Atomstreit geht in Istanbul in die nächste Runde

Wieder einmal ist Istanbul am heutigen Dienstag Schauplatz einer Verhandlungsrunde im festgefahrenen Atomstreit um die umstrittene Urananreicherung des Iran. Die Erwartungshaltung des Treffens auf technischer Ebene ist gering.

Denn die Gespräche zwischen dem Iran und der sogenannten 5+1 Gruppe - China, Frankreich, Großbritannien, Russland, die USA und Deutschland - waren Mitte Juni nach einem Treffen in Moskau auf Eis gelegt worden. Beide Seiten wollten von ihren Positionen nicht abrücken und konnten sich daher nicht einigen. Die beiden Chefverhandler, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Atom-Chefunterhändler Saeed Jalili, einigten sich nur darauf, die Verhandlungen vorläufig auf Experten-Niveau, sprich auf Ebene ihrer Stellvertreter, fortzusetzen.

Helga Schmid für Ashton und Ali Bagheri für Jalili, wollen bei den heutigen Verhandlungen also nur erreichen, dass Ashton und Jalili einander wieder treffen. Im Idealfall könnten die beiden Vizes in Istanbul eine Agenda für das kommende Treffen avisieren. Die Türkei ist sehr daran interessiert, dass bei dem Treffen konkrete Ergebnisse präsentiert werden können, zumal sie sich als Mediatorin im Konflikt immer wieder ins Spiel gebracht hat.

Iran beharrt auf "friedlicher Nutzung"

Allerdings fehlt es beiden Seiten an der Bereitschaft, die Positionen wenigstens zu überdenken. So berichteten Medien, dass die iranische Führung nicht darüber nachdenken würde, auf "ihr Recht der friedlichen Nutzung der Nukleartechnologie" zu verzichten. Der Chef des iranischen Schlichtungsrates, Ex-Präsident Akbar Hashemi-Rafsanjani, attackierte den Westen: "Bedauerlicherweise befindet sich Europa mit seinen Sticheleien gegenüber dem Iran in Bezug auf die Atomfrage auf dem internationalen Parkett auf einem Irrweg. Wir haben keinerlei Interesse daran, Atomwaffen zu bauen. Hingegen werden wir auf unsere Rechte der friedlichen Nutzung nicht verzichten", so der zweitmächtigste Mann des Iran.

Doch der Westen verlangt weiter eine sofortige Suspendierung der kompletten Urananreicherung und die Schließung der neuen Anreicherungsanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran. Die Perser hingegen lehnen beide Ansinnen strikt ab und bleiben bei ihrer Hauptforderung: Der Westen müsse Teheran seine Rechte als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages, also ein ziviles Atomprogramm,0 zugestehen und sämtliche Sanktionen aufheben. Erst dann könne man über Kompromisse verhandeln.

Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel eines friedlichen Atomprogrammes heimlich an Atomwaffen zu arbeiten, was von der iranischen Führung heftig dementiert wird.

(APA)