Mitterlehner: Wohlstand zum Teil auf Pump finanziert

23.07.2012 | 09:23 | (DiePresse.com)

Der Wirtschaftsminister meint, dass Zahlungen innerhalb der EU oft falsch eingesetzt worden wären. Einer Steuersenkung erteilte er eine Absage.

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"Der Wohlstand der europäischen Exportländer ist natürlich teilweise auf Pump finanziert worden, da einige Länder, in die wir exportiert haben, sich das eigentlich gar nicht leisten konnten", kommentiert VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner die Finanzprobleme in Südeuropa. Zahlungen innerhalb der EU in Richtung der Problemstaaten seien in der Vergangenheit oft falsch eingesetzt worden und Ziele wurden nicht erreicht, sagte er im Gespräch mit dem "WirtschaftsBlatt".

Einer Steuersenkung in Österreich erteilt der Wirtschaftsminister eine Abfuhr. "Klar ist, dass man in Zeiten eines Konsolidierungspaketes nicht gleichzeitig eine Steuerentlastung durchführen kann", meinte Mitterlehner. Vielmehr will er die Mobilität der Arbeitnehmer fördern - "gerade auch im Jugend- und Lehrlings- sowie im Facharbeiterbereich". Die Arbeitgeber rief er auf, bei der "unternehmerischen Einstellung noch stärker anzusetzen".

(APA)

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39 Kommentare

Gast: advo
23.07.2012 21:43

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1 0

Milliarden

Es sind Milliarden futsch, weil diese den kleinen Steuerzahlern gestohlen werden und für die Pleitebanken und dem ESM-Fonds verwendet werden!
Einen Glückwunsch an dieses Polittrottelsystem!

Gast: magra
23.07.2012 20:27

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zum teil?

alle westlichen staaten sind schwerst verschuldet: europa, usa, japan. außer man hat rohstoffe en masse, dann sieht es besser aus.

denon
24.07.2012 08:38

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Re: zum teil?

während Deutschland die gesamte Wiedervereinigung finanzierte und den Osten komplett neuaufgebaute, hat Deutschland kaum mehr Schulden als Oesterreich. Sie als Wirtschaftsminister haben es geschafft nichts fuer Österreich zu schaffen. Als Regierungsmitglied welche für die ESM Milliarden war und ist, für die wir Unternehmer und Steuerzahler in Österreich haften,haben sie's verbockt. Volksbefragung ablehnen, Steuerlast und Staatsverschuldung erhöhen Sie unfähiger Kasperl, würde ich so agieren gäbe es 100 arbeitslose mehr. und glaub Sie mir eines sie haben so viel öVP Wähler verloren, wie nie zuvor! künftige Wahlzuckerl Versprechen glaubt euch keine mehr ! Das kann ich Ihnen Versprechen

alpentiger
23.07.2012 19:00

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6 0

Fast alle Staaten haben auf Pump gelegt, und das ...

sehr geehrter Herr Minister wußten auch Sie als Politiker seit Jahren. Ganz zu schweigen, dass sie als Kammerbeamter einen gutteil mitzuverantworten haben, was Österreich an öffentlichem Unfug produziert.

Ich kann sie trösten, Sie stehen nicht allein am Pranger der öffentlichen Verantwortung, sondern Ihresgleichen seit 42 Jahren, egal welchen Couleurs.

Die Politik hat ein ernsthaftes "Verbrechen" wider besseren Wissens an der Zukunft für unsere Kinder und Enkel begangen.

Also, großer Minister, und noch mehr Meister der leeren Worte, machen Sie kehrt und sanieren Sie mit Ihresgleichen diesen Sauhaufen.

Gast: Paradesozialist
23.07.2012 18:52

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1 1

je mehr du arbeitest

desto mehr darfst du abliefern. Auf Deutsch: wer mehr arbeitet ist dumm!

homunculus
23.07.2012 18:33

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5 1

2013 - abwarten - Rechnung kommt dann;

kraxn
23.07.2012 18:16

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5 0

Zahlungen innerhalb der EU in Richtung der Problemstaaten seien in der Vergangenheit oft falsch eingesetzt worden

Sie hätten gar nicht durchgeführt werden.

