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KommentierenDie Liste der Anklagepunkte ist lang: Wegen Bereicherung, Geldwäsche, Korruption und Betrug müssen sich ab Donnerstag in Brasilien insgesamt 38 frühere Minister, Parlamentarier, Unternehmer und Banker vor der Justiz verantworten. In dem von den Medien als "Jahrhundertprozess" bezeichneten Verfahren geht es um einen der größten Korruptionsskandale in der politischen Geschichte Brasiliens. Es geht um den Kauf von Stimmen im Parlament zwischen 2002 und 2005 und damit vornehmlich während der ersten Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva.
Der Skandal, in den vor allem die noch immer regierende Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) verwickelt ist, hätte Lula im Jahr 2006 fast die Wiederwahl gekostet. Er selbst blieb bei den Ermittlungen außen vor - er hatte bei Bekanntwerden des Skandals erklärt, er habe von der systematischen Bestechung nichts gewusst und sei selbst getäuscht worden. Vor dem Obersten Gerichtshof stehen unter anderem aber Lulas früherer Kabinettschef Jose Dirceu und die ehemaligen Minister für Kommunikation und Verkehr. Die PT erklärte vor Beginn des Prozesses, es habe weder Stimmenkäufe gegeben, noch seien Bestechungsgelder geflossen.
8000 Euro/Monat für Stimmabgabe
Die Anklage wirft der PT vor, monatlich Zahlungen im Umfang von umgerechnet gut 8000 Euro getätigt zu haben, um Parlamentsabgeordnete zur Stimmabgabe für Projekte der Regierung zu bewegen. Einer der Beschuldigten ist der Unternehmer Marcos Valerio de Souza, der Geld für Kampagnen der Regierung bekommen haben und davon die monatlichen Zahlungen getätigt haben soll.
Der Prozess offenbart auch einige eklatante Schwächen des politischen Systems Brasiliens - so etwa das dem Wahlrecht anhaftende Problem, dass keine Partei im Parlament eine Mehrheit erlangen kann. Den Beschuldigten drohen Haftstrafen von bis zu 45 Jahren. Die ersten Urteile im "Jahrhundertprozess" dürften Mitte September fallen.
(APA/AFP)
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