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Häupl startet nächste Woche Koalitions-Gespräche

12.10.2010 | 13:40 |   (DiePresse.com)

Die neue Wiener Regierung soll vor der Verabschiedung des Budgets, die für November anberaumt ist, stehen. Häupl lässt offen, ob er mit ÖVP und Grünen gleichzeitig verhandelt.

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Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl hat am Dienstag angekündigt, nächste Woche Koalitionsverhandlungen beginnen zu wollen. "Zum Trödeln ist keine Zeit", sagte das Stadtoberhaupt in seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl.

Ob mit ÖVP und Grünen gleichzeitig oder nacheinander verhandelt wird oder die Sozialdemokraten überhaupt nur mit einer Fraktion in konkrete Verhandlungen treten, ließ Häupl offen. Die neue Stadtregierung soll jedenfalls noch vor der Verabschiedung des Budgets für 2011, die für den November anberaumt ist, stehen.

Präferenzen über eine künftige Regierungszusammenarbeit ließ sich Häupl weiterhin nicht entlocken - er sei nicht der Feind seiner eigenen Verhandlungsposition. "Ich werde mich hier in kein Zwangskorsett schnallen lassen", so Häupl: "Soviel Profi im Verhandeln bin ich schon."

Er richte den Blick auf Nachhaltigkeit und wolle eine Regierung, die fünf Jahre lang halte, betonte der Bürgermeister. "Es ist kein Geheimnis, dass die Jungen für Rot-Grün sind - und das ist auch ihr gutes Recht". Es gebe aber auch andere, die für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP plädierten.

"Hier stehe ich nun und kann nicht anders"

Noch in der laufenden Woche will der Bürgermeister mit allen drei Parteien reden - allerdings "in unterschiedlicher Qualität". Sondierungsgespräche werde es nur mit Schwarz und Grün geben, um auszuloten, mit welcher Partei die SPÖ in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wird. Regierungsverhandlungen mit der FPÖ schloss der Bürgermeister einmal mehr aus. "Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders", erklärte Häupl mit den Worten Martin Luthers. Er sehe mit den Freiheitlichen "gar keine" inhaltlichen Übereinstimmungen.

Selbst die Hintertür einer Minderheitsregierung hielt sich Häupl taktisch offen. Diese habe zwar den Nachteil, dass das Wort "Minderheit" am Anfang stehe. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte der Bürgermeister zugleich nicht ausschließen: "Das kann ich zur Stunde nicht beantworten." Immerhin habe er den Eindruck, dass ÖVP und Grüne eine Koalition wirklich wollen würden.

(APA)

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51 Kommentare
 
1 2

Gast: fr sch
14.10.2010 18:48
0 0

...

möst und consorten aus meinem leben!

sirgerald
14.10.2010 14:32
0 1

Solche Niederlagen

kann sich die SPÖ immer wünschen: Fast 45% und einen Koalitionspartner aussuchen.
Drei stehen bereit und betteln regelrecht darum.
Die Absolute wurde 2001 erobert und 2005 gehalten, und zwar unter gänzlich anderen Rahmenbedingungen.
Das einzige was mich wirklich stört bei der SPÖ ist das Familybusiness (einer Demokratie unwürdig).

Gast: KLAUS WITHALM SCHLEINZER
14.10.2010 13:16
0 0

BLAU-SCHWARZE MINDERHEITSREGIERUNG

Nun HC braucht sich nicht wundern, dass der Häupl nicht wirklich eine Koalition haben will, hat doch St.Rache schon eine blau-schwarze Minderheitsregierung paktiert mit der Doppelspitze HC als Bürgermeister und Marek als Bürgermeisterin(eine Novität - das ist genau die Form von Erneuerung, von der Marek im Wahlkampf immer gesprochen hat - sie erfüllt damit ihr Wahlversprechen). Das gefällt logischerweise dem roten Häupl natürlich nicht! St.Rache hat sich entschieden: HC Marek ist das neue Führungsduo in Wien.

Gast: gast
14.10.2010 13:05
0 0

Immer diese seelentröster

zur Weinseeligkeit.
Sorry! ist erwiesen, Alkohol macht Birne hohl.......