Weiters Herr Minister sind Sie ebenso für die Weiterführung der "Pumpindustrie" verantwortlich und haben selbstverständlich zum ESM ja gesagt....

Hohle Worte....mehr nicht...wir werden es Ihnen zur gegebenen Zeit danken

Leitwolf
23.07.2012 18:14

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5 0

Minister Ahnungslos

Diese verquerten Gedanken des Herrn Mitterlehner muss man sich mal vor Augen halten. Würde Deutschland nicht Geld nach Südeuropa pumpen (zuletzt durch Rettungspakete, früher privat und freiwillig), dann könnte man nicht so viel exportieren und Arbeitsplätze würden wegfallen. So in etwa stelllt er sich das vor.

Nur hat Deutschland in den letzten 20 Jahren in Sachen Wohlstand keinen Schritt noch vorn gemacht. Die Reallöhne sind vielmehr stetig gesunken. Wie passt das zusammen?

Sehr gut, wenn man Ahnung hat. Das Kapital das in spanische Immobilien und sonst wo investiert wurde, fehlt eben in Deutschland. Dort liegen die Nettoinvestitionen kaum noch über der Nulllinie, die Wachstumsraten sind dementsprechend. Ganz anders war das bis zur Krise in Südeuropa, allerdings eben nicht nachhaltig, wie wir heute wissen.

Wäre das Kapital in Deutschland geblieben und eben da investiert worden, dann wäre damit auch die (Investitionsgüter-) Nachfrage entsprechend höher gewesen. Nachfrageausfälle wie sie Herr Mitterlehner befürchtet hätte es also nicht gegeben. Durch die Investitionen wäre jedoch die Wachstumrate weit höher ausgefallen und tatsächlich zusätzlicher Wohlstand geschaffen worden.

Es fällt offenbar leicht die Dinge um 180° zu verdrehen. Die Frage bleibt wieso?

derpradler
23.07.2012 16:34

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8 0

Dieser Herr

ist auch so ein Lobbyist der Multimillionäre!

EU-aus
23.07.2012 16:10

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Exporte ohne Gegenleistung

Die Exporte aus Österreich machen keinen Sinn, wenn dafür nicht bezahlt wird. Das kappieren Mitterlehner & Leitl leider nicht. Es macht auch keinen Sinn, wenn die österr. Steuerzahler die Rechnung bezahlen müssen in Form von "Rettungspaketen" für Griechenland, Irland, Spanien usw.. Dann könnten sie ja gleich das Geld an die Konzerne überweisen.

PS: Die ÖVP war einmal eine Wirtschaftspartei. Jetzt macht sie offensichtlich nur mehr Parteiwirtschaft.

makaberich
23.07.2012 21:57

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1 0

Re: Exporte ohne Gegenleistung

Sie ist zu einem Appendix der SPÖ verkommen.

Gast: EuerKarl
23.07.2012 16:08

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Sollen wir uns ein schlechtes Gewissen haben oder was uns der Wirtschaftsminister damit sagen.

Der Herr sollte nicht sinnlose Aussagen tätigen, sonder die Orte wo das Geld in Massen vorhanden ist aufzeigen.

Das sind die Steueroasen mit ihren unzähligen Milliarden an unversteuertem Geld und die Unsummen, die in die Landwirtschaft gesteckt werden.

Gast: erich47
23.07.2012 14:13

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3 1

Kein Licht am Ende des Tunnels

Herr Mitterlehner gehört einer Regierung an, die trotz 55 Milliarden Schulden der staatlichen Bahn ruhig schläft und unter großem Jubel weitere Beträge in dieser Höhe in neue Tunnelbauten pumpt. Dafür muss sie aus dem ersten Semmeringerkundungsstollen täglich Zehntausende Liter Wasser pumpen; von Wasser, das nach Meinung der von ihr bestellten Experten gar nicht da sein dürfte. Hauptsache, leere Züge sind um 10 Minuten schneller am Ziel.

