"Sinnbefreite 30er-Zonen": Grüner Bezirksrat wechselt zur FPÖ

Durch den Abgang von Gottfried Böck verliert Rot-Grün die Stimmenmehrheit in der Bezirksvertretung Wien-Penzing. Er begründet den Schritt auch mit der "sklavisch eingehaltenen Frauenquote".

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Symbolbild: FPÖ – (c) Clemens Fabry (Presse)

Ein derartiger Wechsel kommt nicht alle Tage vor: Gottfried Böck, bisher Bezirksrat für die Grünen in Wien-Penzing, läuft zur FPÖ über. Die grüne Rathauspartei bestätigte eine entsprechende Meldung der "Kronen Zeitung" am Mittwoch. Durch den Abgang Böcks verliert Rot-Grün auch die Stimmenmehrheit in der Bezirksvertretung.

In der grünen Bezirkspartei zeigt man sich "sehr überrascht". Allerdings betonte Klubvorsitzender Kilian Stark in einem schriftlichen Statement: "Unsere Grundwerte wie etwa Frauen- und Menschenrechte sind uns wichtig. Wenn sich ein Bezirksrat mit diesen Grundwerten nicht identifizieren kann, dann ist er woanders politisch besser aufgehoben. Das ist jedoch schade."

"Sklavisch eingehaltene Frauenquote"

Böck, seit der Wien-Wahl im Herbst 2015 für die Grünen im Bezirksparlament, begründete seine freiwillige Umfärbung laut "Kronen Zeitung" etwa mit der Verkehrspolitik der Grünen ("sinnbefreite 30er-Zonen") oder der "sklavisch eingehaltenen Frauenquote". Klubchef Stark versicherte am Mittwoch, es habe mit Böck zu diesen Themen bisher "keine Kontroversen" gegeben, umso überraschender sei sein Schritt.

Formal wird der scheidende Grüne künftig als fraktionsfreier Abgeordneter im Bezirksparlament sitzen, weil ein fliegender Klubwechsel - wie auch auf Gemeinderats- und Landtagsebene - nicht möglich ist. Sollte Böck in den nächsten Tagen nicht freiwillig aus dem grünen Bezirksklub austreten, werde man ihn ausschließen, kündigte Stark an.

Auf der Website der Grünen Penzing war sein Auftritt am Mittwochvormittag jedenfalls schon gelöscht (siehe Screenshot unten).

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(c) Screenshot: https://penzing.gruene.at/gottfried-boeck –

Der Seitenwechsel hat jedenfalls Folgen auf die Mehrheitsverhältnisse im rot geführten Penzing. Denn bisher hatten SPÖ und Grüne eine hauchdünne Mehrheit. Diese ist nun Geschichte.

>>> Bericht in der "Kronen Zeitung"

(APA/Red.)

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