Wien: Teilung, Fusion? Was Bezirke wollen

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Von unnötig bis großartig: Wie potenziell betroffene Wiener Bezirke auf den Vorschlag des Bürgermeisters reagieren, kleine Bezirke zusammenzulegen und große zu teilen.

Wien. Kleinere Bezirke fusionieren, große teilen (s. Grafik): Diese – nicht ganz neue – Idee stellte Anfang der Woche Wiens Bürgermeister, Michael Häupl, in den Raum. Und überraschte damit jene, um die es dabei auch geht: die Bezirksvorsteher. „Die Presse“ hat in potenziell betroffenen Bezirken nachgefragt und ist auf wenig Begeisterung gestoßen.

So etwa in Döbling. Seine Ablehnung gegen eine Zusammenlegung (z. B. mit Währing) begründet Wiens längstdienender Bezirksvorsteher, Adi Tiller (ÖVP), so: Einerseits sei Döbling ohnehin einst mit neun Vororten zusammengelegt worden: „Die Leute sagen auch, sie sind Grinzinger, Sieveringer oder Heiligenstädter und nicht Döblinger.“ Andererseits halte sich das Einsparungspotenzial in Grenzen. „Unter Helmut Zilk wurde dezentralisiert, das hat die Kosten wesentlich reduziert.“

Seine Kollegin im Nachbarbezirk, die Währinger Bezirkschefin Silvia Nossek (Grüne), sieht das ähnlich. Sie sei zwar offen, darüber zu reden, sie vermisse aber die Zielsetzung. Auch sie betont wie Tiller, dass in den vergangenen Jahren schon einiges zusammengelegt wurde. „Die Gewerbebehörde ist für uns im 21. Bezirk, die Baubehörde im 16. und das Gesundheitsamt im 9. Bezirk“, so Nossek. Außerdem sei der Bezirk auch Identifikationspunkt: „Ich würde dem Ganzen eher das Label populistisch geben“, so Nossek. Der ebenfalls grüne Bezirksvorsteher von Neubau, Thomas Blimlinger, ist der Idee einer Zusammenlegung von kleineren innerstädtischen Bezirken dagegen „nicht abgeneigt“. Die Idee sei sinnvoll, der Zeitpunkt aber nicht: „Das ist eine massive Ablenkung von den eigentlichen Einsparungen der Stadt“, sagt Blimlinger. Nun würde „der Boulevard“ (und nicht nur der) über die Zusammenlegung von Bezirken spekulieren, „der Gedanke, dass dabei viel eingespart werden kann, halte ich vorsichtig formuliert für übertrieben“. Die großen Einsparungspotenziale würden anderswo liegen.

Logisch wäre, würde Neubau mit Mariahilf zusammengelegt werden, dessen Vorsteher, Markus Rumelhart (SPÖ), sich in der Vergangenheit dafür offen gezeigt hat. Für einen derart angewachsenen Bezirke, so findet Blimlinger, müsste es dann aber auch größere Kompetenzen geben. Ein Beispiel? „Wenn im Bezirk jemand eine Fahrradabstellanlage aufstellen lassen will, dauern die Behördenwege bei der Stadt derzeit bis zu vier Monate.“ Das soll dann der Bezirk erledigen.

Möglich, und für Blimlinger ebenfalls denkbar, wäre auch eine Fusion mit der Josefstadt. Deren Vorsteherin , Veronika Mickel (ÖVP), ist jeglicher Zusammenlegung gegenüber aber abgeneigt: Diese würde der Bürgernähe schaden und in die habe man in der Josefstadt viel investiert. Allerdings bleibt Mickel unaufgeregt, sie könne das Ganze nicht ernst nehmen: „Ich glaube nicht, dass das wirklich passiert.“ Auch auf der Wieden hofft man auf ein Scheitern des Planes und argumentiert ähnlich: Vorsteher Leopold Plasch (SPÖ) fürchtet ebenfalls um die Bürgernähe. Derzeit habe er immerhin „mit zwanzig Prozent der Personen im Vierten persönlich Kontakt“. Gegen mehr administrative Kooperation hat er aber nichts einzuwenden.

„Keiner will geteilt werden“

Seine Nachbarin, Susanne Schaefer-Wiery, Bezirksvorsteherin von Margareten (SPÖ), ist dagegen eine der wenigen, die Idee neuer Bezirksgrenzen an sich sogar „großartig“ findet und auch ziemlich sicher ist, dass die Reform kommt. Vor weniger Bürgernähe fürchtet sie sich nicht – ihr Argument: Auch sehr viel größere Bezirke als z. B. der 8. oder 4. oder eben der 5. würden es schaffen, diese zu gewährleisten

Das würde Ernst Nevrivy (SPÖ), Bezirksvorsteher der Donaustadt,unterschreiben. Die Donaustadt ist wie Floridsdorf einer jener bevölkerungsreichen Bezirke, die geteilt werden könnten. Doch Nevrivy sagt: „Das kann ich mir nicht vorstellen. Hier will keiner geteilt werden, jeder Donaustädter will Donaustädter sein.“ Eine Spaltung sei unnötig, auch wenn die Donaustadt groß sei, so Nevrivy: „Wir schaffen das.“ (ks, mpm, oz. uw)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.10.2016)

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