Gast: Gast
14.10.2010 12:39
0 0

ÖVP schaufelt sich ihr eigenes Grab

Das darf doch eigentlich nicht wahr sein, dass die Frau, die absolute Mitschuld, wenn nicht die Hauptschuld an dem Wahldeseaster trägt, Koalitionsverhandlungen führt. Es tut mir gerade unglaublich leid, bei dieser Wahl die ÖVP gewählt zu haben, das wird in Wien bei mir sicher länger nicht mehr vorkommen - da diese offenbar, trotz des Ergebnisses keinerlei Änderungsbedarf sieht!

Gast: Gast
14.10.2010 10:56
1 1

der Häupl..

..erinnert mich frappant an den Klestil im politischen Endstatium...
Beide grau, blau und starr vor Unfähigkeit.

Gast: gast
14.10.2010 10:17
1 1

er wirds nie kappiern da Häupl

das 27% der Wähler mehr das sind als grün und ÖVP zusammen.
Dummheit kann man nicht Lernen, oder kommts von der Weinsseeligkeit bei Hernn Häupl.
Wär doch gut wenns nich Strache durchsetzt, oder es gibt bald wieder Neuwahlen, wieder 7.000.000,- Euro. Dann noch der Slogen Häupl hlt die 27% FPÖ Wähler als ungelerrnt, besser noch für nicht Normal Quasi entmündigt.
Die SPÖ ist dabei sich selbst abzschreiben im 21. Jahrhundert.

Gast: fr sch
14.10.2010 10:05
0 2

...

wussten Sie, dass sich die övp heute christlich-jüdische partei nennt? ich habs gestern gehört. stimmt das?



Gast: ROTER OKTOBER
14.10.2010 08:31
1 4

Und wo ist der Bundespräsident Heinz Fischer?

Wann gibt er dem Strache endlich den Auftrag zu einer Regierungsbildung?
Weil 27 % in Wien, das ist doch ein Wählerauftrag, hehehehe!
Und die SPÖ hat ja nur 44 %, also quasi gar nix!
Und was ist das für eine Demokratie, bitte schön, wenn man dem Wählerauftrag nicht überall auf der ganzen weiten Welt nachkommt?
Und das Argument, dass die Naxen nur bis 3 zählen können, das ist schwach, gell!

Antworten Gast: FOX
14.10.2010 11:25
3 0

Re: Und wo ist der Bundespräsident Heinz Fischer?

Vielen Dank! Sie stellen es eindrucksvoll unter Beweis: das Bildungsniveau des typischen Linken. Sogar ein Aschenbecher hat mehr drauf ...

Helmut71
14.10.2010 07:54
1 6

Rot-Grün

Ich hoffe im Sinne der Demokratie, dass Wien zukünftig Rot-Grün regiert wird.

Die Grünen würden mehr Innovationen bringen, mehr Ideen für Wien und frischen Wind.

Eine ÖVP wäre nur allerbilligster Steigbügelhalter, getrieben von Interessen der Wirtschaftstreibenden.

Packelei reloaded oder spannendes Politexperiment?

Antworten Gast: auweh
14.10.2010 12:48
2 0

Re: Rot-Grün

1) Rot-grün und es gibt mehr Demokratie

gegen Schwarz wird man jeden Do Kerzerlmärsche veranstalten und gegen Blau mehr Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft einbringen um diese Partei zu verbieten
Meinungsdiktatur wird mittels Rotfunk verbreitet

2) Rot-grün und es gibt mehr Weltoffenheit

Omar al Rawi wird Bürgermeister und Vizebürgermeisterin wird Kopftuchträgerin Gülsah Namaldi, schließlich stehen die beiden im Ranking der Vorzugsstimmen auf Platz 4 und 6.
Kopftuchzwang für alle Wienerinnen wird eingeführt. Über die Einführung der Scharia wird im Rathaus diskutiert.

Der Lifeball wird vermutlich nicht mehr stattfinden...

Antworten Gast: ostblocker
14.10.2010 08:22
4 0

Ansonsten gut geschlafen?

Die Grünen sind Fantasten und keine Realisten.

Rot-Grün würde die Stadt vollständig "erledigen".

Antworten Antworten Ch. Seidl
14.10.2010 11:30
1 0

Re: Ansonsten gut geschlafen?

Ja, wie sie schon alle anderen Großstädte, in denen sie mitregieren, erledigt haben: Hamburg, München, Zürich - alles dieselbe Katastrophe.

Das Wort
14.10.2010 07:28
0 0

Die Freiheitlichen sind die besseren Demokraten!

