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KommentierenDie Außenminister von elf EU-Staaten trafen am Wochenende auf Mallorca zusammen, um über „Europa als Global Player“ zu diskutieren – ein vermessenes Thema angesichts der Uneinigkeit, die die EU-Staaten in den vergangenen Jahren immer wieder an den Tag gelegt hatten.
Bei den Gesprächen in Mallorca ging es auch um die Lage in Syrien: „Am Montag sollen schärfere Sanktionen gegen das syrische Regime verhängt werden“, sagte Österreichs Außenminister Michael Spindelegger, der in Mallorca mit dabei war, zur „Presse“. Bei dem Treffen der EU-Minister sei auch darüber beraten worden, wie der Druck auf Russland und China erhöht werden könne, berichtet Spindelegger. Moskau und Peking stehen nach wie vor zu Syriens Machthaber Bashar al-Assad. Bisher haben die beiden Mächte im UN-Sicherheitsrat jede schärfere Verurteilung des Regimes in Damaskus mit ihrem Veto verhindert.
Die EU-Minister besprachen zudem, wie in Hinkunft die Arbeitsabläufe im Rat verbessert werden könnten. Ein Vorschlag: Nicht alle 27 Minister geben ihr Statement zu bestimmten Problemen ab. Dafür müssten sich aber Staatengruppen zuvor auf einen „Themensprecher“ einigen, der dann im Rat ihre Interessen vertritt. Spindelegger hofft, dass man mit solchen Maßnahmen in Zukunft schneller zu einer gemeinsamen Linie finden könnte.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.07.2012)
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