„Die Befreiungsschlacht um Aleppo hat begonnen.“ Mit diesen martialischen Worten verkündeten die syrischen Rebellen am Sonntag eine neue Offensive in der neben Damaskus wichtigsten syrischen Stadt Aleppo. Man werde Aleppo aus den „blutbefleckten Händen der Clique“ von Staatschef Bashar al-Assad befreien, sagte Abdel Jabbar al-Okaidi von der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) in einem Video, das auf dem Internetportal YouTube veröffentlicht wurde. Er versicherte zudem, die Rebellen wollten Zivilisten schützen. Minderheiten sollten sich keine Sorgen machen. In den vergangenen Monaten hatte es zahlreiche Meldungen gegeben, dass islamistische Gruppen schwere Übergriffe gegen Christen und Alawiten verübt hätten.
In der Hauptstadt Damaskus tobten am Wochenende schwere Kämpfe. Laut Berichten von Einwohnern erzielten die Regierungstruppen dabei Geländegewinne: Einheiten der vom Präsidentenbruder Maher al-Assad kommandierten 4. Division umzingelten den Stadtteil Barzeh. Daneben konnte das Viertel Messe zurückerobert werden. Die Elitedivision gilt als wichtige Stütze des Assad-Clans. Seit dem Anschlag auf die Spitze des Sicherheitsapparats ist der 41-jährige Maher noch wichtiger geworden. Der Präsident hat seit dem Tod des Verteidigungsministers, des Geheimdienstchefs, eines einflussreichen Generals und seines Schwagers nicht mehr öffentlich gesprochen.
Türkei schließt Grenzübergang
An der Grenze zur Türkei konnten die Aufständischen erneut einen Grenzposten unter ihre Kontrolle bringen. Am Freitag hatten die Rebellen die syrisch-türkischen Grenzposten in Bab al-Hawa und Jarabulus sowie den Ort Abu Kamal an der Grenze zum Irak unter ihre Kontrolle gebracht. Am Samstag schloss die Türkei wegen Plünderungen durch Aufständische den Grenzübergang Cilvegözu.
Die Arabische Liga traf am Sonntagabend in Doha zu Beratungen über Syrien zusammen und forderte Assad erneut zum schnellen Rückzug auf. Assad müsse die „Zerstörung und das Töten" durch eine „mutige" Entscheidung beenden, sagte Katars Außenminister und Regierungschef Scheich Hamad Ben Jassem al-Thani in der Nacht zum Montag. Die Opposition und die FSA müssten eine Übergangsregierung der nationalen Einheit bilden. Zugleich stellte die Arabische Liga 82 Millionen Euro als Hilfen für syrische Flüchtlinge bereit.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon kündigte an, wegen der besonders kritischen Lage solle der für die Friedenseinsätze der Vereinten Nationen zuständige Herve Landsous das Kommando über die 300 unbewaffneten UNO-Beobachter übernehmen.
Ashton: "Assad muss zurücktreten"
Bei dem heutigen Treffen der EU-Außenminister in Brüssel stand ebenfalls der Konflikt in Syrien auf dem Programm.
Angesichts der anhaltenden Gewalt einigte sich die Union darauf, ihre Sanktionen erneut zu verschärfen. Konkret wurden 26 weitere Vertreter oder Unterstützer der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen oder Behörden auf die Sanktionsliste gesetzt, wie EU-Diplomaten am Montag mitteilten. Ein bereits beschlossenes Waffenembargo soll zudem durch strengere Kontrollen von Flugzeugen und Schiffen besser durchgesetzt werden.
Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle betonte gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe): "Wir sind an einem Wendepunkt." Drastische Worte fand die Hohe EU-Beauftragte Catherine Ashton: "Ich glaube, die Lage ist klar. Wir müssen den Druck auf Syrien erhöhen. Assad muss zurücktreten". VP-Außenminister Michael Spindelegger erklärte, die Lage für Syrien "spitzt sich zu". Assad habe die Situation nicht mehr unter Kontrolle.
Erst am Wochenende sollen 30.000 Personen in den Libanon geflohen sein. Laut Augenzeugen setzte das Regime über der Hauptstadt auch massiv Kampfhubschrauber ein. Seit dem Beginn des Aufstands gegen das Assad-Regime sollen mehr als 19.000 Menschen ums Leben gekommen sein.
(Red./APA/dpa/AFP/Reuters)





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