Wer sich die Protokolle der Regierungssitzungen durchliest, kriegt die Sozilügen blank serviert.

Die Stimmen anders ab, als sie vorgeben zu denken. Der Hr. Betriebsrat ist immer auf seiner oder Paddeiseite.

Aber wer die Abzockerei ~ 4000.-€ im Jahr für Freunderl und der Rest auf 13750.- €* für die teuerste Verwaltung (alles je Haushalt) mag, bleibt Rotanhänger.

Seine Kinder werden einmal die Gräber ohne Schmuck links liegen lassen.

*11 Milliarden € bei 800tausend Haushalten

realized
14.10.2010 07:22
1 1

Raiffeisen

Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad bevorzugt aus Sicht der Wirtschaft eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP.

Jetzt wissen wir, warum es pro-FP Postings schwer haben.

Gast: quoker
14.10.2010 06:00
2 0

Grün darf keine politische Verantwortung übernehmen

"Nimm dein Flaggerl für dein Gaggerl"

http://diepresse.com/home/politik/wienwahl/588143/index.do?gal=588143&index=7&direct=&_vl_backlink=&popup=

So was soll die Haupstadt Österreichs mitregieren???

Antworten Gast: Condorcet
14.10.2010 13:00
0 0

Re: Grün darf keine politische Verantwortung übernehmen

Und bitte vergessen'S auch das nicht, was die Jungen grünen Wiens vor zwei Jahren propagiert haben:
Heimat im Herzen, Scheiße im Hirn.!

Gast: der letzte pragmatisierte österreichs
14.10.2010 03:19
2 3

häupl

will und will nicht gehen. wenn er nicht mit hc kann, dann möge er doch abtreten und anderen, jüngeren sein amt überlassen.

wie schauen denn erfolgreiche charistmatische politiker aus? barack obama, jörg haider, schwarzenegger - sportlich, beweglich und jung!


arack obama, jörg haider, schwarzenegger

"erfolgreiche charistmatische politiker ?"

Sehr erfolgreich die 3.

Dem ersten rennen seine Mitarbeiter in Scharen davon, dazu Rekorddefizit, wachsende Arbeitslosigkeit, keinerlei Umsetzung der ach so tollen Versprechen (Guantanamo, Afghanistan, Finanzkontrolle, Sozialwesen, Krankenkassenreform - alles in die Hose gegangen),

der zweite hat sich dastessn,

der dritte trudelt mit seinem Staat täglich am Rande des Abgrundes und das seit Jahren.

Wenn Sie das als Erfolg ansehen, frage ich mich wie Ihr Leben sonst so verläuft. Oder doch lieber nicht.

Wie sieht bei den 3en dann Ihrer Meinung nach ein Mißerfolg aus ?

Gast: Johan C.
14.10.2010 00:03
2 0

Die Rechnung...

für etwaiges Rot-Grün in Wien wird dann bei den nächsten Landtagswahlen präsentiert werden.

Ich hoffe, daß Häupl nicht so kurzsichtig ist - aber ich denke mir, daß er (der ja eh angeblich bald in Pension geht) lieber 2 Jahre lang weiter so handeln möchte wie bisher, und das kann er mit den Grünen. Hinter ihm die Sintflut - und dann bin ich ja neugierig, wie es dann weitergeht.

Rot-Grün jetzt wird Blau-Schwarz oder Blau im Jahr 2015 werden. Das wird ja einigen Damen und Herren hoffentlich klar sein - aber ich denke mir fast, nicht.

Gast: FOX
13.10.2010 23:32
5 0

FPÖ-Team ...

Dass Strache dieses aufgestellt hat, ist unnötig. Denn die SPÖ-Sozialisten haben bis heute nichts über Demokratie gelernt! Die SPÖ spuckt auf ein Viertel aller Wiener!

Antworten Gast: gast
15.10.2010 13:54
0 0

Re: FPÖ-Team ...

die fp hat sich bisher in einer regierung eher als ungeeignet erwiesen und sollte daher für die koalitionsverhandlungen ignoriert werden. übrigens ist genau das das recht des wahlsiegers, nämlich sich seine regierungspartner aussuchen zu können.

(sollten sie auf das ansprechen, dass es schon eine regierung gab, in der die wahlverlierer vereint waren (Schwarz/blau), gebe ich ihnen völlig recht, dass dies nicht jedermans auffassung von demokratie entspricht.)


 
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