Parkpickerl in Wien: Misstrauensantrag gegen Vassilakou?

19.03.2012 | 14:12 |   (DiePresse.com)

Die Wiener ÖVP fordert die Rücknahme der Einführungsbeschlüsse und pocht auf Anrainerbefragungen nach Währinger Vorbild.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Durch das klare Nein bei einer Anrainerbefragung in Wien-Währing sieht sich die ÖVP in ihrer Ablehnung zur Ausweitung der Parkpickerl-Zonen bestätigt. Die Volkspartie stemmt sich weiter gegen die Pläne der rot-grünen Stadtregierung. Parteichef Manfred Juraczka forderte am Montag angesichts des Bürgervotums im 18. Bezirk nun jene Bezirke, die sich bereits für die Einführung von Parkgebühren entschieden haben, auf, ihren Beschluss wieder rückgängig zu machen. Auch dort sollen die Anrainer befragt werden.

Die ÖVP will gemeinsam mit den Freiheitlichen Sondersitzungen der Bezirksvertretungen in den Pro-Pickerl-Bezirken einberufen, um die dort bereits gefällten Beschlüsse noch einmal zu diskutieren. Schließlich gebe es gerade in Ottakring und Hernals ebenfalls eine "starke Strömung" gegen Parkgebühren, versicherte Juraczka. Zudem wollen die Stadt-Schwarzen in Favoriten und Penzing, wo jeweils ein Beschluss für oder gegen das Pickerl noch aussteht, noch in ihrem Sinne auf die SPÖ-geführte Bezirksvertretung einwirken. So kündigte Juraczka an, dass die ÖVP-Penzing der roten Bezirksvorsteherin Andrea Kalchbrenner 11.000 Gegen-Unterschriften übergeben werde.

"Beim Verkehr machen die Grünen das, was sie bei anderen Parteien zurecht immer kritisiert haben - nämlich die Bürger gegeneinander aufhetzen", ärgerte sich Juraczka. Sollte sich dies nicht ändern, werde man gegen Verkehrsstadträtin Vassilakou einen Misstrauensantrag im Gemeinderat einbringen.

Grüne gegen "verordnete Befragung"

Die ÖVP stelle die demokratischen Beschlüsse der gewählten Bezirksvertretungen und folglich auch die repräsentative Demokratie infrage, empörte sich Rüdiger Maresch, der Verkehrssprecher der Grünen. Die Bürger seien im Vorfeld der Entscheidungen umfassend informiert worden. Lediglich in Währing habe es statt Infoveranstaltungen eine vom schwarzen Bezirkschef Homole "verordnete Befragung" der Bürger ohne Miteinbeziehung der Bezirksvertretung gegeben, was nicht gerade demokratisch sei.

Unterstützung erhielt die Volkspartei von der FPÖ. Der blaue Verkehrssprecher Anton Mahdalik zeigte sich in einer Aussendung überzeugt, dass im 12., 15., 16. und 17. Bezirk ähnlich wie in Währing zwei Drittel der Bevölkerung gegen das Parkpickerl votieren würden. "SPÖ-Bezirksoberhäupter und grüne Autophobiker dürfen sich daher nicht hinter Beschlüssen der Bezirksvertretungen verstecken, die dem Willen der Bevölkerung diametral entgegenstehen", befand er.

(APA)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

129 Kommentare
 
12 3 4

Unterstützen!

www.keinparkpickerl.at

Gast: mamaladinger
23.03.2012 13:12
0

Aha, wenn die Bürger abstimmen, dann ist das für die Grünen "undemokratisch"!

Jetzt zeigen die sogenannten "Grünen" endlich ihr wahres Gesicht! Bisher konnten sie ja immer dagegen sein, gegen alles und jedes, aber jetzt sind die selber an der Macht (mit einem Miniprozentsatz an Stimmen, aber doch) und jetzt kann man sie beim Wort nehmen. Und aufzeigen, welche Demokratiedefizite sie haben!

Es ist also "undemokratisch" (Zitat Grüne), wenn man die Bürger befragt, ob sie eigentlich eine generelle Kurzparkzone im eigenen Bezirk wollen, ja? Ist das EUER ERNST?

