AKH: Mängel bei Hebammen und Auftragsvergaben

Die Vergabe des Putzauftrags im Krankenhaus sei "nur eingeschränkt nachvollziehbar", sagt das Kontrollamt. Bei den Hebammen seien viele Posten unbesetzt, die Krankenstandstage haben sich verdreifacht.

Maengel Hebammen Auftragsvergaben
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Maengel Hebammen Auftragsvergaben
Archivbild AKH Wien – (c) AP (Ronald Zak)

Das Wiener Kontrollamt hat das Allgemeine Krankenhaus überprüft und dabei Mängel sowohl bei den Hebammen als auch bei Auftragsvergaben festgestellt. Im AKH gab es zwischen 2007 und 2010 eine hohe Zahl an unbesetzten Hebammenstellen, eine Verdreifachung der Krankenstandstage von 2009 auf 2010 und eine jahrelang ungelöste Führungsproblematik. Die umstrittene Vergabe eines Reinigungsauftrags sei "nur eingeschränkt nachvollziehbar". Lob gibt es hingegen für die eingeleiteten Maßnahmen des KAV nach Bekanntwerden der Vorwürfe, wonach es Unregelmäßigkeiten bei der Zuschlagserteilung gegeben habe.

Der 50-Millionen-Euro-Putzauftrag ist im Sommer 2010 an den Dienstleister Ago Group gegangen. Der Verdacht lautet, dass die Ausschreibung so manipuliert worden sei, dass die bisherige Reinigungsfirma ausscheiden und Ago zum Zug kommen musste. Der bisherige Auftragnehmer, der dann unterlegen war, soll zudem von Mitarbeitern des AKH unter Druck gesetzt und davor gewarnt worden sein, die Vergabe zu beeinspruchen. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt nach wie vor in der Causa.

Das AKH hat im vergangenen September zudem angekündigt, den Vertrag mit Ago mit Wirksamkeit Jahresende 2013 zu kündigen und den Reinigungsauftrag neu auszuschreiben, wobei das Verfahren diesmal nicht von Österreichs größtem Krankenhaus selbst, sondern von dritter Seite durchgeführt werden soll.

Kriterien "nur eingeschränkt nachvollziehbar"

Der Kontrollamtsbericht vom Freitag kritisierte die Vergabekriterien 2010: So habe die Firma Ago durch eine weitaus bessere Bewertung des Kriteriums "Qualität" letztendlich den Zuschlag erhalten - für die Prüfer "aus mehreren Gründen kritikwürdig". Die Vergabekommission hat acht "Seniormanager" des unterlegenen Anbieters nicht anerkannt - für die Prüfer "nur eingeschränkt nachvollziehbar".

Das Kontrollamt hält außerdem fest, dass nach Auftauchen erster Vorwürfe via anonymer E-Mails diese zwar zeitnah geprüft wurden, "wenngleich hiefür ausschließlich AKH-interne und zum Teil unmittelbar mit der Abwicklung des konkreten Vergabeverfahrens befasste Stellen herangezogen wurden". Erst später wurden diverse externe Gutachten beauftragt sowie Strukturänderungen vorgenommen.

Hebammen unterbesetzt

In einem anderen Bericht hat das Kontrollamt die Bedingungen bei den Hebammen im AKH unter die Lupe genommen. Die Grünen kritisierten nicht nur Mängel bei der technischen und sanitären Ausstattung, sondern vorrangig die Arbeitssituation der Hebammen. Eine personelle Unterbesetzung wurde ebenso kritisiert wie der Umstand, dass viele Geburtshelferinnen "ausgebrannt" seien und teilweise in andere Bundesländer abwandern würden.

In allen Jahren seien "durchschnittlich deutlich mehr als vier bis zu rund sieben der für diese Bedienstetengruppe vorgehaltenen Dienstposten" unbesetzt gewesen, heißt es im Bericht - das entspricht 13 bis 20,5 Prozent der Stellen. In allen anderen geprüften KAV-Einrichtungen sei der Wert immer unter sechs Prozent gelegen.

Im Bericht wurde darauf hingewiesen, dass vom AKH intern vorgenommene Personalbedarfsberechnungen einen geringeren Bedarf an Hebammen ergeben hätten. Pro Hebamme hat das AKH aber die höchste Zahl an Geburten. Hinzu kommt der massive Anstieg an Krankenständen bei den AKH-Hebammen. Im Jahr 2010 hätte sich die Zahl der Krankenstandstage gegenüber 2009 verdreifacht. Bei näherer Betrachtung kam heraus, dass sechs Geburtenhelferinnen besonders häufig krank gewesen seien.

Besseres Verdienst in Niederösterreich

Das Kontrollamt hat auch das Verdienst der Wiener Hebammen mit ihren Kolleginnen in Niederösterreich und der Steiermark geprüft. Während Zulagen den Unterschied zu den steirischen Hebammen ausgeglichen haben, bekommen Kolleginnen in Niederösterreich nach wie vor deutlich mehr.

Kontrollamt-Kritik gab außerdem es am jahrelang ungelösten Führungsproblem im Kreißsaal des AKH. Seit 2005 war der Posten der Stationshebamme nicht besetzt. Der Job wurde im Verlauf der Jahre mehrfach ausgeschrieben, jedoch ohne Erfolg. Der KAV entschied sich schließlich, den Posten nicht - wie angedacht - zur Oberhebamme aufzuwerten, sondern vielmehr eine zusätzliche Stelle für eine solche Führungskraft zu schaffen. Die "Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit" einer solchen Entscheidung konnte vom Kontrollamt nicht nachvollzogen werden. Laut KAV hat die Oberhebamme am 2. November 2011 ihren Dienst angetreten, hieß es einer Stellungnahme im Bericht.

(APA)

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