Islam-Kindergärten: ÖVP wirft SPÖ "Geschichtsverfälschung" vor

Im Streit um islamische Kindergärten lieferten einander die beiden Parteien am Dienstag einen neuerlichen Schlagabtausch.

Gestritten wird nicht nur im Kindergarten oft
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Gestritten wird nicht nur im Kindergarten oft
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Die ÖVP hat am Dienstag dem Wiener SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch „Wahrheitsverdrehung und Geschichtsverfälschung“ vorgeworfen. Oxonitsch hatte zuvor im APA-Interview versichert, als damaliger zuständiger Stadtrat bereits vor einem Jahr unter anderem von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) Infos zu angeblich islamischen Kindergärten urgiert zu haben.

„Oxonitsch sollte lieber endlich an der Aufarbeitung seines Scherbenhaufens mitwirken, statt die Schuld bei den Aufdeckern zu suchen und die Totalverweigerung der SPÖ Wien schönzureden“, empfahl Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel daraufhin per Aussendung. Denn vielmehr habe das Integrationsministerium bereits vor einem Jahr deutliche Kritik „am undurchschaubaren und abgeschotteten System der Islamkindergärten in Wien“ geübt und Zugang zu diesen Kindergärten sowie eine gemeinsame Studie gefordert. Die Stadt bzw. Oxonitsch als zuständiger Ressortchef seien dazu aber nicht bereit gewesen, so die Lesart der ÖVP. Blümel drängte nun darauf, die zwischen Kurz und der Stadt im Dezember vereinbarte Studie zu Islamkindergärten rasch durchzuführen.

"Spiel auf dem Rücken der Kinder"

Oxonitsch sagte, er habe sich schriftlich an den Islamwissenschafter Ednan Aslan sowie an Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) gewandt, aber keine Details erfahren. Denn Aslan und später Kurz hätten schon damals Kritik an der Situation in Wien geübt. "Ich habe sie gebeten, entsprechende Adressen und Fakten zu nennen", erinnerte sich Oxonitsch: "Kein einziges Mal ist auch nur eine einzige Adresse genannt worden."

Bei konkreten Missständen würden "ganz klar" die Kontrollinstanzen der Stadt einschreiten, beteuerte er. Und: Auch die rund 80.000 Eltern würden eine "gewisse Kontrollfunktion" ausüben.

"Es geht um ein politisches Spiel, das der Herr Kurz spielen will, nämlich auf dem Rücken der Kinder", kritisierte Oxonitsch den Minister: "Ich glaube, dass die Kindergärten in der überwiegenden Zahl hervorragend arbeiten und dass Missstände, wenn solche auftauchen, auch rasch behoben werden." Es seien auch immer wieder Gruppen geschlossen worden beziehunsgweise. werde auch gegen Förderbetrug vorgegangen.

 

(APA)

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