Seid ihr noch zu retten? Wer, wenn nicht der Bürger des Bezirkes, soll DENN bestimmen dürfen, was im Bezirk bezüglich Parkpickerl zu geschehen hat? Irgendein grüner Apparatschik? Sichtlich denken die Grünen so, wie man auch in dem sogenannten "Währinger Blattl" lesen konnte, das kurz vor der Abstimmung an die Währinger verschickt wurde. Das Mistblatt hat mit seinem Inhalt sicher auch dazu beigetragen, wie die Währinger Abstimmung ausgegangen ist. Man kann mit unwahren Behauptungen (etwa: es werde in Gürtelnähe dann jede Menge Parkplätze geben, man könne dann dort Bäume pflanzen) eben nichts erreichen!

Die Grünen sollten zur Kenntnis nehmen, dass es Bürger gibt, die Mehrheit nämlich, die völlig anderer Meinung sind als sie. Und sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass sie diesen Bürgern ihre absurde "grüne" Meinung nicht aufzwingen können. Und dass sie selbst zu schweigen haben, WENN DIE MEHRHEIT EINES BEZIRKES KEINE ABSURDERWEISE "Parkraumbewirtschaftung" GENANNTE ABZOCKE WILL!

Gast: Radfara und Autofara
23.03.2012 11:32
0

Abstimmung in allen Außenbezirken!

Endlich wendet sich jemand gegen die grünen Pläne, Wien von einer Großstadt zu einer Almwiese mit einigen alternativen Radeln als einziges privates Fortbewegungsmittel zu machen. Ich bin sicher, dass die Stimmung in den Bezirken 12, 15, 16 und 17 haargenau so ist wie in Währing! Das absurde Abkassieren der Stadtgewaltigen ohne jede Gegenleistung wird jetzt langsam als das erkannt, was es ist: Diebstahl, denn die ursprüngliche Zweckbindung (die mit den Einnahmen verbindlich Garagenbau vorsah) haben die Stadtgewaltigen ja vergessen / verdrängt. Es wird kassiert und das kassierte Geld wird in irgendwelche linksrotgrüne Sachen gesteckt.

Es führt nichts an einer Abstimmung in allen Außenbezirken vorbei!

Was jammert ihr so:

Wien hat es so gewählt.

In Wien leben übrigens 76 % aller österreichischen Mindestsicherungsbezieher.

Einwohnermäßig kommen diese größenordnungsmäßig ca. auf 2 mittlere Wiener Bezirke. Das heißt einwohnermäßig sind 2 von 23 Wiener Bezirken Mindestsicherungsbezieher.

Die leben besser als so manche/r, die in Kaufhäusern arbeiten und haben dazu Fernsehen, Internet, Mietzins usw.

Und alle, die Geld verdienen, müssen kräftig bluten. Für die Bonzen, damit's denen weiterhin gut geht und die, die nicht arbeiten wollen, damits denen auch gut geht.

Das ist der linke Klassenkampf. Und offenbar wollte die Mehrheit der Wiener diesen.

Antworten Gast: vaevictis
23.03.2012 11:41
0

Re: Was jammert ihr so:


RICHTIG!

Die Faulpelze werden gezielt genutzt!


na, den kampf wollen sie nicht -> nur den sieg !


Antworten Antworten Gast: gast 865454
23.03.2012 11:35
0

Re: na, den kampf wollen sie nicht -> nur den sieg !

Hoffentlich fallen sie dabei auf die Nase!

www.keinparkpickerl.at

unterzeichnen und den rotgrünen abzockern zeigen, wo´s lang geht!

Gast: Kopf Kratzer
21.03.2012 10:41
2

Demokratur

Eine verordnete (!) Befragung (!) der Bürger (!) - nein, das war natürlich ganz und gar nicht demokratisch!

Verkehrte Welt der Grünen.

Antworten Gast: Der Steuerzahler
21.03.2012 11:12
0

Re: Demokratur

Eine "verordnete Befragung der Bürger" nennt sich "Wahl", und die ist 2015.

