernsthaft? Das ist keine Schuldzuweisung, sondern eine volkswirtschaftlich naheliegende Feststellung. Es können schon jetzt nicht mal 300.000 Arbeitslose in Österreich, 45 Mio Arbeitslose in Europa in den Arbeitsmarkt integriert werden - von den weltweit Hunderten Millionen Menschen, die sich auf "sozio-ökonomische Fluchtmotive" berufen können, ganz zu schweigen.


Es geht bei dieser Aktion nicht um ANERKANNTE Flüchtlinge

(die dürfen arbeiten und sind sozialrechtlich Staatsbürgern gleichgestellt) -
sondern u.a. um Unterstützung für abgelehnte Asylwerber -also solche die keine Asylgründe belegen können. Dafür sprechen auch die Forderungen nach Bleiberecht und Arbeitserlaubnis TROTZ negativer Asylbescheide und fehlender Asylgründe.
Zweitens wird die Anerkennung von sozio-ökonomischen Motiven als Asylgründe gefordert -das würde die Zahlen der um "Wirtschaftsasyl" Ansuchenden deutlich erhöhen. Mit allen Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Infrastruktur des Kleinstaates Österreich. Solche Vorschläge führen den eigentlichen Gedanken des Asylrechts ad absurdum.

Österreich weist die größte Tschetschenen-Community in der EU auf, hat also Tausende Flüchtlinge aus diesem Land aufgenommen. Der Krieg in Tschetschenien ist übrigens schon lange aus.
Und zu Pakistan und Afghanistan: warum flüchten vor allem junge Männer aus diesen Ländern? Was ist mit den Frauen, die in diesen ultrapatriarchalen Ländern unterdrückt und fast entrechtet sind? Haben Sie sich das noch nie gefragt? Und wenn "sozio-ökonomische Gründe" so wichtig sind, warum sind die reichen Golfstaaten und die wirtschaftliche florierende Türkei als Fluchtziele nicht mal ansatzweise interessant?

Zwischen Pakistan und Österreich liegen außerdem viele sichere Drittstaaten

Re: Re: "Geschickt" soll also das Primat des Handelns sein

"die top3 länder sind afghanistan, pakistan und die russ. föderation."

offenbar ist Österreich immer noch Großmacht, wenn es an diese drei Staaten grenzt...

Man sollte doch endlich das Kind beim Namen nennen

Der Grossteil der Asylanten ist weder politisch noch sonstwie verfolgt. Es handelt sich, wie allbekannt, um Wirtschaftsflüchtlinge. Österreich benötigt jedoch keine Menschen ohne Ausbildung und kann sie sich auch nicht leisten. Deshalb: sofortige Abschiebung mit Ausnahme der wenigen wirklich Verfolgten.

Re: Man sollte doch endlich das Kind beim Namen nennen

Wirtschaftsflüchtlinge ist noch sehr freundlich ausgedrückt. Sehr viele Asylanten flüchten auch deshalb, weil sie in ihrer Heimat was angestellt haben und wollen der Strafe entgehen.

So gibt es zB bei uns im Ort einen Tschetschenen, der Zuhause wegen Sprengstoffattentate verfolgt wird, dabei wie der steirische Franz Fuchs eine Hand verlor und hier mit Steuergeld (rund 3000 Euro monatlich) durchgefüttert wird.

 
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