Das benötigte Geld muss klarerweise ausgeborgt werden.

Gast: Na und?
23.07.2012 13:49

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14 0

Korrektur:

Nicht "wir" leben auf Pump.

Die Politik lebt auf Krida, so schaut´s aus!!!
Vorbei die Zeit, in der Politiker solche Märchen geglaubt hat.

diabolo
23.07.2012 14:48

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12 0

wir" leben auf Pump, hahaha

wer hat sich gerade die Parteienförderung erhöht, obwohl kein Geld vorhanden!

Gast: Na und?
23.07.2012 15:12

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5 0

Jo, die Parteienförderung...

...ist schon super, sich die eigene Gage selber zu genehmigen...

Hinterher kommt das Parkpickerl für Pendler und neue Steuern samt Erhöhung bestehender.

Eh wissen: Die Reichen sind dran schuld!

Gast: when I pump up
23.07.2012 13:48

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"The Pump"

Was sagt der ehemalige republikanische "Governor" zum Thema Pump?
(es geht jetzt nicht um Kalifornies Schulden...)

"The most satisfying feeling (...) is the pump"
http://www.youtube.com/watch?v=KzI-UQ-JsaQ

DarkFortress
23.07.2012 13:38

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10 0

in Zeiten eines Konsolidierungspaketes

also was sich die ÖVP und deren Minister bzw. Funktionäre in letzter Zeit anmaßen, ist nunmehr unerträglich geworden. (und ich wahr ehemals Wähler dieser Partei)

"...in Zeiten eines Konsolidierungspaketes..." (interessant welche neuen Wortfindungen immer wieder auftauchen...bin gespannt wie das nächste "Paket" heißen wird...)

Wenn diese Damen und Herren Politiker endliche anfagen würden wirklich zu Sparen (und ich meine nicht "Einnahmenseitiges Sparen"), auch mal ihrem Kernklientel auf die Füße zu steigen, dann wäre eine Steuersenkung (oder zumindest nicht noch weitere Eröhungen) leicht drinnen.

Die wirkliche Frechheit ist aber der Satz "Die Arbeitgeber rief er auf, bei der "unternehmerischen Einstellung noch stärker anzusetzen".
Aha, die Unternehmer sollen also einfach mal mehr Personal einstellen, damit der Staat mehr Lohnabgeben bekommt, nicht sparen muss, sondern lustig weiterhin Geld ausgeben kann und die Politiker nicht so viel Nachdenken müssen wie man vl. Effizienter wirtschaften könnte.
Wie das Unternehmen dann noch "leben" kann...das fragt er sich nicht, denn die ÖBB schaffts ja auch mit Verlusten seit Jarhzehnten...

Und sowas ist ein WIRTSCHAFTSMINISTER!!!
Danke ÖVP!

he23
23.07.2012 15:08

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2 1

Re: in Zeiten eines Konsolidierungspaketes

Haben sie die Belastung durch Steuern auf Arbeit mal durchgerechnet, damit sie am Ende des Monats 2000€ im Börserl haben muss ihr Chef zwischen 5000€ - 8000€ mal zahlen, das heisst sie müssen min. 10000€ fix einspielen, damit die Rechnung aufgeht.

Gast: AllesAufPump?
23.07.2012 13:22

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1 0

Reinhold Mitterlehner besuchte von 1962 bis 1966 die Volksschule in Helfenberg und wechselte im Anschluss an das Realgymnasium in Rohrbach, an dem er 1974 die Matura ablegte. Danach leistete Mitterlehner von 1974 bis 1975 den Präsenzdienst ab und begann 1974 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Johannes Kepler Universität Linz. 1980 schloss Mitterlehner sein Studium mit dem akademischen Grad Dr. iur. ab. 1990 absolvierte er den Post-Graduate-Lehrgang für Verbandsmanagement in Fribourg. Nach dem Abschluss seines Studiums absolvierte Mitterlehner 1980 sein Gerichtspraktikum in Linz und war danach zwischen 1980 und 1992 in der Wirtschaftskammer Oberösterreich als Abteilungsleiter im Marketing beschäftigt. Von 1992 bis 2000 war er Geschäftsführer des Österreichischen Wirtschaftsbundes. Seit 2000 stand er der Wirtschaftskammer Österreich als Generalsekretär-Stellvertreter vor.

