Mythos Schwarzer Block

Wenige Militante stehlen immer wieder tausenden friedlichen Demonstranten die Aufmerksamkeit. Wie der "Schwarze Block" funktioniert, und wie man anderswo mit ihm umgeht.

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Konfliktzone Innere Stadt – (c) imago/Eibner (imago stock&people)

Was heute Abend in Wiens Innenstadt wirklich geschehen wird, ist seriös nicht vorherzusagen. Als gesetzt gilt nur der Rahmen: Drinnen, in der Hofburg, findet der von der Wiener FPÖ veranstaltete Akademikerball statt. Draußen, außerhalb der Sperrzone, wird dagegen protestiert.

Dass tausende Demonstranten seit Jahren friedlich ihre Meinung äußern, geht regelmäßig im öffentlichkeitswirksamen Lärm einer 100 bis 200 Personen starken Gruppe unter, die besser unter dem Namen Schwarzer Block bekannt ist. Eine Gruppe, aus der die Mehrheit jener Ballgegner stammt, die wiederholt durch Gewalt auffiel. Schwarzer Block, was ist das überhaupt?

In der medialen Darstellung entsteht regelmäßig der Eindruck, der Schwarze Block sei eine Organisation, ein Verein oder vielleicht sogar eine Art Partei. Tatsächlich gibt es kein Organisationsbüro. Wer Teil des Schwarzen Blocks sein will, geht einfach hin und mit. Angekündigt für den Akademikerballprotest haben sich Busreisende aus den großen Städten Deutschlands und Österreichs, aus Prag, Mailand und Bratislava. Der Schwarze Block beschreibt weniger eine bestimmte Organisation, sondern vielmehr ein taktisches Konzept für den Demo-Einsatz.

Die Protestform ist ein überwiegend deutsches Phänomen – und stammt auch von dort. Zur Anwendung kommt das Konzept überwiegend im linken, linksextremen und autonomen Milieu. Der Berliner Verfassungsschutz beschrieb jedoch auch schon Veranstaltungen sogenannter autonomer Nationalisten, die bereits mehrfach darauf zurückgriffen. In Wien trat der Schwarze Block im Rahmen der Proteste gegen den Burschenschafterball (damals WKR-, heute Akademikerball) erstmals 2012 in Erscheinung.

Taktisches Konzept der Legion

Die Vorteile für potenziell gewaltbereite Teilnehmer sind mannigfaltig. Der wohl größte ergibt sich aus dem Schutz des Einzelnen durch das Bilden einer geschlossenen Formation. Nach links, rechts und vorn wird diese – zum Beispiel – mit auf Brusthöhe getragenen Plakaten begrenzt, die zum besseren Schutz vor Eindringlingen zusätzlich mit Seilen verbunden werden können.

Das Prinzip ist der militärisch-taktischen Formation der sogenannten Schildkröte, die von der antiken römischen Legion perfektioniert wurde, nicht unähnlich.

Aus dem Verband können dann ungestört Steine oder Brandsätze geschleudert werden, umgekehrt erschweren die geschlossenen Reihen und die wie Schilde wirkenden Plakate das Eindringen polizeilicher Greiftrupps enorm. Um die Zuordnung von Einzelpersonen zu bestimmten Straftaten zu erschweren oder gar zu verhindern, gehört schwarze, möglichst einheitliche und unauffällige Kleidung zum Konzept. Zum Einsatz kommen Sneakers, Jeans, Kapuzen-Sweater und Sonnenbrillen.

 

FPÖ-Ball und Gegendemos

Der Akademikerball der Wiener FPÖ findet heute, Freitag, ab 20 Uhr in der Hofburg statt. Rund um den Veranstaltungsort besteht ab 16 Uhr ein weiträumiges Platzverbot (siehe Grafik am Ende des Artikels). Am Rand der Sperrzone sind mehrere Kundgebungen geplant. Der größte Demonstrationszug startet um 17 Uhr am Schottentor. Die Polizei hat 2500 Beamte im Einsatz. Die Demo des NOWKR-Bündnisses wurde untersagt. "Die Presse" berichtet ab 17 Uhr live aus der Innenstadt.

>> Details zu Demos und Verkehrsbehinderungen

Strafe folgte Leichtsinn

Wer optisch aus der Reihe fällt und sich auffällig kleidet, riskiert ernste Probleme mit dem Rechtsstaat. Diese Erfahrung machte auch der Deutsche Josef S., der an den Anti-Akademikerball-Protesten 2014 teilnahm. S. wurde (nicht rechtskräftig) wegen Landfriedensbruchs und Sachbeschädigung verurteilt. Möglich war das deshalb, weil er wegen eines auffälligen Kleidungsstückes mit der Aufschrift „Boykott“ identifiziert werden konnte.

Sehr häufig wird von den Mitgliedern des Schwarzen Blocks auch das bestehende Vermummungsverbot ignoriert. Die Polizei steht dann im Einsatzfall regelmäßig vor vollendeten Tatsachen und setzt das Vermummungsverbot aus taktischen Gründen nicht durch. Täte sie es, das weiß jeder Einsatzleiter, würde die Lage erst recht eskalieren.

Die Wiener Behörde hat nun jenen Demonstrationszug, dem sich der Schwarze Block traditionell anschließt, untersagt. Wegen der losen Organisationsform und des vermummten Auftretens der vergangenen Jahre weiß die Polizei jedoch nicht verlässlich, wie nahe sich die Vertreter des veranstaltenden NOWKR-Bündnisses und die potenziell gewalttätigen Mitglieder des Schwarzen Blocks wirklich stehen.

Dass Verbote von Demonstrationen, die der Verfassungsschutz für potenziell gefährlich hält, nicht automatisch zu mehr Sicherheit führen, zeigen die Erkenntnisse der Hamburger Polizei. Dort hat man lange Jahre Erfahrung mit dem Auftreten linksextremer Gruppen. In Polizeikreisen ist man der Meinung, dass die Zulassung solcher Proteste häufig allein schon deshalb klüger ist, weil man sie so besser unter Kontrolle halten kann. In Wien ist derzeit noch unklar, ob, und wenn ja, wo sich der Schwarze Block nach dem Demo-Verbot nun formieren wird.

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APA

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.01.2015)

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