Caritas: "Festnahmen unverständlich"

16.01.2013 | 17:21 |   (DiePresse.com)

Die Caritas kritisiert die Verhaftung von vier Asyl-Aktivisten. Der Verfassungsschutz kontrolliere zuletzt auch vermehrt in der Votivkirche.

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Die Wiener Fremdenpolizei hat vier Aktivisten des in der Votivkirche untergebrachten "Refugee Camp" in Schubhaft genommen. Wie die Polizei DiePresse.com am Dienstag mitteilte, wurden die Beamten aufgrund eines anonymen Hinweises in ein Vereinslokal in der Rathausstraße gerufen, weil sich dort laut Anrufer Personen mit Schusswaffen aufhalten würden. Die Wiener Caritas kritisiert außerdem, dass zuletzt wiederholt Beamte des Verfassungsschutzes Kontrollen auch in der Votivkirche durchgeführt und damit gegen die getroffenen Vereinbarungen verstoßen hätten.

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Die Einsatzkräfte kontrollierten 15 Personen und nahm sechs von ihnen fest, weil sie keine gültigen Aufenthaltsbewilligung hatten. Waffen wurden nicht gefunden. Laut der von Asyl-Aktivisten betreuten Plattform refugeecampvienna.noblogs.at soll es sich dabei um Teilnehmer der seit zwei Monaten andauernden Asyl-Proteste handeln. Zwei von ihnen wurden später aus nicht näher genanntem Grund wieder freigelassen.

Drei Pakistani, ein Algerier festgenommen

Die refugeecampvienna-Seite berichtet, dass sich die Szene in einem von Studierenden genutzten Raum der Universität Wien ab. Auf der Homepage ist von sieben verhafteten Personen die Rede, und - hier stimmen die Versionen von Polizei und Aktivisten überein - von vier Personen in Haft. Dabei soll es sich um drei pakistanische und um einen algerischen Staatsbürgerhandeln. Sie dürften keine gültige Aufenthaltsgenehmigung für Österreich besitzen.

Die Aktivisten des "Refugee Camp" befürchten nun, dass den vier Männern die Abschiebung nach Pakistan bzw. die Rückschiebung nach Ungarn droht. Sie forderten in einer Aussendung am Mittwoch "die sofortige Freilassung sowie das Zurückkehren der Verantwortlichen an den Verhandlungstisch". Im Anschluss an die "Matinee für Zivilcourage" (die 20-Jahr-Feier von SOS Mitmensch) am Sonntag im Volkstheater planen sie einen Solidaritätszug zum Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel.

Kein Rücknahmeübereinkommen

Für die Wiener Caritas, die die Flüchtlinge in der Votivkirche betreut, sind die Festnahmen unverständlich. Ein Sprecher verwies darauf, dass nach Pakistan mangels Rücknahmeübereinkommen ohnehin keine Abschiebungen durchgeführt werden könnten.

Außerdem kritisiert die Caritas, dass zuletzt wiederholt Beamte des Verfassungsschutzes Kontrollen in der Kirche durchgeführt hätten. "Es wurde klar vereinbart, dass wir aktiv auf die Polizei zugehen, wenn es ein Sicherheitsproblem gibt. Es gibt aber kein Sicherheitsproblem. Alle Gottesdienste konnten stattfinden und die Flüchtlinge gehen sehr respektvoll mit dem Raum um", kritisiert der Caritas-Sprecher die Behörde. Außerdem habe die Erzdiözese Wien das Hausrecht in der Kirche und eine polizeiliche Räumung sei daher "ausgeschlossen", betonte der Caritas-Sprecher.