Mitterlehner war zwischen 1991 und 1997 Mitglied des Gemeinderates von Ahorn und wurde 2002 zum Bezirksparteiobmann der ÖVP Rohrbach gewählt.

Mitterlehner war seit dem 8. Februar 2000 Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat und seit 2001 mit einer Unterbrechung Obmann des parlamentarischen Wirtschaftausschusses.

Am 24. November 2008 wurde Mitterlehner vom damals geschäftsführenden ÖVP-Parteiobmann Josef Pröll als zukünftiger Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend präsentiert und am 2. Dezember 2008 zusammen mit den anderen Mitgliedern der Bundesregierung Faymann angelobt.

Nach dem Rücktritt von ÖVP-Obmann Josef Pröll im April 2011 wurden Reinhold Mitterlehner Außenseiterchancen auf die Nachfolge auf den Posten des Parteiobmanns eingeräumt.

diabolo
23.07.2012 14:50

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Österreich wird leider nur von Beamten regiert!

mit oder ohne Hauptschulabschluß!

daseklatanterl
23.07.2012 14:38

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Sie haben ja sooo recht!

Das Problem ist nur: Hat die ÖVP andere Leute? Hat IRGENDWER andere Leute bei der Hand? Und wenn ja, warum verstecken sich die alle so gut?

Gast: Jobberater
23.07.2012 13:06

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Se world is small in Mitterlehner's VP-Hirn

postmeister
23.07.2012 13:04

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4 0

Wohlstand zum Teil auf Pump finanziert?

Ich spreche dem gelernten "nur Funktionär" das Recht ab, sich über Privatwirtschaft auch nur am Rande zu äußern!

Gast: Glühender Europäer
23.07.2012 12:48

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Mobilität der Arbeitnehmer?

Mitterlehner rät also zum Auswandern. Wäre es nicht einfacher, er und alle, die uns "mehr Europa" einbrocken wollen, würden Mobilität an den Tag legen und zurückzutreten? Soll er sich meinetwegen am Nordpol um ein Praktikum bewerben.

Matze
23.07.2012 12:32

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Alle Achtung: Gute Analyse - aber falsche Konsequenz

Man muss dem Herrn Mitterlehner schon ein aufrichtiges Lob zukommen lassen, denn in Polit-Kreisen ist es bei weitem noch nicht so, dass man die Ereignisse in Südeuropa richtig deutet oder gar bewertet. Da muss man dem Herrn Minister als Vertreter dieser Kaste schon gratulieren, dass er von der intellektuellen Auffassungsgabe zwar immer noch extrem langsam, aber noch schneller als die anderen ist.

Dieses - ernstgemeinte - Lob verliert seinen Glanz aber durch den zweiten Teil seiner Aussage, der mE vollkommen falsch ist: Steuern gehören gerade in der jetzigen Situation gesenkt.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Republik Österreich und die Bundesländer (und natürlich auch die Gemeinden etc) riesiges Einsparungspotential hätten. Man kann, auch wenn das von einschlägigen Gruppen immer wieder bestritten wird, das Budget spielend rein ausgabenseitig sanieren, bis hin zu Überschüssen. Wer das bestreitet hat in den letzten Jahren keinen Blick auf das Budget und die Finanzgebahrung Österreichs geworfen.

Damit wäre spielend Platz für Steuersenkungen, die neben dem netten Effekt für die Bevölkerung den Wirtschaftsstandort Österreich unterstützen würden, da sie ihn attraktiver machen. Niedrigere Steuern ziehen Unternehmen und damit Kapital an, das weiss sogar die Fekter. Das wäre in der jetzigen Situation durchaus wünschenswert, würde es doch die Wirtschaft nachhaltig unterstützen. Daher, runter mit den Steuern.

Auch wenn das niedrigere Parteienförderung bedeutet.

Mitterlehner: Wohlstand zum Teil auf Pump finanziert

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