Wenn schon direkte Demokratie, dann würde ich gerne auch befragt werden, ob ich Steuern zahlen will, oder nicht. Warum gibt es dazu keine Befragung?

Antworten Antworten Gast: Ich zahle wirklich Steuern
23.03.2012 13:24
0

Re: Re: Demokratur

Es ist kein Wunder, dass die Bürger den Politikern mißtrauen, denn die verhalten sich genau so, wie "Der Steuerzahler" es offenbar gut findet.

Nämlich: 1. Man lügt vor der Wahl, dass sich die Balken biegen, verspricht jedem alles und gelobt, nur das Beste zu tun.
2. Nach der Wahl sagt man: so, jetzt habts ihr uns gewählt. Und jetzt machen wir, was WIR wollen. Schließlich sind wir "demokratisch legitimiert".
3. Treiben es die Politiker zu bunt, wie gerade eben die Grünen bei den Parkpickerln, und formiert sich bürgerlicher Widerstand gegen die Willkürakte der Apparatschiks, werden die Bürger auf die nächste Wahl verwiesen. Da können sie ja wählen.
4. Vor dieser Wahl wird dann wieder desinformiert, dass nicht einmal das Gegenteil davon wahr ist, alles versprochen, und die Sache geht von neuem los.

Finden Sie das gut? Ich finde das nciht gut. Es sollte permanente Kontrolle der politischen Entscheidungen geben, wie es sie auch in der Schweiz gibt. Das Volk wäre nicht zu dumm für Volksabstimmungen nach Schweizer Muster, bei unseren (derzeitigen! das muss man dazusagen! es können ja klügere Politiker nachrücken, wenn die alten einmal abgewählt worden sind) Politikern bin ich mir da wirklich nicht sicher.

P.S.: @ "Der Steuerzahler": Sie können sicher sein, dass in der Schweiz keine Abschaffung der Steuren per Abstimmung möglich wäre. Und zu diesem Grad an politischer und bürgerlicher Reife wie die Schweizer müssen wir auch noch kommen.

Nicht nur Währung war dagegen

Wenn ich mal den Bezirk mit seiner Bevölkerung gleichsetze.

In allen Bürgerdiskussionen war in jedem Bezirk immer eine klare Mehrheit dagegen, nur durften die Leute nicht abstimmen.

Das ist sozialistische Politik im 21. Jh.

Da war der Stalin noch demokratischer dagegen.

Antworten Gast: Man sieht nur mehr rot
21.03.2012 09:49
6

Re: Nicht nur Währung war dagegen

Bei der Bürgerversammlung in Meidling machte der Moderator Michael Schrenk eine Spontanabstimmung, bei der locker auch 2/3 dagegen waren. Da ist der roten Frau BV Votava aber das Gesicht eingeschlafen. Trotzdem ist sie drübergefahren, sie begründete dies damit. Sie habe sich das O.K. vorher von Rothausjuristen eingeholt. Noch jemand da, der jetzt SPÖ wählen möchte.

Gast: The Day After
20.03.2012 15:04
9

Aah

Der werte Hr. Maresch ist ein Grüner der hauptsächlich durch sein lautes Organ als durch stichhaltige Argumente oder tiefgründige Analyse auffällt.
Und natürlich hat das VO.LK in den Plänen der grünen Anhänger kollektivistischer Ideologien natürlich keinen Platz. Hauptsache wir sind an den Priv.i.l.e.gien-Trögen und dürfen Audi A8 Dienstwagen fahren so wie Frau Vz.b.gm W.A.S.I.L.A.K.U.H.

PS: Hier herr.scht schli.mms.te Z.E.N.S.U.R.

Gast: hahahaha
20.03.2012 14:53
0

mehr parkplätze

genau dann gibts endlich weder platz für neue radwege

die stadtwien ist ja nur mehr krank und bald völlig pleite

Gast: Pendler aus NÖ
20.03.2012 13:31
7

Weil so viele Wiener fürs Pickerl sind:

Ich bin auch dafür, Wiener in NÖ fürs Parken zahlen zu lassen.