LVT stellt Visiten ein

Das Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) reagierte sofort darauf: Man werden keine Visiten in der Votivkirche mehr durchführen, sagte ein Sprecher der Wiener Polizei am Mittwoch gegenüber der APA. Dem LVT sei es nur darum gegangen, nachzusehen "ob ein Einschreiten erforderlich wäre". "Da der Hausherr so eine Art der Unterstützung nicht wünscht, ist diese eingestellt worden", so der Sprecher. Festgehalten wurde allerdings, dass sich die Beamten stets beim von der Erzdiözese eingesetzten Sicherheitsdienst legitimiert hätten. Außerdem hätten sie zwar Berichte verfasst, aber keine Kontrollen oder Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Die Caritas hofft, dass die Flüchtlinge ihren nach wie vor anhaltenden Hungerstreik beenden. Den Angaben zufolge mussten zuletzt mehrere Flüchtlinge ambulant und auch stationär versorgt werden: "Wir sind sehr froh, dass sich die Flüchtlinge, wenn es medizinisch erforderlich ist, ins Krankenhaus bringen lassen."

(APA/Red.)

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342 Kommentare
 
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Wenn es stimmt,

dass die Caritas illegalen in Österreich befindlichen Menschen Unterschlupf gewährt, dann handelt es sich wohl um Beihilfe zu einer kriminellen Handlung. Wann wird die Exekutive tätig?

Re: Wenn es stimmt,

Ihnen dürfte nicht klar sein, dass Personen, welche sich illegal in Österreich aufhalten, keine Verbrecher sind. Darum kann die CARITAS auch keine Beihilfe zu einem Verbrechen geleistet haben.

Aber Hauptsache einmal Fordern...

Die Caritas gibt wohl unfreiwillig

Wahlempfehlungen ab, anders kann man dieses hilflose und naive Verhalten nicht mehr erklären.

Seit wann braucht der Verfassungsschutz die Erlaubnis eines "Hausherrn", um seiner vom Gesetz legitimierten und vorgeschriebenen Tätigkeit nach zu gehen?

Der Chef des LVT

ist nach obigen Bericht sofort mangels Befähigung seines Dienstes zu suspendieren.

Mir unverständlich

Warum der Caritas unverständlich ist, wenn Polizisten österr. Recht exekutieren.

Asylbetrug ist nicht rechtens!

Re: Mir unverständlich

Seltsame Machenschaften, auch meine Meinung!

Abschiebungen nach Algerien und Pakistan

Also aus Deutschland nach ALGERIEN wurden 2010 218 Personen und 2011 174 Personen abgeschoben.

Und 2011 wurden - die Auskunft stammt von der deutschen Bundesregierung - 24 Personen über den Luftweg nach Pakistan ausgeschafft. Hier dürfte das von Gad_I angesprochene Rückübernahmeabkommen ab Dez. 2010 bereits zur Anwendung kommen. Langsam kommt der Verdacht auf, dass Landauer, Schwertner und Co sich in der Asylszene zu profilieren versuchen. BTW: Auch Spanien schiebt Personen Wirtschaftsmigranten aus Pakistan wieder ab.
Und ich bin sicher, auch andere EU-Staaten.

Für mich ist das Spiel der Caritas auch langsam mehr als unverständlich. Hungerstreikende, die mehrmals täglich Suppe essen, und bereits ankündigen, dass sie den Hungerstreik auch jahrelang durchhalten könnten. Frau Bundesministerin Mikl-Leitner: Sie sind den österreichischen Gesetzen verpflichtet, und nicht den Zurufen der Schwertners und Landauers auf Profilierungsfeldzug. Es ist Zeit, ein Zeichen zu setzen, dass Österreich nicht von einer kleinen Schar linksextremer Aktivisten, grün-jakobinischer Humanitätsheuchler und "Wirtschaftsmigranten" ohne Flüchtlingsgrund nach der Genfer Konvention erpresst werden kann.


Re: Abschiebungen nach Algerien und Pakistan

Lesen unsere Politiker diese Postings? Denen muss ja langsam Angst und bang werden......

Wann befaßt sich der Verfassungsschutz endlich mit der Caritas?

Daß die eine Hilfsorganisation für Schlepperbanden ist und mit staatsfeindlichen Elementen kooperiert, ist ja offensichtlich.

Re: Wann befaßt sich der Verfassungsschutz endlich mit der Caritas?

Die Caritas stand von ein paar Jahren auch ernsthaft in Verdacht, Asylanten aus dem Kosovo regelrecht anzuwerben.

Re: Re: Wann befaßt sich der Verfassungsschutz endlich mit der Caritas?

befasst!

