Pressestimmen: Ungarns ''Einparteienherrschaft''
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"Guardian" (London):
"(Regierungschef Viktor) Orban hat bereits den Internationalen Währungsfonds hinausgeworfen und darauf bestanden, dass Ungarn Geld auf den Märkten finden würde. Doch jetzt hat er mit seiner Sondersteuer für 15 der größten europäischen Unternehmen, um nationale Haushaltslöcher zu stopfen, zahlreiche wichtigere Personen verärgert. Ungarn ist de facto eine Einparteienherrschaft. Das Land kann populistisch, isolationistisch und arm sein, oder es kann sich ausländischen Investitionen öffnen. Es kann jedoch nicht beides gleichzeitig tun. Da Orban und seine Partei nicht nur das Parlament, sondern fast alle wichtigsten Städte kontrollieren, sollten die Medien die Rolle der Kritiker und der politischen Opposition übernehmen. Ihre Unabhängigkeit sollte entschieden unterstützt werden, notfalls vor europäischen Gerichten."
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Ungarn, seid auf der Hut! Wenn man diese Medienberichte und -kommentare liest, entsteht der Eindruck, euch stünde ein zweites 1956 bevor.Einparteienherrschaft
Aha, wenn Linke durch Zusammenkratzen von Mehrheiten von Sozen, Kummerern, Grünen und Links"liberalen" an die Regierung kommen, dann ist es demokratisch.Wenn eine Partei, wie in Ungarn, mit 75% Mehrheit allein regiert, dann ist es "Einparteienherrschaft".
Einparteienherrschaft
Aha, wenn Linke durch Zusammenkratzen von Mehrheiten von Sozen, Kummerern, Grünen und Links"liberalen" an die Regierung kommen, dann ist es demokratisch.Wenn eine Partei, wie in Ungarn, mit 75% Mehrheit allein regiert, dann ist es "Einparteienherrschaft".
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