Eine Öffnung der Busspuren kann Wien in Eigenregie machen, für die Mitbenützung der Busampeln ist eine Änderung der StVO nötig.
Wien öffnet sukzessive weitere Busspuren für Motorradfahrer. Nicht dabei sind jedoch solche mit eigenen Ampeln für die Wiener Linien. Denn das Signal, das den Öffis Vorfahrt gewährt, würde für die Zweiradfahrer nicht gelten. Sie würden den Bus somit blockieren. Wien ersucht nun den Bund, das zu ändern.
Wie der Wiener SPÖ-Gemeinderat und Präsident der Red Biker, Gerhard Spitzer, am Montag gegenüber der Austria Presse Agentur erklärte, würden rund 30 bis 40 weitere Busspuren in diese Kategorie fallen. Die Möglichkeit zur Mitbenutzung der Bus-Ampel-Anlagen würde bedeuten, dass auch Biker früher losfahren dürfen. Derzeit müssten sie sich an die reguläre Ampel halten, die an den betroffenen Kreuzungen erst später auf Grün schaltet.
Antrag an den Bund
Die Öffnung der Busspuren kann Wien selbst bewerkstelligen. Bei der Lichtsignal-Erlaubnis sieht dies anders aus. Hier wäre eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) nötig, wie Spitzer ausführte. In der kommenden Sitzung des Wiener Gemeinderates werde darum ein entsprechender Antrag von SPÖ und Grünen eingebracht, in dem der Bund ersucht werde, die gemeinsame Ampelregelung umzusetzen.
"Motorräder haben im Stadtverkehr gegenüber Pkw erhebliche Vorteile, beispielsweise was den geringeren Kraftstoffverbrauch, die effiziente Platznutzung und eine damit verbundene Zeitersparnis betrifft", verteidigte der SP-Politiker die Bevorzugung. Wien habe seit dem Jahr 2005 bereits auf insgesamt 18 Straßenzügen die Benutzung der Busspuren durch Motorzweiräder freigegeben, lobte er. Bei der jüngsten Überprüfung seien 38 weitere Strecken für eine Öffnung empfohlen worden.
FPÖ fordert Öffnung aller Busspuren
Die Wiener FPÖ fordert, dass die Öffnung der Busspuren schneller vor sich geht und noch mehr Busspuren geöffnet werden, etwa in der Burg-, Neustift- oder Gablenzgasse. FPÖ-Verkehrssprecher Toni Mahdalik kündigt einen Antrag auf die sofortige Öffnung aller Busspuren für Motorräder an.