Kirchenaustritt, jetzt!

Wer jetzt noch nicht ausgetreten ist, dem ist nicht zu helfen.

28

Re: Kirchenaustritt, jetzt!

Nicht die "Basismitglieder" sollen die Kirche verlassen, sondern einiger ihrer "Oberhirten" bzw. sollte "kirchenintern" ein Machtwort gesprochen werden über die "Fehlentwicklung" unserer Prioritäten.

Re: Re: Kirchenaustritt, jetzt!

Hat man eigentlich schon den Vatikan informiert? Ich würde es tun, wäre ich noch Mitglied.

Re: Re: Re: Kirchenaustritt, jetzt!

Die hauen den Brief eines kleinen Christen ja schon in der Posteingagstelle weg. Da musst du schon ein Bonze welcher Partei oder welchen Unternehmens sein, dass ihn ein Untersekretär anschaut.

Re: Re: Re: Re: Kirchenaustritt, jetzt!

Konsequenz: Kirchenaustritt!

78

Interessant!

Ich habe zu dem Thema Rückübernahmeabkommen mit Pakistan eine interessante Info gefunden.

"Ein Rückübernahmeabkommen zwischen Österreich und der Islamischen Republik Pakistan gibt es nicht. Sehr wohl ist seit dem 1.12.2010 eines zwischen der EU und Pakistan in Kraft getreten (Quelle: http://www.migrationsrecht.net/nachricht... ommen.html ). Und da Österreich bekanntlich der EU beigetreten ist, können die irregulär bei uns aufhältigen Pakistani sehr wohl abgeschoben werden. Ich appelliere an die Herren/Damen Sprecher der Caritas gründlicher zu recherchieren und keine Unwahrheiten zu verbreiten"

Re: Interessant!

Das gehört wohl zur Strategie der "Asylindustrie und Asyllobby". Es liegt zwar kein Flüchtlingsgrund vor, aber diese Gruppen (mit Hilfe der Grünen und der Caritas) arbeiten daran, dass man selbst "kriminelle" ehemalige Asylwerber nicht mehr in gewisse Staaten "abschieben kann. Sie arbeiten ja auch daran, dass man nicht einmal kriminell gewordene Tschetschenen mehr abgeschoben werden können. Implizites Ziel ist es, und dass wird immer klarer, die Bleibequote unter allen Asylwerbern massiv nach oben zu pressen. Die mittel- bis langfristigen Folgen dieser unerantwortlichen Politik einer sehr aggressiven und lauten Minderheit wird dann vor allem die "stille" Mehrheitsgesellschaft tragen müssen.

Re: Re: Interessant!

Holger...... du bist Spitze ! Echt gut, deine Kommentare.......

46

Umformulierung der Überschrift:


Festnahmen: "Caritas unverständlich"

Eigenartiger Staat

Würde ich jemand bei dem es einen Grund für Verhaftung gibt bei mir zu Hause einquartieren, würde ich mich der Mittäterschaft schuldig machen.
Wenn die Katholische Kirche so etwas macht, will man den Behörden auch noch die Kontrolle verbieten und beruft sich auf Vereinbarungen.
Es gibt keine Vereinbarungen die über dem Gesetz stehen.
Schafft endlich die Sonderrechte der Katholischen Kirche ab, den die haben zum Ausufern der Missbrauchsfälle geführt, weil sie selbst Gesetz spielen können.

Die Caritas sollte sich endlich irgendwelcher dummen Kommentare enthalten. Sie vertreibt ja noch die letzten Spender.


Re: Die Caritas sollte sich endlich irgendwelcher dummen Kommentare enthalten. Sie vertreibt ja noch die letzten Spender.

Ab besten wäre, Küberl, Landau & Co würden abdanken; Da wurde schon zuviel Schaden in der Causa angerichtet !

Re: Re: Die Caritas sollte sich endlich irgendwelcher dummen Kommentare enthalten. Sie vertreibt ja noch die letzten Spender.

da kommt aber vermutlich nichts besseres nach!

Du meine Güte!

