Neuer Markt: Unmut über Stenzels Pläne

Garagengegner klagen über eine suggestive Fragestellung bei der Bürgerbefragung.

Gegen die Pläne von Ursula Stenzel regt sich Widerstand
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Gegen die Pläne von Ursula Stenzel regt sich Widerstand
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[WIEN/EKO] Gegen Ursula Stenzels Pläne zur Neugestaltung des Neuen Marktes in der Wiener Innenstadt regt sich Unmut. „Das Wort Garage kommt auf dem Stimmzettel überhaupt nicht vor“, klagt Lisa Fritsch. Die Sprecherin der Bürgerinitiative gegen den Bau der Tiefgarage am Neuen Markt ist empört, wie die Bezirksvorsteherin die Bürger über die Neugestaltung befragt. Denn sie dürfen nur über das Gesamtkonzept – einen autofreien Neuen Markt – abstimmen, nicht jedoch über eine mögliche Variante ohne Tiefgarage. Fritsch ist für eine Neugestaltung, lehnt eine Garage aber ab – schon 2006 sprachen sich bei einer Bürgerbefragung 75 Prozent gegen eine Garage aus.

Auch Bezirksrat Karl Newole („Wir im Ersten“) bezeichnet die Bürgerbefragung als „erbärmliche Farce“, die Bürger würden unter dem Motto „Friss oder stirb“ vor die Wahl „Garage oder Chaos“ gestellt. Er verweist auch auf einen Beschluss des Arbeitskreises, in dem sich SPÖ, ÖVP, „Wir im Ersten“ und Vertreter von Bürgerinitiativen darauf geeinigt haben, dass eine Befragung zu zwei Varianten durchgeführt werden soll. Die Unterschriften darunter seien den Repräsentanten des Bezirks offenbar nichts wert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 8. März 2012)

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