Es ist sehr lästig, in den Wandergebieten Parkplätze zu suchen, wenn die "W"s alles zuparken. Auch die Einkaufszentren in Vösendorf sind verseucht, unglaublich...

Also her mit dem Parkpickerl, denn was für Wien recht ist, sollte für NÖ nur billig sein!

(Alternative: Hirn einschalten und daran denken, daß Wiener UND NÖler fürs KFZ genug blechen. Im Gegenzug sollten genug Parkplätze geschaffen und das Steuergeld nicht veruntreut werden!)

Antworten Gast: Autofaher aus Wien
20.03.2012 15:32
0

Re: Weil so viele Wiener fürs Pickerl sind:

In Niederösterreichischen Städten gibt es doch genug kurzparkzonen.

Wo ist das Problem?
kein NÖ muss mit dem Auto nach Wien fahren, es gibt genug Bahnstrecken mit Parkplatzflächen in NÖ

es gibt genug freie Park & Ride Stellplätze in Wien

warum man nicht generell für das Parken des Autos etwas zahlen soll, ist sowieso unverständlich - und das gehört nicht pauschal über eine Steuer eingehoben, sondern je nach Lage mit unterschiedlichen Preisen

genauso wie statt der Mineralölsteuer ein km-abhängige Straßenmaut für alle Straßen mit unterschiedlichen Preisen nach typ (Autobahn - Feldweg) udn Tageszeit (Stoßzeiten natürlich teurer als um 3 Uhr in der Früh)


Gast: pfff...
20.03.2012 13:12
5

...

die frage bei den parkscheinen ist grundsätzlich, wie sozial/grün/demokratisch/menschlich es ist, über diese regulierung bahn frei für reiche zu schaffen. das system, wer zuerst kommt, malt zuerst, war wesentlich gerechter, über hohe gebühren wird nun der plebs von der straße gefegt, in die stinkendes öffis unter der erdoberfläche. die abstimmung unter anrainern ist auch ein witz, man sollte mal das ganze land dazu befragen: wollen sie wenn sie mit ihrem auto von a nach b fahren, am ort ihrer ankunft 2 euro parkgebühren / stunde zahlen? die befragungsart ist lächerlich und stützt sich auf egoismus der bürger. hier entscheidet schließlich der befragte explizit für andere, die dann eben vor seiner tür parkgebühren zu zahlen haben. was das mit demokratie zu tun hat, ist für mich gar nicht klar.

Parken für Kleingärtner (m/w)?

Zum Thema Kleingärten und Parken hat sich die Stadt Wien bzw die Verkehrstadträtin noch nicht geäußert. Wie sieht es aus für die Kleingartenbesitzer in Meidling, Ottakring, Hernals, Penzing, usw? Falls so ein Kleingärtner in einem nichtparkpickerlpflichtigen Bezirk wohnt oder gar außerhalb Wiens (beispielsweise knapp außerhalb des Stadtrands in einer Wohnung in Niederösterreich) hat er wohl Pech gehabt. Da macht er besser Urlaub am Mittelmeer anstatt sein Auto in der Nähe des Gartens zu parken, weil die Parkgebüren sind teurer als eine Pauschalreise.

Re: Parken für Kleingärtner (m/w)?

pech gehabt. oder krieg ich für jede meiner wohnungen ein parkpickerl?

nur weil man im roten wien ein häusschen "geschenkt" bekommen hat ist das kein grund besonders förderungswürdig zu sein.

wohne in Favoriten Teil 2

Wenn das Wochenende kommt und am Freitag die Pendler die Parkplätze wieder freigeben kommen die freien Botendienstfahrer die für DPS und ähnliche Unternehmen arbeiten mit ihren Klein-LKWs, Kastenwägen und 3,5 Tonner und parken wieder alles zu.

JA GENAU DESWEGEN möchte ich im 10ten Bezirk das Parkpickerl und wenn wir Besuch bekommen werde ich unseren Bekannten (Großteils aus NÖ und WU) als Dankeschön das sie gekommen sind einen oder zwei 2 Stunden Parkscheine schenken.