Heute war ich im Samariterbund-Soma in der Pillergasse und da waren auch alle voll empört!
Sieht man, dass es auch ein anderes Österreich gibt.
Habt Ihr noch nicht kaputtmachen können.

Re: Du meine Güte!

Hallo Zara-

Wollte Ihnen nur mitteilen , dass Sie nicht alleine sind.Diese rechten Spinner duerfen im Forum in der Ueberzahl sein. Es gibt aber sicher auch viele Landsleute, die diesen braunen und uebelriechenden Schlamm sehr gerne und wenn moeglich sehr bald runtergespuelt sehen wollen.Es ist auch schoen zu sehen , dass es noch Menschen in unserem Land gibt.Nach dem Motto " Vergib ihnen , denn sie wissen nicht , was sie tun" wuensche ich Ihnen weiterhin Erfolg diesen anstaendigen Lausbuben Deutsch beizubringen . "Neue Maenner braucht das Land , und zwar solche wie Sie". Grueße auch von den Schollis. PS:Wetten , ganz viele rote Stricheln?!

Re: Re: Du meine Güte!

Ihr Kommentar lässt den Schluss zu, dass Sie stolz sind auf rote Stricherln.
Sind Sie sich im Klaren, dass Sie "In der Freien Pres se" schreiben?
Und Ihre Meinung mit rotestricherlnachhecheln eigentlich sehr pupertär ist?

Re: Re: Du meine Güte!

Na geh, alles "Braune", die hier schreiben...Frage:Denken Sie allen ernstes, dass hier nur Leute der Rechtsparteien schreiben? Denken Sie nicht, dass sehr wohl auch Parteilose bzw. eher linke Parteigenossen hier ihren Kommentar abgeben? Oder denken Sie etwa, ganz Österreich steht hinter Ihnen und Ihrer Ideologie des Wahnsinns? Mitnichten.Auch eher linksgerichtete sind unzufrieden, mit dieser Situation, die mittlerweile ins unerträgliche ausgenützt wird! Aber bleiben Sie ruhig in Ihrer "kleinen beschränkten Welt" und kümmern Sie sich ruhig weiter um Menschen, die nichts anderes tun, als unser System auszunutzen...Sie öffnen Ihnen ja Tür und Tor damit.Nur wundern Sie sich nicht, wenn der Schuß nach hinten losgeht und Sie, früher oder später, in der Realität erwachen...

Re: Re: Re: Du meine Güte!

Dem kann ich als linksgerichteter (siehe unten) nur vollkommen zustimmen!

Re: Re: Du meine Güte!

Macht doch bitte einmal Pause . Runter mit Eurer rechten Hand , ich bitte Euch.
Ich will schließlich mehr rote Stricheln sehen.

Rote Stricherln gibt's auch......

.......mit der linken Hand- da staunst, was ?

Re: Du meine Güte!

Ich habe mich bis jetzt eigentlich immer für sehr weit links gehalten. Aber mit Schrecken muss ich feststellen: Es gibt in österreich nicht nur viel zu viele rechte Spinner.........es gibt mindestens genausoviele linke Spinner.
Beide haben nur ein Ziel: den Staat zu ruinieren und Andersdenkenden ihre eigene Meinung aufzudrängen..........und wenn das nicht funktioniert sie auszuschalten!

Da bleib ich doch lieber in der Mitte und trotzdem bei meiner Meinung: Gesetze sind da um eingehalten zu werden. Von allen!

Re: Re: Du meine Güte!

Das ist doch ein Troll. 'Schreibt ' hier unter verschiedensten Namen.

Re: Re: Du meine Güte!

Mike, das sind doch die, die Linken und Grünen, die sich freuen, wenn Vergewaltiger in Indien hingerichtet werden.
In den USA aber dagegen sind.


Re: Du meine Güte!

Und warum wollen Sie uns aufoktroyieren, dass die Meinung im Samariterbund-Soma die "Richtige" ist ?

Re: Du meine Güte!

