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KommentierenChinas Staats- und Parteichef Hu Jintao hat vor dem geplanten Führungswechsel im Herbst in einer viel beachteten Rede die Themen für den kommenden Parteitag gesetzt. Die staatlichen Medien berichteten am Dienstag umfassend von zwei Punkten, die Hu am Vortag bei einem Treffen mit hochrangigen Funktionären betont habe: Die Geschlossenheit der Kommunistischen Partei nach den jüngsten Skandalen und das Festhalten an Wirtschaftsreformen. Dem Land böten sich zwar noch nie dagewesene Chancen, sagte Hu. Doch stehe man auch vor noch nie dagewesenen Herausforderungen.
Es wird erwartet, dass der 69-jährige Hu als Teil eines umfassenden Führungswechsels seine Posten an Vizepräsident Xi Jinping abgibt, der im kommenden Herbst Generalsekretär der KP und im Frühjahr 2013 auch Staatspräsident werden soll. Der 59-jährige Xi übernahm bei dem Treffen am Montag den Vorsitz. Daran nahmen auch Parteigrößen aus den Provinzen teil, eine Demonstration der Einheit nach dem Streit über den Sturz des aufstrebenden Spitzenfunktionärs Bo Xilai. Hu erwähnte Bo in seiner von politischen Schlagworten geprägten Rede nicht.
Keine großen Neuerungen
Hu betonte die Notwendigkeit, die Wirtschaft des Landes stärker auf den einheimischen Konsum auszurichten. Dies sei eine strategische Entscheidung, die sich auf die Entwicklung des Landes als Ganzes auswirken werde. Der Chefredakteur der reformorientierten Zeitschrift "Yanhuang Chunqiu", Wu Si, erklärte, die Rede habe keine großen Neuerungen enthalten. Hu habe vielmehr betonen wollen, dass er keine Änderungen an der bisherigen Wirtschaftspolitik sehen wolle.
In China versuchen ehemalige Spitzenpolitiker auch nach ihrer Amtszeit Einfluss zu behalten, wie Hus Vorgänger Jiang Zemin. In den kommenden Wochen dürfte sich die Führung des Landes - darunter auch ehemalige hochrangige Parteimitglieder - zu informellen Treffen zusammenfinden, um die politischen Themen des 18. Parteitags festzulegen. Traditionell finden diese Gespräche in dem Küstenort Beidaihe statt.
(APA/Reuters)
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