Parkpickerl-Befragung: Hietzing stimmt dagegen

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Nach Döbling stimmt nun auch Hietzing gegen das Parkpickerl. Favoriten bereitet schon die Einführung vor, Simmering eine Befragung.

Wien. Hietzing sagt Nein. Entgegen den Erwartungen von ÖVP-Bezirksvorsteherin Silke Kobald wurde die Parkraumbewirtschaftung von der Bevölkerung mit großer Mehrheit von zwei Dritteln erneut abgelehnt. „Wir haben zwar mit einem Nein für den ganzen Bezirk gerechnet – man konnte aber auch nach Grätzeln abstimmen und zumindest entlang der U4 und am Küniglberg hatten wir mit Ja gerechnet“, hieß es am Donnerstagabend aus der Bezirksvorstehung. Insgesamt wurden rund 46.000 Bewohner befragt, die Wahlbeteiligung lag bei 54 Prozent.

Im Grunde ist der ORF schuld. Daran nämlich, dass die Abstimmung über das Parkpickerl in Hietzing überhaupt wiederholt wurde – eigentlich hatte man sich schon bei einer Bürgerbefragung 2013 dagegen entschieden. Weil der ORF aber gerade 1000 weitere Arbeitsplätze am Küniglberg schafft – und viele Mitarbeiter mit dem Auto anreisen –, fürchteten Anrainer um ihre Parkplätze. Die Befragung wurde also erneut durchgeführt.

Simmering stimmt ab

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Fix eingeführt wird dagegen das Pickerl am 4. September in Favoriten – der dicht verbaute Bezirk litt in den vergangenen Jahren vor allem durch die vielen Einpendler aus dem Süden an Parkplatznot. Von 9 bis 19 Uhr gilt dann die Kurzparkzone – und stellt damit möglicherweise Simmering vor ein Problem durch Parkpickerlflüchtlinge. Bezirksvorsteher Paul Stadler (FPÖ) lässt nun die Bevölkerung darüber abstimmen, ob der elfte Bezirk auch zur Parkpickerlzone wird.

Zur Wahl stehen vier Varianten – entweder ein Nein zum Parkpickerl oder drei verschieden große Zonen mit Parkpickerl. Die erste umfasst quasi Kernsimmering mit Geiselberg, Gasometer und Hasenleiten. Die zweite reicht bis zum Zentralfriedhof, in der dritten kommt auch noch der Leberberg hinzu. Fix ist aber, dass auf der Simmeringer Haide und in den Industriegebieten Parken weiter kostenlos bleibt. Der genaue Zeitplan für die Befragung wird noch erarbeitet, Ende Juni soll das Ergebnis aber jedenfalls feststehen.

So wie in Hietzing an der Befragung gescheitert ist die Einführung des Parkpickerls in Döbling. Bezirksvorsteher Adi Tiller (ÖVP) musste zur Kenntnis nehmen, dass sich eine knappe Mehrheit von 51,6 Prozent gegen das Pickerl aussprach. Die vor allem durch Einpendler verursachte Parkplatznot verschärfte sich mit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Währing aber weiter – Tiller versucht seitdem auf kreative Weise, Lösungen für die Hotspotviertel Heiligenstadt, Panzerfeld, Oberdöbling und das Cottage-Viertel zu finden – bisher lehnte das Büro von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou alle Vorschläge ab.

Vassilakou lehnt ab

Sein neuester: „Wir wollen in gewissen Straßenzügen Anrainerparkplätze, für die man dann ein Pickerl beantragen kann“, sagt er zur „Presse“. Ein dementsprechender Antrag wird am Donnerstag im Bezirksparlament beschlossen – „und dann muss die Vizebürgermeisterin halt auch noch zustimmen“.

Dass sie das tut, ist allerdings nicht zu erwarten: „Es gibt ein ganz klar definiertes System für die Parkraumbewirtschaftung, das sich bewährt hat“, heißt es aus dem Büro von Vassilakou. Und: „Für Spontanbrainstormings sind wir nicht zu haben. “

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.03.2017)

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