'du meine güüüte'

Re: Du meine Güte!

na geh wum

Hausmasta fragen

Der Polizeieinsatz war in der Rathausstrasse in einem Lokal der ÖH neben dem NIG, das von linken Aktivisten für die Verpflegung der Asylanten benutzt wird. Dort ist ständig bis in die frühen Morgenstunden ein Wirbel, weshalb sich die Anrainer samt Hausbesorger beschweren und sicher die Polizei angerufen haben. Dort braucht niemand einen getürkten Anruf, die Aktivisten samt Schützlingen sorgen selbst für die Polizeieinsätze. Außerdem braucht man sich nicht wundern, wenn die Polizei zum x-ten mal an die gleiche Adresse gerufen wird, daß sie dann genauer schauen. Wers nicht glaubt soll einmal mit der Hausbesorgerin reden.

Re: Hausmasta fragen

blockwart fragen, ich glaub viele österreicher haben aus den 30er-45 nix dazugelernt

Re: Re: Hausmasta fragen

da gibt's schon lang nix mehr dazuzulernen !

Re: Re: Hausmasta fragen

Das hat mit einem Blockwart nix zu tun und ewig gestrig sind nur die Linken weil es offensichtlich außer dem "ins rechte Eck rücken" keine Argumentation mehr gibt. Die Situation ist so wie ich es beschrieben habe, da ich sie kenne - in Gegensatz von Ihnen.
Reden Sie mit den Anrainern, der Hausverwaltung oder eben der Hausbesorgerin. Die zuständige Polizeiinspektion wird Ihnen nichts sagen dürfen, kann aber über die Situation ein "Lied singen ".

Re: Re: Hausmasta fragen

Was du glaubst, ist nicht relevant !!

Ich glaube, es trifft auf dich zu, was du von anderen Menschen behauptest!

Re: Re: Hausmasta fragen

Ist demokratiepolitisch ein ziemliches Armutszeugnis, dieser Kommentar.

38

Linz Mariendom ...

MikeAusWien schrieb (16.01.2013 11:57):
"... Oder wird das wieder eine Besetzung?" Ich meine, wenn das morgen eine Besetzung werden soll, dann werden die Linzer Gemeindemitglieder und Bürger ihr Gotteshaus hoffentlich zu beschützen wissen.

5

CHARAKTERSTÄRKE

dürfte der eher dem rechten Lager zuzuschreibende Denunziant nicht besitzen. Eine getürkte Anzeige anonym einzubringen zeigt eher persönliche Feigheit.

Re: CHARAKTERSTÄRKE

charakterstärke herr 'ral' wäre es endlich geltendes recht anzuerkennen, und nicht selektiv, wenn's halt passt darüber stehen zu wollen - aber das ist wohl zu viel verlangt- oder?

Re: CHARAKTERSTÄRKE

Der Special Agent Pürstl hat zu seinem Sergeant gesagt, geh ausi zur Telefonzelle und ruaf mi an dass die Aktivisten bewaffnet sind.

Re: CHARAKTERSTÄRKE

Dürfen Sie als Gutmensch eigentlich -getürkt- schreiben. Bekommen Sie da nicht Schwierigkeiten mit den Kumpanen?

Anarchos und Chaoten sind nicht charakterstark und feige, deshalb vermummen die sich immer.


11

Re: Re: CHARAKTERSTÄRKE

Auch Anarchos und Chaoten sind nicht zu entschuldigen. Jeder Extremismus egal ob von rechts oder links ist zu verurteilen

Re: Re: Re: CHARAKTERSTÄRKE

Da stimme ich Ihnen zu.

Re: CHARAKTERSTÄRKE

Oder pure Weisheit ?

Versuchen Sie das so zu sehen.Da hat man ein "Kulturbereichertes" Lokal neben oder unter seiner Mietwohnung (die im Artikel gegenständliche Örtlichkeit meine ich jetzt nicht) da geht um 2 in der Früh noch die Post ab.Also ruft man die Polizei.Seinen Namen braucht man dabei NICHT anzugeben da sobald ein "Aufforderer" vorhanden ist,die Pol einschreiten MUSS.Zugegeben..bei Lärm usw werden die sich eher Zeitlassen.Also-was bleibt einem geplagten Bürger denn anderes übrig ?
Und anonym verstehe ich auch.....sol sich der dann von den Guthanseln belehren lassen ?

 
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