EU-Sanktionen schaffen "Feindbild" gegen Iran

EUSanktionen schaffen Feindbild gegen
EUSanktionen schaffen Feindbild gegen(c) EPA/Abedin Taherkenareh
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Das von der Europäischen Union beschlossene Ölembargo verhindere eine akzeptable Lösung im Atomstreit, heißt es aus Teheran. Der Westen sollte sich "lieber um seine internen Probleme kümmern".

Die am Sonntag in Kraft tretenden neuen EU-Sanktionen gegen den Iran werden nach Ansicht von Teheran negative Folgen für die Atomgespräche mit dem Westen haben. Die Maßnahmen liefen den Vereinbarungen zwischen dem Iran und der sogenannten 5+1-Gruppe zuwider und verhinderten eine akzeptable Lösung im Atomstreit, sagte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Dienstag in Teheran. Mit den EU-Sanktionen werde ein "Feindbild" gegen die iranische Nation aufgebaut. Am Sonntag tritt ein im Januar von Brüssel beschlossenes Ölembargo in Kraft.

"Die europäischen Mächte sollten sich lieber um ihre internen Probleme kümmern", sagte Mehmanparast weiter. Die Sanktionen würden zudem die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der EU-Länder verschärfen. Der iranische Außenminister Ali Akbar sagte laut der Nachrichtenagentur Isna, der Iran sei mittlerweile an Sanktionen gewöhnt und es gebe da "nichts Neues". Zu den Verhandlungen mit der 5+1-Gruppe, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland, sagte er, diese gingen in die "richtige Richtung".

Iran wird verdächtigt, nach Atomwaffen zu streben. Teheran selbst weist das zurück und pocht auf sein Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie. Auch zuletzt hatte es bei den internationalen Verhandlungen mit dem Iran über sein Atomprogramm keinen Durchbruch gegeben. Nach Gesprächsrunden in Istanbul, Bagdad und zuletzt in Moskau wurde für den 3. Juli ein Treffen auf Expertenebene angesetzt.

Iran droht mit Sperre der Straße von Hormuz

Der Kommandant der iranischen Bodentruppen, General Ahmad Reza Pourdastan, drohte am Dienstagnachmittag dem Westen laut Angaben der iranischer Agentur ISNA mit "Maßnahmen", wenn sich die iranische Nation in die Enge getrieben sieht.

"Unser Land wird alle Hebel in Bewegung setzen, vor allem auch die Straße von Hormuz, wenn wir in Gefahr geraten", so Pourdastan. Er kündigte auch die Möglichkeit der Abhaltung von zwei oder drei Militärmanövern an, sowie die Präsentation der neuen "Errungenschaften" der iranischen Bodentruppen am 21. September.

(Ag.)

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