Prüfer kritisieren Personalaufwand, mangelnde Transparenz und Kosten für Computersystem beim Bundesdenkmalamt. Der zuständige Minister Drozda kündigt eine Neuorganisation an.
Wien. Der Rechnungshof (RH) übt in einem am Freitag vorgelegten Bericht harsche Kritik an der wirtschaftlichen Gebarung und strukturellen Organisation des Bundesdenkmalamts (BDA) – „Die Presse“ hat über den Rohbericht exklusiv berichtet. Die Vorwürfe betreffen das Personalwesen, undurchsichtige Unterschutzstellungskriterien und überbordende Kosten für ein Computersystem.
Konkret kritisiert der RH Verzögerungen und Kostensteigerungen für das IT-Projekt Denkmalinformationssystem. Dieses hätte spätestens 2013 in Betrieb gehen sollen. Überdies habe sich die Kostenschätzung für das System bis zum Jahr 2019 von 4,01 Mio. Euro (2010) auf 10,06 Mio. Euro (2015) erhöht. Das BDA unterstreicht in seiner Reaktion, dass die fiktive Kostenvorschau für 2019 keine valide Aussage über die tatsächlichen Kosten darstelle: „Die Prognose sei dem BDA stets zu hoch erschienen.“
Auch beim Personalwesen kritisiert der RH: Das BDA habe seit 2011 seinen Stand an Leihpersonal verfünffacht, die Kosten hierfür seien auf das 42-Fache gestiegen. Zur Begleichung der Kosten habe man im Jahr 2014 unter anderem auch ein Viertel des Sachaufwands herangezogen. „Dies stellte eine Umgehung der Personalbewirtschaftung über Planstellen dar“, so der RH. Dabei sei der Stand an Leihpersonal gestiegen, obwohl das BDA keine zusätzlichen Aufgaben wahrzunehmen gehabt habe und der Stand an Vollzeitpersonal nicht gesunken sei, bemängelte der Rechnungshof. Das Denkmalamt verweist in seiner Stellungnahme darauf, dass der Einsatz der Leiharbeitskräfte zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs notwendig gewesen sei, zumal das Arbeitsvolumen der gesetzlich aufgetragenen Tätigkeiten stetig angewachsen sei. Angesichts dieser Tatsache seien dem BDA mittlerweile vom zuständigen Bundeskanzleramt zusätzliche neun Planstellen zugewiesen worden, weswegen die bestehenden Arbeitsleihverhältnisse aufgelöst werden könnten.
Unklarer Personalschlüssel
Ein weiterer Kritikpunkt in den Augen des RH war der Personalschlüssel nach Bundesländern, zumal in Oberösterreich 1220 noch zu prüfende Denkmale auf einen BDA-Mitarbeiter gekommen seien und in Vorarlberg 127. Das BDA sieht hier nicht die richtigen Parameter herangezogen. „Wesentlich sei nicht die Zahl der noch nicht für eine Unterschutzstellung geprüften Denkmale, sondern die Zahl der bereits unter Denkmalschutz stehenden Objekte“, heißt es im Bericht.
Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) kündigt nach dem Bericht am Freitag eine „strukturelle Neuordnung“ an. „Ich werde das Bundesdenkmalamt auf dem Erlassweg beauftragen, die Empfehlungen des Rechnungshofs umgehend umzusetzen.“ Grundsätzlich strebe er eine Neuorganisation der Zuständigkeiten und Verantwortungsbereiche zwischen BDA und Kanzleramt an. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.04.2017)