Re: wohne in Favoriten Teil 2

Im Gegensatz zum 18. macht ein Pickerl im 10. in Gürtelnähe ja auch Sinn. Aus Süden kommen mit großem Abstand die meisten Pendler nach Wien.

wohne in Favoriten Teil 1 - zweiter Versuch ohne Firmennamen und entschärft

Vorab gebe ich zu, dass ich voll und ganz gegen die rot/grüne Abzocke mit den Parkplätzen bin. Ich bin dagegen, dass die rot/grüne Stadtregierung über uns Bürger drüberfährt und dass vor allem die Grünen ein Demokratieverständnis haben, das einem fleichfarbenen Rüsseltier graust – von den roten ist man es in den letzten Jahren gewohnt. Und NEIN bevor jetzt wieder irgendwer ich dem blauen Lager zuordnet – ich gehöre nicht dazu und werde auch nie dazugehören.

Da aber die anderen Bezirke das Parkpickerl einführen muss ich auch für ein Parkpickerl im 10ten Bezirk sein, da es jetzt schon in der Gegend um den Kepplerplatz keinen Parkplatz gibt. Unter der Woche verstellen die wenigen noch verfügbaren Parkplätze (für ein einen Diskontsupermarkt Filiale wurden, damit die LKWs zu- und abfahren können ca. 10 – 12 Parkplätze geopfert) nicht wie man glauben sollte die Pendler aus den Bundesländern (nur sehr wenige) sondern die Pendler aus der Slowakei, Ungarn, Tschechien, Polen die Parkplätze. Dazu kommt auch noch der Lieferdienst einer bekannten Geflügelbraterei, der aus drei bis fünf Autos von zwei bis drei Lieferanten besteht. Neben dem Lieferdienst betreiben da auch noch einige der Zusteller einen schwunghaften Autohandel.

Gast: speibender regenbogen
20.03.2012 01:19
11

das soll demokratie sein?

die grünen empfinden es also als demokratischer, die bevölkerung darüber zu informieren, wie sie über sie drüber fahren, als sie zu befragen?

der herr maresch hat scheinbar die grundzüge der demokratie überhaupt nicht verstanden...

die wiener

schreien alle weil die pendler in wien parken und fahren dann am wochenende aufs land und verparken dort alles....na wurscht, was mich mehr aufregt ist der ausländische verkehr im osten. denn die zahlen weder steuern, noch tanken sie hier, noch kaufen sie die vignette weil sie nur bundesstrasse fahren um zu sparen. und wenn sie mal die vignette kaufen, bauens gleich einen unfall (nicht zuletzt wegen der veralteten lkw's bzw der fehlenden winterreifen). auf der a4 ist beinahe jeden tag ein unfall wo ein ausländisches auto verwickelt ist. man sieht zumeist polen, ungarn und slowaken. es sind mittlerweile mehr ausländische autos unterwegs als inländische. und die erhaltung der strassen zahlen wir alle.

Re: die wiener

es ist wahrlich schrecklich. gestern auf der hunde-runde hab ich es gezählt. sage und schreibe 5% pendler. ein SKANDAL.
die lächerliche begründung von wegen pendlern/parkplatznot glaubt der sozialist ja selber nicht.

in wien 1080, wo es bis mitten in der nacht das parkpickerl gibt, fahrst auch ne halbe stunde im kreis bis man irgendwo in der einfahrt eines unternehmers mit dem man sich einigen kann stehen bleibt....

 
12 3 4

Wetter

  • Aktuelle Werte von
    15:00
    Wien
    11°
    Steiermark
    11°
    Oberösterreich
    11°
    Tirol
    Salzburg
    13°
    Burgenland
    11°
    Kärnten
    11°
    Vorarlberg
    11°
    Niederösterreich

Jetzt Panorama-Newsletter abonnieren

Der tägliche Überblick mit den wichtigsten Meldungen zu den Themen Chronik, Wien und Umwelt. Kostenlos.

Newsletter bestellen

Code schwer lesbar? » Neu laden

AnmeldenAnmelden